Dipl.-Wirt.-Ing (FH) Andreas Behlke

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Abwassergebühren

12. März 2010|

Unter dem Begriff „Gebühr“ wird im Allgemeinen eine öffentlich-rechtliche Geldleistung verstanden, die aufgrund der individuellen Zurechenbarkeit einer öffentlichen Leistung dem Gebührenschuldner einseitig auferlegt wird (vgl. BVerfGE 50, 217 <226>). Der Betrieb von Abwasserbeseitigungsanlagen stellt eine solche öffentliche Leistung dar. Zur Refinanzierung werden Benutzungsgebühren erhoben, um die mit der Leistungserstellung verbundenen Kosten ganz oder teilweise zu [...]

Exzerpt: Beschluss des 9. Senats des Niedersächsischen OVG vom 19.01.1999

25. Februar 2010|

Beschlussnummer: 9 M 3626/98 Streitgegenstand: Kanalbaubeitrag - Antrag auf Zulassung der Beschwerde Download des Beschlusses Auffassungen zum Grundstücksbegriff Mehrere Flurstücke bilden unter folgenden Voraussetzungen ein Grundstück: Die verschiedenen Flurstücke haben ein und den selben Eigentümer. Die verschiedenen Flurstücke stehen im Grundbuch auf dem selben Blatt, unter der selben laufenden Bestandsverzeichnisnummer. Anwendung der Tiefenbegrenzung bei der [...]

Umfang eines Abwasserbeseitigungskonzeptes

24. Februar 2010|

Inhalt eines Abwasserbeseitigungskonzeptes in Anlehnung an Regelungen im Bundesland Nordrhein-Westfalen Zielstellung "Abwasserbehandlung" Das Abwasserbeseitigungskonzept gibt für jede Abwassereinleitung Auskünfte über den Standort der vorhandenen Abwasserbehandlungsanlagen, deren Kapazität und Auslastung bzw. Überlastung die noch notwendigen Baumaßnahmen zur Sanierung vorhandener Abwasserbehandlungsanlagen die neu zu errichtenden Abwasserbehandlungsanlagen, deren Standort und vorgesehene Kapazität die künftig wegfallenden Abwasserbehandlungsanlagen und deren [...]

Abwasserbeseitigungskonzept nach § 151 (4) WG-LSA

29. September 2009|

Inhaltsverzeichnis 1. Allgemeine Anforderungen 2. Angaben zu vorhandenen Anlagen der öffentlichen Abwasserentsorgung 2.1 vorhandene Kanalnetze 2.2 vorhandene Verbindungsleitungen und Kläranlagen 3. Angaben zu geplanten Anlagen der öffentlichen Abwasserentsorgung 3.1 geplante Kanalnetze 3.2 geplante Verbindungsleitungen und Kläranlagen 4. Angaben zur vorhandenen nicht öffentlichen Abwasserentsorgung in KKA und abflusslosen Gruben 4.1 Abwasserentsorgung über vorhandene KKA und abflusslose [...]

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