Inhaltsverzeichnis

1.Allgemeine Anforderungen
2.Angaben zu vorhandenen Anlagen der öffentlichen Abwasserentsorgung
2.1vorhandene Kanalnetze
2.2vorhandene Verbindungsleitungen und Kläranlagen
3.Angaben zu geplanten Anlagen der öffentlichen Abwasserentsorgung
3.1geplante Kanalnetze
3.2geplante Verbindungsleitungen und Kläranlagen
4.Angaben zur vorhandenen nicht öffentlichen Abwasserentsorgung in KKA und abflusslosen Gruben
4.1Abwasserentsorgung über vorhandene KKA und abflusslose Gruben
4.2Schlammentsorgung aus KKA und abflusslosen Gruben
5.Angaben über zukünftig nicht an die öffentliche Abwasserentsorgung anzuschließenden Grundstücke bzw. Ortsteile
6.Angaben zur Beseitigung des Niederschlagswassers

1. Allgemeine Anforderungen

a)Übersicht über das Entsorgungsgebiet des Abwasserbeseitigungspflichtigen
In einem Lageplan sind Angaben über:
Darstellung der bebauten und befestigten Flächen (Einzugsgebiete)
Gewässer im Entsorgungsgebiet
festgestellte Überschwemmungsgebiete
Trinkwasserschutzzonen
Vorranggebiete und Vorsorgegebiete für Wassergewinnung
einzutragen.
b)rechtliche Verhältnisse
Zusammenschluss Entsorgungspflichtige zu Zweckverbänden
Verwaltungsgemeinschaft als Entsorgungspflichtiger im Auftrag der Gemeinden
Gemeinde als Entsorgungspflichtiger

2. Angaben zu vorhandenen Anlagen der öffentlichen AW-Entsorgung

2.1 vorhandene Kanalnetze

Die im nachfolgenden aufgeführten Angaben zu vorhandenen Ortsnetzen sind in Lageplänen (Maßstab 1:5.000 oder höherer Genauigkeit) mit der Benennung „vorhandene Ortsnetze“ darzustellen.

Die bereits vorhandenen vollständig oder teilweise erschlossenen Ortsnetze sind in violetter Farbe in den einzelnen Straßenzügen einzutragen.

Darüber hinaus sind in Textform Angaben über

  • das Entwässerungssystem,
  • den Zeitpunkt der Errichtung der Ortsnetze,
  • den Zustand der Ortsnetze (Untersuchungen und Ergebnisse),
  • die erschlossenen Einwohnerwerte der einzelnen Gemeinden mit ihren Ortsteilen,
  • die Einleitung in Anlagen zur weiteren Behandlung,
  • bei Gewässerbenutzungen die Angabe des Datums der wasserrechtlichen Gestattungen einschl. der Registernummern

beizufügen.

2.2 vorhandene Verbindungsleitungen und Kläranlagen

Die im nachfolgenden genannten Angaben zu bereits vorhandenen überörtlichen Anlagen wie Verbindungsleitungen und Kläranlagen sind in Lageplänen mit einem Maßstab 1:50.000 mit der Benennung „VBL/KA“ darzustellen.

Sie sind farblich violett zu kennzeichnen und müssen die Leitungsart und Nennweite der VBL, weitere Bauwerke (Düker, Entlastungsbauwerke, Pumpwerke) erkennen lassen.

In einem beizufügenden Textteil sind Angaben zu

  • Baujahr von VBL und KA,
  • Zustand der VBL und KA (Untersuchungen und Ergebnisse),
  • Bemessungsgröße der KA,
  • KA-Typ,
  • die Angabe der Registriernummer des Wasserrechtes mit Datum und Befristung

aufzuführen.

Einordnung der KA:

TRK-Tropfkörperanlage; ME – mechanische Anlage; BSA – Belebtschlammanlage
BSA/C –Belebtschlammanlage/Container; SBR – Sequenz-Batch-Anlage
TKU –Teichanlage unbelebt; TKB – Teichkläranlage belebt; PKA – PflanzenKA
TAK –Tauchkörperanlage; TAK/C Tauchkörperanlage/Container
KKA –Kleinkläranlage; OXG -Oxydationsgraben

3. Angaben zu geplanten Anlagen der öffentlichen AW-Entsorgung

Unter dem Begriff  „geplante Anlagen“ sind die jemals an die öffentliche Abwasserentsorgung anzuschließenden Einzugsgebiete zu verstehen.

3.1 geplante Kanalnetze/Ortsnetze

Die im nachfolgenden aufgeführten Angaben zu geplanten Ortsnetzen, sind in Lageplänen (Maßstab 1:5.000 oder höherer Genauigkeit) mit der Benennung „geplante Ortsnetze“ darzustellen.

Die geplanten Ortsnetze sind in roter Farbe in den einzelnen Straßenzügen einzutragen und Angaben zur Art der Leitungssysteme (Freispiegel- bzw. Druckleitung) enthalten.

