Dipl.-Ing. (FH); Dipl. Ök. Uwe Halbach, Institut für Wasserwirtschaft Halbach – Werdau (Sachsen)

Wir haben viel Lehrgeld beim Aufbau und bei der Modernisierung unserer abwassertechnischen Infrastruktur bezahlen müssen. Darauf im einzelnen einzugehen, hieße sich zu wiederholen. Außerdem sind die unangenehmen Ergebnisse mittlerweile nicht nur in Fachzeitschriften zu lesen, sondern jahrelang ein handfestes Thema der Medien. Der Rummel spielt sich in aller Regel so ab, dass man einen gescheiterten Abwasserzweckverband in das Licht der Öffentlichkeit zerrt, Bürgerbewegungen und betroffene Bürger einlädt und mächtig auf die Tränendrüse drückt. Die Stimmung heizt sich oft so auf, dass den Moderatoren das Schiff aus dem Ruder läuft – und endlich hat die Masse Action und einen Schuldigen. Meist ist es der Geschäftsführer, seltener der Verbandsvorsitzende. Eine tatsächliche fachliche Analyse ist unmöglich und scheint manchmal unerwünscht. Hin und wieder gelingt es auch, Behörden und Ministerien – mehr oder weniger berechtigt – in den Kampf hineinzuziehen. Sie sind in dem Maße weniger beteiligt, wie sie sich von Anfang an heraushielten oder heraushalten konnten. Schließlich haben wir kommunale Selbstverwaltung. Die wahren Drahtzieher und „Kriegsgewinner“ aber bleiben – wie immer in der Geschichte – oft anonym und im Hintergrund.

Nachdem die tiefbauplanerischen und sonstigen Berater die neuen Länder wie ein Heuschreckenschwarm überfielen und teilweise gerade dabei sind, sie wieder zu verlassen, sieht es an den Stellen, wo Geld über Vernunft siegte, auch genauso aus. Viele unzweckmäßige Entwässerungsstrukturen, deren Fragmente und manche nicht ausgelastete Kläranlage prägen die Landschaft. Ein abgefressenes Feld erkennt jeder auf Anhieb. Eine fehlgeplante Kläranlage ist schon weniger leicht als solche zu definieren. Mancherorts ist man gerade dabei, dieses eine Problem zu tarnen, indem ein – meist relativ kleiner – Fehler durch einen viel größeren ersetzt wird. Die Methode – unter anderen Umständen strafrechtlich verfolgt – heißt „Schneeballprinzip“. Wir kennen das: Man versucht, sich mit ständiger Geldanleihe über die Zeit zu retten, wobei der Schuldenberg so wächst, dass eine Tilgung zunehmend unmöglich wird. Im Falle einer Kläranlage mit nicht vertretbaren Leistungsreserven wird versucht, den mangelhaften Anschlussgrad durch weitere Verschuldung zu erhöhen. Die Erhöhung des Anschlussgrades erscheint auf den ersten Blick in vielen Fällen als einzig mögliche Lösung für die Refinanzierung. In dem Maße, wie mehr Leute an die Kläranlage angeschlossen werden, reduziert sich die Finanzlast des einzelnen Bürgers. In Ausnahmefällen ist das auch eine gute Alternative. In der Regel ist jedoch nicht nur die Kläranlage zu groß, sondern das gesamte Abwasserzielkonzept ist außerdem fragwürdig und riskant, wobei meist auch der Abwasserzweckverband nicht gerade vor Einnahmen strotzt. Hinzu kommt, dass in unserer Zeit der Bürger nicht dem Verband die Türen einrennt, um seine Gebühren und Beiträge loszuwerden. Darin liegt ein großes Risiko für die Finanzstabilität des Verbandes. Wenn also der Verband sowieso schon auf dem „letzten Loch pfeift“, ist es nicht klug, ihn zur Erhöhung seines Anschlussgrades mit einer Portion Fördermittel zu ködern.

Für den Bürger langfristig kostengünstiger – jedoch politisch problematisch – wäre es, wenn der Verband oder die Kommune, die „Kröte“ schlucken würde; wenn die Beteiligten die bisherigen Fehlinvestitionen verdauen und den Pflock der Anforderungen etwas zurückstecken.

Anstelle zuzugeben „Okay, wir haben uns geirrt, sind falsch beraten worden, haben fahrlässig fremdes Geld fehlinvestiert; und überhaupt waren alle Umstände gegen uns!“ wird nicht etwa das kleinere Übel – die Fehlinvestition auf der Kläranlage, die möglicherweise maximal nur 30…50 % der Kläranlagengesamtinvestition ausmacht, beseitigt und abgeschrieben. Vielmehr wird haargenau das gleiche kommunale Fehlverhalten an den Tag gelegt, das schon vor Jahren zu den heutigen – allgemein bekannten – Problemen führte. Zur Veranschaulichung: Um die Kläranlagenfehlinvestition von 5 Millionen DM zu rechtfertigen, werden z. B. 15 Millionen DM für die Erhöhung des Anschlussgrades ausgegeben. Damit steigt nicht nur die Verschuldung des meist sowieso unwirtschaftlichen und im Koma liegenden Verbandes weiter katastrophal, sondern in dem nun an die Kläranlage angeschlossenen Verband bzw. in der jetzt angeschlossenen Kommune wird meist außerdem eine Investitionslawine für Modernisierung oder Neubau der Ortskanalisationen losgetreten. Einen Kanal von „A“ nach „B“ zu ziehen oder eine Kläranlage zu bauen, ist die leichteste Übung.

