Abwassergebühr

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Schlammabfuhr aus Kleinkläranlagen – Hinweise für Klärgrubenbesitzer

07. Oktober 2017|

Zur Schlammabfuhr aus Kleinkläranlagen Welche Aufgaben hat eine Abwasserfaulgrube (Kleinkläranlage nach DIN 4261-1)? (In dem Fall, dass der Kleinkläranlage nach DIN 4261-1 eine biologische Stufe nachgeschaltet ist, wird in der Regel der in der nachgeschalteten Stufe anfallende Schlamm ebenfalls in der 1. Kammer der Abwasserfaulgrube sedimentiert und gelagert. Diese Schlammengen (Überschußschlamm)  können den Abfuhrzyklus erheblich [...]

Keine Abwassergebühr für nicht als Abwasser anfallende Trinkwassermengen

12. Dezember 2016|

Je nach Gebührensatzung ist keine Abwassergebühr für nicht als Abwasser anfallende Trinkwassermengen zu zahlen, die nicht in die Schmutzwasserkanalisation gelangen, sondern die in der Regel versickern, verdunsten, oder in das Produkt gelangen. Differenzierung Nach meiner Meinung ist zu differenzieren zwischen 1.       dem  Trinkwasserverbrauch der Bevölkerung und der Beschäftigten in Gewerbe und Industrie und 2.       dem [...]

Der chemische Sauerstoffverbrauch

30. Juli 2013|

Der chemische Sauerstoffverbrauch - Beweismittel einer Gewässerverschmutzung? von U. Halbach Fachartikel  veröffentlicht in der wwt 6, 7-8 und 9/2013 Auszug einer Leserzuschrift von Herrn Jürgen Wachtendorf am 13.11.2013: Sie schreiben auf S. 16 im 1. Teil (etwas unter dem CSV/BSB-Bild): "Zusätzlich muss die ganze Mischung bei 148 +/- 3°C 110 Minuten schwach sieden. [...]

Abwassergebührensteigerung als logische Folge…

30. November 2012|

... der Energiekostensteigerung   Bei manchen Konsequenzen ist es ratsam, sie nur scheibchenweise zu verkünden. Aktuell wird gerade eine Energiepreissteigerung in erheblichem Umfang verkündet. Das ist aber nur die halbe Wahrheit, denn niemand denkt daran oder traut sich auf die sekundären Preiserhöhungen hinzuweisen oder diese mit spitzem Bleistift auszurechnen. Und die sekundären Preiserhöhungen, so kann [...]

Im Schlamm kann man das Gold der Erkenntnis finden!

05. Juli 2012|

Das Finden erfordert allerdings eine gewisse Reife! "Die großen Geheimnisse der Natur verbergen sich im Unscheinbaren, Unästhetischen, im Schlamm, in der faulenden Infusion, im Mist. Es ist wie eine Mahnung, daran zu denken, was wir eigentlich sind." Raoul Heinrich Francé Bildquelle

Abwassergebühren – Leicht verständlich

10. März 2011|

Übersicht zu ausgewählten Aspekten der Gebührenkalkulation Gliederung Was ist eine Gebühr? Rechtliche Grundlagen der Gebührenerhebung im Bundesland Sachsen Wie können Gebühren differenziert werden? Siehe auch weitere Themen: Kostensenkung, Was ist eine öffentliche Einrichtung? Was ist eine Gebühr? Aufgrund der vom Gesetzgeber eingeräumten Finanzhoheit der Kommunen haben diese das Recht, Steuern, Gebühren und Beiträge zu erheben. [...]

Öffentliche Einrichtung

04. März 2011|

Öffentliche Einrichtungen der Gemeinde sind Personen- und Sachgesamtheiten, welche die Gemeinde der Öffentlichkeit gewidmet hat, d. h. derart zur Verfügung gestellt hat, dass dem Einzelnen ein öffentlich-rechtlicher Anspruch auf die Zulassung zur Benutzung (wie in § 20 HGO normiert) zusteht. Quelle: (Hess. VGH DVBI. 1975, S. 913/914) Nach Maßgabe ihrer Abwasserbeseitigungssatzungen können Abwasserzweckverbände zur Abwasserbeseitigung [...]

Kostennormativ

02. März 2011|

Kommunale Abwasserbeseitigung - Normative Kosten und Risikoabbau Uwe Halbach, u. a. Handbuch des Institutes für Wasserwirtschaft Halbach 4. unveränderte Auflage Preisbasis 2003 Die Kosten wurden im März 2011 mit einigen ergänzenden Hinweisen noch für gültig befunden. 250 A4-Seiten als Ringbindung. Dieses Buch enthält 56 Diagramme, 38 Abbildungen und 36 Tabellen. Inhaltsverzeichnis Auszug aus dem Handbuch [...]