Darüber hinaus sind folgende Angaben erforderlich:

Die Angaben zu den geplanten Ortsnetzen, sofern Sie nicht in einem Jahr komplett erschlossen werden, sind in Bauabschnitte zu unterteilen, den Baujahren zuzuordnen und die aus der Planung ersichtlichen Kosten aufzuführen. Weiterhin sind die angeschlossenen Einwohnerwerte, das Entwässerungssystem, Nennweite und Länge sowie die Kläranlage zu benennen.

*) incl. Sonderbauwerke, sonstige Bauwerke
**) TS – Trennsystem, MS – Mischsystem

3.2 geplante Verbindungsleitungen und Kläranlagen

Die im nachfolgenden genannten Angaben zu geplanten überörtlichen Anlagen, wie Verbindungsleitungen und Kläranlagen sind in den bereits unter Punkt 2.2 aufgeführten Lageplänen mit einem Maßstab 1:50.000 mit der Benennung „VBL/KA“ zu ergänzen.

Die geplanten VBL und KA sind farblich rot zu kennzeichnen und müssen die Leitungsart und Nennweite der VBL, weitere Bauwerke (Düker, Entlastungsbauwerke, Pumpwerke) erkennen lassen.

Darüber hinaus sind nachfolgende Angaben erforderlich:

Die Angaben zu den geplanten überörtlichen Anlagen wie Verbindungsleitungen und Kläranlagen, sofern sie nicht in einem Jahr komplett erschlossen werden, sind in Bauabschnitte/Ausbaustufen zu unterteilen, den Baujahren zuzuordnen und die aus der Planung ersichtlichen Kosten aufzuführen.

Weiterhin sind Angaben zu Nennweiten und Leitungstyp der Verbindungsleitung (VBL) sowie zu Kapazität und Typ der Kläranlage erforderlich.

Verbindungsleitungen

*) FL-Freigefälleleitung, DL-Druckleitung
**) einschließlich Sonderbauwerke und sonstige Bauwerke

Kläranlagen

*)TRK – Tropfkörperanlage; ME-mechanische Anlage; BSA-Belebtschlammanlage
BSA/C-Belebtschlammanlage/Container; SBR-Sequenz-Batch-Reaktor
TKU-Teichkläranlage unbelebt, TKB-Teichkläranlage belebt, PKA-PflanzenKA
TAK-Tauchkörperanlage, TAK/C-Tauchkörperanlage/Container

4. Angaben zur vorhandenen nicht öffentlichen Abwasserentsorgung in KKA und abflusslose Gruben

Die Angaben über die Abwasserentsorgung in KKA oder abflusslose Gruben sind grundstücksgenau zu erstellen. Dazu zählt die Angabe der Gemeinde, Ortsteil, Straße, Hausnummer, Bezeichnung.

4.1 Abwasserentsorgung über vorhandene KKA und abflusslose Gruben

Die Grundstücke bzw. Ortsteile, die gegenwärtig in KKA und abflusslose Gruben entsorgen, sind in die Lagepläne für „vorhandene Ortsnetze“, die bereits unter Punkt 2.1 aufgeführt wurden, mit der Farbe gelb einzutragen.

Darüber hinaus sind folgende Angaben grundstücksgenau beizubringen:

*)z.B. Einfamilien-, Mehrfamilienhaus, Wohnblock, Wohnheim, Schule, Krankenhaus, Gewerberäume, Werkstätten, Gebäude von Firmen, Industrie und Landwirtschaft
**)ALG abflusslose Grube, KKA Kleinkläranlage, MKFG Mehrkammerfaulgrube
MKAFG Mehrkammerausfaulgrube; ME-mechanische Anlage
TRK-Tropfkörperanlage; BSA-Belebtschlammanlage, PKA-PflanzenKA
BSA/C-Belebtschlammanlage/Container, SBR-Sequenz-Batch-Anlage
TKU-Teichkläranlage unbelebt, TKB-Teichkläranlage belebt;
TAK-Tauchkörperanlage; TAK/C Tauchkörperanlage/Container
***)Gewässer, Kanal
****)bei Einleitung in Gewässer

4.2 Schlammentsorgung aus KKA und abflusslosen Gruben

Es sind Angaben über die satzungsgemäße Schlammentsorgung aus KKA und abflusslosen Gruben und die tatsächliche Organisation der Schlammentsorgung beizubringen.

*) Gemeinde, Zweckverband, Verwaltungsgemeinschaft

In Textform sind weiterhin Aussagen über

  • die Feststellung des Entsorgungsbedarfs,
  • Bekanntmachung der Entsorger,
  • Kontrolle der Durchführung der Entsorgung

beizubringen.

Ist ggf. die Entsorgung nicht einheitlich geregelt, ist eine grundstücksgenaue Auflistung zu den eingangs genannten Sachverhalten erforderlich.