Die Frage nach Verantwortlichkeit der nächsten Fehlentscheidungen wird sich wieder im Sande der Zeit verlaufen. Unterliegt man den bekannten Einflüssen von Lobbyisten, oder müssen kleine und große Politiker und/oder andere Behaftete ihre alten Fehler kaschieren? Der Leichtsinn wird nach wie vor – wenn auch in zunehmend weniger Behörden – gefördert. Es werden in solchen Fällen genau die gleichen Fehler gemacht wie nach der Wende und man muss manchmal lange nach Verantwortungsbewusstsein und Kompetenz suchen. Heute werden riskante Investitionsentscheidungen gefällt, morgen geht die Knete aus und übermorgen haben wir nicht nur zu hohe Gebühren und Beiträge, sondern auch noch die Bürgerbewegungen auf der Matte, die dann den unschuldigen Geschäftsführer und einen neuen Verbandsrat beschimpfen. Der Leser mag selbst beurteilen, ob Unwissenheit, Absicht oder nur Ohnmacht die Ursachen der hin und wieder immer noch zu beobachtenden riskanten kommunalen Investitionstätigkeit sind.

Dem Autor sind viele Fälle bekannt, bei denen eine fehlgeplante Kläranlage durch Erhöhung des Anschlussgrades zugedeckt wird. Sinnvoller wäre es in solchen Verbänden, für die nächsten 15 Jahre die Investitionen stark zu bremsen. Damit steigt die Verschuldung nicht weiter und die Fördermittel können dann auch verstärkt für wasserwirtschaftliche Schwerpunkte eingesetzt werden und nicht, um die finanziellen Konsequenzen der Fehler der Vergangenheit zu potenzieren. Mit solchen riskanten Maßnahmen zur Auslastung von fehlinvestierten Kläranlagen wünscht man sich manchmal, „2 Fliegen mit einer Klappe zu schlagen“, indem ein Verband ohne Kläranlage sein Abwasser der unterlasteten Kläranlage eines anderen Verbandes übergibt. Denn wenn erst einmal 2 Verbände gemeinsam ihr Abwasser in einer Kläranlage behandeln, dann wird es nicht mehr lange dauern, bis es nur noch einen Verband gibt. Diese Vorgehensweise erscheint logisch. Man hat Erfahrung in der Bildung solcher Strukturen, die dem Bildungsmuster sozialistischer Kombinate entsprechen. Zu dieser Strategie äußerte ein Geschäftsführer, der mit beiden Beinen fest im Leben steht, einmal sinngemäß: „Man solle nicht glauben, dass bei Zusammenlegung eines toten und eines kranken Verbandes ein gesunder entsteht.“ Tatsächlich kann man in solchen Fällen bei den Verbandsräten oft den Optimismus eines Abstürzenden beobachten, der aus dem Fenster eines Hochhauses auf einen viel zu kleinen Haufen Fördermittel fällt und sich bei jeder Etage freut: „Bis hierher ging es ja noch gut!“

Fazit der gesamten Geschichte: Haben wir wirklich nichts gelernt? Warum werden in manchen Amtsstuben immer noch riskante – in der Regel von Profiteuren „schöngerechnete“ – Kostenvergleichsrechnungen angebetet? Warum wird bei politischen Entscheidungen die Logik der Technik nicht angewandt? Warum neigt die Masse der Entscheidungsträger dazu, den Weg mit dem größten Risiko zu wählen? Warum lässt man einen Geschäftsführer nicht die Geschäfte führen, sondern benutzt ihn eher als Prügelknaben; häufig für Dinge, die er nicht zu verantworten hatte? Warum klammert man sich immer noch so verbissen an Regelwerke, ohne Mut für eher zutreffende Ausnahmen zu haben? Sollten wir zur Abwechslung vielleicht auch mal eigene Lebenserfahrung einsetzen? Warum entscheiden wir nicht vernünftiger? Möglicherweise verhält sich aber die für diese Entscheidungen erforderliche Vernunft ab einer gewissen Anzahl von Entscheidungsträgern stark degressiv. Wie schrieb der englische Philosoph David Hume: „Ursachen und Wirkungen sind nicht durch Vernunft, sondern durch Erfahrung zu entdecken.“ Und so wird wohl jeder Verband und jedes Land seine eigenen Erfahrungen machen müssen. Und unter denjenigen, die glauben, es gehe ihnen heute noch verhältnismäßig gut, wird es viele geben, die ihre Kuh bereits auf dem Eis haben, ohne es zu ahnen. Jedoch – ein Lichtblick zeichnet sich ab: Denn wenn ein Verband oder eine Kommune eine sinnvolle Lösung für seine Bürger tatsächlich anstrebt, dann hat er oder sie heute aufgrund der vorliegenden neuen Erfahrung und der Sensibilisierung mehr Möglichkeiten und trifft auf mehr Verständnis, sie zu verwirklichen als früher. Heute wie damals hängt aber dieser Erfolg ausschließlich von einer gewissen kämpferischen Einstellung einiger weniger auserwählter Personen – den ungenannten Helden unserer Zeit – in Verbänden, Kommunen, Behörden und Ministerien ab. Ein Verband oder eine Kommune kann nur Geld sparen, wenn er/sie sich gegen Lobbyisten durchsetzt. Das Geld der Bürger ist so anzulegen, wie es erfahrungsgemäß richtig ist und nicht, wie Unbeteiligte es sich wünschen. Wer diesen Weg gehen will, muss mehr Widerstand überwinden, als sich der Durchschnittsbürger vorstellen kann. Geschenkt bekommt man nichts. Verbänden und Kommunen, die sparsam sein wollen, wird der Wind sehr kräftig entgegenblasen. Allein: Es liegt dann am Geschäftsführer, Verbandsvorsitzenden oder Bürgermeister, die Segel richtig zu setzen.

(Kurzfassung veröffentlicht in der WWT 1/97)

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