Kostensenkung

18. Februar 2011|

. Ein jeder ist so viel wert, wie die Dinge wert sind, um die es ihm ernst ist. Das schrieb Mark Aurel vor über 1.800 Jahren. Es ist reflexiv und letztlich gut für eine Kommune und für einen Verband, wenn die Wasserversorgung und die Abwasserbeseitigung in ihrer Komplexität exakt bewertet wird. Kommunen und Abwasserzweckverbände stehen [...]

Kostenvergleiche, Nutzensbewertungen und Entscheidungshilfen – für uns fast Routine!

15. Februar 2011|

. Jede Investition beruht auf dem Glauben an zukünftige Erwartungen Und in dem Maße, in dem eine Investition zunehmend auf Glauben beruht und von Gefühlen getragen wird, steigt die Wahrscheinlichkeit einer Fehlinvestition, sei es weil die Kosten aus dem Ruder laufen oder weil der erwartete und notwendige Nutzen nur teilweise oder gar nicht eintritt. Aus [...]

Stickstoff ist grundsätzlich kein Schadstoff

17. Mai 2010|

Kapitelverzeichnis 22. Widersprüche beim Gewässerschutz 22.1 Phosphorkreislauf verhindert nachhaltige Selbstreinigung 22.2 Nitrat stört den Phosphorkreislauf 22.3 Schwarze Flecken im Watt 22.4 Stickstoffelimination durch die Abwasserreinigung 22.5 Stickstoffeintrag in Gewässer durch die Abwasserreinigung 22.6 Stickstoff ist grundsätzlich kein Schadstoff 22.7 Denitrifikation nur in besonders begründeten Fällen - Was wäre wenn? 22.7.1 Jährliche Energieeinsparung im Gigawattstundenbereich? 22.7.2 [...]

Abwassergebühren

12. März 2010|

Unter dem Begriff „Gebühr“ wird im Allgemeinen eine öffentlich-rechtliche Geldleistung verstanden, die aufgrund der individuellen Zurechenbarkeit einer öffentlichen Leistung dem Gebührenschuldner einseitig auferlegt wird (vgl. BVerfGE 50, 217 <226>). Der Betrieb von Abwasserbeseitigungsanlagen stellt eine solche öffentliche Leistung dar. Zur Refinanzierung werden Benutzungsgebühren erhoben, um die mit der Leistungserstellung verbundenen Kosten ganz oder teilweise zu [...]

Inventurplanung

10. März 2010|

Voraussetzung einer ordnungsmäßigen Inventur ist immer die sorgfältige Vorbereitung und eine entsprechende Planung. Das Instrument dazu ist der Inventurrahmenplan, der sowohl die sachliche als auch die zeitliche Abgrenzung der Inventur festschreibt sowie die Inventurverfahren und die personellen Zuständigkeiten regelt. Er besteht aus: Zeitplan Ablauf der Inventurvorbereitung Inventurdurchführung Aufbereitung der Inventurdaten Umgang mit ggf. nicht vermeidbaren [...]

Inventur des Anlagevermögens

10. März 2010|

An die Durchführung der Inventur werden eine Reihe grundsätzlicher Erfordernisse, wie die Ordnungsmäßigkeit gestellt. Die wesentlichen Grundsätze einer ordnungsgemäßen Inventur sind: Vollständigkeit der Bestandsaufnahme Richtigkeit der Bestandsaufnahme Einzelerfassung und Bewertung Nachprüfbarkeit der Bestandsaufnahme Grundsatz der Klarheit und Grundsatz der Wirtschaftlichkeit Siehe auch: Inventur – Anlagen der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Inventurplanung Buch- oder Beleginventur und körperliche [...]

Buch- oder Beleginventur und körperliche Inventur

10. März 2010|

Grundsätzlich wird bei einer Inventur zwischen der Buch- oder Beleginventur und einer körperlichen Inventur unterschieden. Dabei darf eine Buch- oder Beleginventur nur unter bestimmten Voraussetzungen durchgeführt werden. Sie ist erst dann möglich, wenn beispielsweise entsprechend aussagefähige und vollständige Wertansätze aus dem bisherigen Rechnungswesen vorliegen und der Aussagewert einer Buch- oder Beleginventur dem einer körperlichen Inventur [...]

