Artikel 2 Begriffsbestimmungen

„40. “Emissionsgrenzwert“: die im Verhältnis zu bestimmten spezifischen Parame-tern ausgedrückte Masse, die Konzentration und/oder das Niveau einer Emission, die in einem oder mehreren Zeiträumen nicht überschritten werden dürfen.

Die Emissionsgrenzwerte können auch für bestimmte Gruppen, Familien oder Kategorien von Stoffen, insbesondere für die in Artikel 16 genannten, festgelegt werden.

Die Emissionsgrenzwerte für Stoffe gelten normalerweise an dem Punkt, an dem die Emissionen die Anlage verlassen, wobei eine etwaige Verdünnung bei der Festsetzung der Grenzwerte nicht berücksichtigt wird.

Bei der indirekten Einleitung in das Wasser kann die Wirkung einer Kläranlage bei der Festsetzung der Emissionsgrenz-werte der Anlage berücksichtigt werden, sofern ein insgesamt gleichwertiges Umweltschutzniveau sichergestellt wird und es nicht zu einer höheren Belastung der Umwelt kommt;“

Quelle:
Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasser-politik
Zur ersten Änderung vom 23. Oktober 2000 (ABl. EG vom 22.12.2000 Nr. L 327 S. 1)
Aus: Das neue Wasserrecht für die betriebliche Praxis,
Friedrich Schröder, Hans-Peter Lühr
WEKA-Verlag

Erläuterungen zu § 9 AbwAG

„Soweit allgemeine Verwaltungsvorschriften keine Regelungen über die Art der Abwasserbehandlung enthalten, sondern nur bestimmte Ablaufwerte (z.B. in mg O2/l), konnten die Abwassereinleiter seit 01.01.1989 nicht mehr in den Genuss der Ermäßigung der Abwasserabgabe gelangen, wenn sie solche Ablaufwerte entgegen den allgemein anerkannten Regeln der Technik (a.a.R.d.T.) durch Verdünnung des Abwassers oder Vermischung durch Kühl-, Gruben- oder Grundwasser erzielen.

Durch das Gesetz vom 25.08.1998 (BGBl. I S. 2455) wurde diese Regelung gestrichen mit der Folge, dass seitdem § 7a WHG und die Abwasserverordnung anzuwenden sind.“

Quelle: Erläuterungen zu § 9 AbwAG
Aus: Das neue Wasserrecht für die betriebliche Praxis,
Friedrich Schröder, Hans-Peter Lühr
WEKA-Verlag

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