5. Angaben über zukünftig nicht an die öffentliche AW-Entsorgung anzuschließenden Grundstücke bzw. Ortsteile

Über die Erfassung der bereits vorhandenen bzw. geplanten öffentlichen Abwasserentsorgung hinaus besteht die Möglichkeit, dass die Beplanung des Entsorgungsgebietes zu dem Ergebnis führt, dass Grundstücke bzw. Ortsteile prinzipiell von der öffentlichen Abwasserentsorgung ausgenommen werden sollen.

Nach § 151 (5) WG LSA kann dies nur erfolgen, wenn das Abwasser aufgrund seines Herkunftsbereiches nicht gemeinsam mit dem häuslichen Abwasser beseitigt werden kann, eine Übernahme des Abwassers wegen technischer Schwierigkeiten, wegen eines unverhältnismäßig hohen Aufwandes oder aufgrund der Siedlungsstruktur nicht angezeigt ist.

Darüber hinaus ist die Prüfung, ob eine gesonderte Entsorgung das Wohl der Allgemeinheit nicht beeinträchtigt, anhand der unter Punkt 1 des Konzeptes genannten Kriterien durchzuführen.

Die davon betroffenen Grundstücke bzw. Ortsteile sind nachfolgend tabellarisch zu erfassen.

Weiterhin sind sie grundstücksgenau in der Farbe grün in die bereits unter Punkt 3.1 genannten Lagepläne für „geplante Ortsnetze“ einzuzeichnen.

*)z. B. Einfamilien-, Mehrfamilienhaus, Wohnblock, Wohnheim, Schule, Krankenhaus, Gewerberäume, Werkstätten, Gebäude von Firmen, Industrie und Landwirtschaft
**)ALG abflusslose Grube; KKA Kleinkläranlage; MKFG Mehrkammerfaulgrube
MKAFG Mehrkammerausfaulgrube, ME-mechanische Anlage;
TRK-Tropfkörperanlage; BSA-Belebtschlammanlage; PKA-PflanzenKA
BSA/C-Belebtschlammanlage/Container; SBR-Sequenz-Batch-Anlage
TKU-Teichkläranlage unbelebt; TKB-Teichkläranlage belebt
TAK-Tauchkörperanlage; TAK/C Tauchkörperanlage/Container
***)Spezifik des Abwassers
technische Schwierigkeiten
unverhältnismäßig hoher Aufwand
Siedlungsstruktur

Darüber hinaus sind zu jedem Grundstück bzw. Ortsteil in einem Textteil Begründungen der unter Spalte 6 (Grund) genannten Sachverhalte mit folgendem Inhalt abzugeben:

bei Spezifik des Abwassers
Herkunftsbereich des Abwassers
Tatsachen, die der Mitbehandlung in einer öffentlichen KA entgegenstehen
Möglichkeiten der Vorbehandlung bzw. eigenständigen Behandlung
Möglichkeiten der Weiterbehandlung bzw. Ableitung
ggf. Sonderlösungen
bei technischen Schwierigkeiten, unverhältnismäßig hohem Aufwand, Siedlungsstruktur:
Angaben zur Siedlungsstruktur
Angaben zur Erschließung des Grundstücks
Angaben zur Überleitung des Abwassers, Nennweite, Leitungslänge zu Übergabestellen, Sonderbauwerke (Pumpwerke, Düker)
Angaben zum Baugrund
Erschließungskosten, zusätzliche Betriebskosten
Entsorgungsalternative
Hydrogeologische Aussagen bei Einleitung in das Grundwasser
Auswirkung auf das Gewässer
Kostenvergleichsrechnung nach LAWA mit wesentlichen Eingangsdaten

6. Angaben zur Beseitigung des Niederschlagswassers

Zur Entsorgung des Niederschlagswassers sind nach § 151 (3) WG LSA anstelle der Gemeinde die Grundstückseigentümer bzw. Träger öffentlicher Verkehrsanlagen verpflichtet, soweit die Gemeinde nicht im Interesse des Wohls der Allgemeinheit den Anschluss an öffentliche Abwasseranlagen bzw. ein gesammeltes Fortleiten vorschreibt.

Es sind nachfolgend in Textform Angaben über:

  • die Zuständigkeiten bei der Niederschlagswasserentsorgung für die Grundstücke bzw. Verkehrsflächen in den einzelnen Gemeinden (Grundstückseigentümer, Gemeinde, Bund, Land, Landkreis)
  • Angaben über Gebiete mit der Vorschrift zum Anschluss an die öffentliche Abwasserentsorgung in Bezug auf das Wohl der Allgemeinheit
  • Angaben über Gebiete mit gesammeltem Fortleiten des Niederschlagswassers in Bezug auf das Wohl der Allgemeinheit

beizubringen.

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