Übersicht zu ausgewählten Aspekten der Gebührenkalkulation

Gliederung

Siehe auch weitere Themen: Kostensenkung, Was ist eine öffentliche Einrichtung?

Was ist eine Gebühr?

Aufgrund der vom Gesetzgeber eingeräumten Finanzhoheit der Kommunen haben diese das Recht, Steuern, Gebühren und Beiträge zu erheben. Die Art und Weise der Erhebung ist in den bundes- und landesrechtlichen Bestimmungen festgelegt. Die Abgabenerhebung für die Abwasserbeseitigung wird beispielsweise in den Kommunalabgabengesetzen der einzelnen Bundesländer grundlegend geregelt.

Entsprechend sind diese Regelungen auch anzuwenden, wenn sich Kommunen zur Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe zu Zweckverbänden zusammenschließen.

Die Gebühren sind neben weiteren Einnahmearten ein wesentlicher Faktor bei der kommunalen Einnahmebeschaffung und grenzen sich von anderen Abgaben, wie Steuern und Beiträgen nach folgender Darstellung ab:

Abbildung 1: Strukturierung öffentlicher Abgaben

Unter dem Begriff „Gebühr“ wird im Allgemeinen eine öffentlich-rechtliche Geldleistung verstanden, die aufgrund der individuellen Zurechenbarkeit einer öffentlichen Leistung dem Gebührenschuldner einseitig auferlegt wird (vgl. BVerfGE 50, 217 <226>).

Somit grenzt er sich wesentlich von einem Beitrag ab, der erhoben werden darf, wenn allein die Möglichkeit der Inanspruchnahme der öffentlichen Leistung besteht.

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Rechtliche Grundlagen einer Gebühr im Bundesland Sachsen

Begrifflich ist eine Unterscheidung zwischen Verwaltungs- (§§ 1 ff. SächsVwKG) und Benutzungsgebühren (§§ 9 ff. SächsKAG) vorzunehmen.

Während Verwaltungsgebühren als Gegenleistung für eine Amtshandlung erhoben werden und vorrangig dem privaten Interesse des Bürgers dienen, werden Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme von öffentlichen Einrichtungen erhoben.

Das Kommunalabgabengesetz des Landes Sachsen ermöglicht die Erhebung dieser Benutzungsgebühren in Form von Grund- und Leistungsgebühren (§14 SächsKAG).

Die Grundgebühr dient dabei der Deckung solcher Kosten, die unabhängig vom Ausmaß der Inanspruchnahme der Einrichtung durch den einzelnen Benutzer anfallen.

Beispielhaft wären hier die anfallenden Abschreibungsbeträge einer Abwasserbeseitigungsanlage zu nennen.

Abbildung 2: Rechtsgrundlagen öffentlicher Gebühren

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Wie können Gebühren differenziert werden?

Begrifflich ist eine Unterscheidung zwischen Verwaltungs- (§§ 1 ff. SächsVwKG) und Benutzungsgebühren (§§ 9 ff. SächsKAG) vorzunehmen.

Während Verwaltungsgebühren als Gegenleistung für eine Amtshandlung erhoben wird und vorrangig dem privaten Interesse des Bürgers dienen, werden Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme von öffentlichen Einrichtungen erhoben.

Das Kommunalabgabengesetz des Landes Sachsen ermöglicht die Erhebung dieser Benutzungsgebühren in Form von Grund- und Leistungsgebühren (§14 SächsKAG). Die Grundgebühr dient dabei der Deckung solcher Kosten, die unabhängig vom Ausmaß der Inanspruchnahme der Einrichtung durch den einzelnen Benutzer anfallen.

Beispielhaft wären hier die anfallenden Abschreibungsbeträge einer Abwasserbeseitigungsanlage zu nennen.

Abbildung 3: Differenzierung öffentlich-rechtlicher Gebühren

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