Einführung eines neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens

10. März 2010|

Mit dem Beschluss der 173. Sitzung der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder am 21. November 2003 in Jena, ist die grundlegende Reform des Gemeindehaushaltsrechts der Bundesländer eingeläutet worden. Ziel der Reform ist die Umstellung des kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens von einer bislang zahlungsorientierten Darstellungsform (Kameralistik) auf eine ressourcenorientierte Darstellung. Das Konzept der [...]

Stuttgart bekräftigt Position gegen Einsatz von Klärschlamm als Dünger

26. Februar 2010|

Der nachfolgende Artikel wurde mit freundlicher Empfehlung vom EUWID Wasser und Abwasser bereitgestellt Müller: Nur geringe Erhöhung der Abwassergebühren wäre zur Folge Das baden-württembergische Umweltministerium hat seine klare Position gegen den Einsatz von Klärschlamm als Düngemittel auf landwirtschaftlichen Flächen bestätigt. Klärschlamm sollte in Zukunft thermisch entsorgt werden, erklärte der baden-württembergische Umweltminister Ulrich Müller Ende vergangener [...]

Regenwassernutzung hat nicht nur Vorteile!

26. Februar 2010|

Inhalt: Komplexität als Risiko Fehlentwicklungen im dünnbesiedelten Raum Kosten- und Risikofaktor "Trinkwasserhygiene" Kosten- und Risikofaktor "Kanalreinigung" - Steigerung der Abwassergebühren Substitution von Trinkwasser im Haushalt? Die Lösung des Problems! mögliches Maß der Regenwassernutzung öffentliches Trinkwassernetz ist kaum niedriger zu dimensionieren! Literaturverzeichnis Zusammenfassung In der Fachliteratur sind über die Vorzüge der Regenwasserbewirtschaftung viele Untersuchungen und Hinweise [...]

Literatur – Abwassergebühren

26. Februar 2010|

Literatur Quellenverweise: [1] Orientierungswerte für den Kostenaufwand bei der Abwasserableitung und -behandlung im Land Brandenburg Ministerium für Umwelt Naturschutz und Raumordnung des Landes Brandenburg Dezember 1995 [2] Pöppinghaus; u. a. Starkverschmutzerzuschläge Korrespondenz Abwasser 1990, Heft 9, S. 1075/1079 [3] Doedens, H. Starkverschmutzerzuschläge in den Entwässerungssatzungen - Möglichkeiten und Anforderungen Berichte der ATV Nr. 41, S. [...]

Abwasserabgabe – Teilweise Gewässerschädlich

25. Februar 2010|

Abwasserabgabe - Teilweise Gewässerschädlich Dipl.-Ing. (FH); Dipl. Ök. Uwe Halbach, Institut für Abwasserwirtschaft Halbach - Werdau (Sachsen) Vor 10 Jahren veröffentlichte eine Arbeitsgruppe der Abwassertechnischen Vereinigung e.V. einen Bericht, nach dem der Gewässerschadstoff Stickstoff keineswegs so gewässerschädlich ist, wie allgemein vermutet wird. Ganz im Gegenteil - Stickstoff, im Verlauf der Abwasserbehandlung zu Nitrat oxidiert, ist [...]

Pressemitteilung Cross-Border-Leasing – Nichts geht mehr!

25. Februar 2010|

Ab jetzt wird gezittert! Cross-Border-Leasing, auch CBL genannt, ist ein Spekulationsgeschäft mit kommunalem Eigentum. Das Prinzip des CBL beruht auf der Ausnutzung von Steuerschlupflöchern in Amerika. Nach einer Recherche des Halleschen Rechtsanwaltes und Fachanwaltes für Verwaltungsrecht, Herrn Möller, hat das amerikanische Finanzministerium in seinen Internal Revenue Bulletin (dies entspricht ungefähr dem Bundessteuerblatt) am 4. November [...]

Moralischer Betrug mit den Abwassergebühren?

25. Februar 2010|

Nachstehender Beitrag wurde mit freundlicher Genehmigung des Kölner Stadtanzeigers zur Verfügung gestellt. Moralischer Betrug mit den Abwassergebühren? Leserbrief von Theo Brinkmann, 10:08 h am 7.2.2003: "Die Risiken, die mit dem Leasing der städtischen Abwasseranlagen verbunden sind, wurden im Kölner-Stadtanzeiger vom 6.2.2003 ausführlich dargestellt. Ich glaube den Bedenken von Bayerns Innenminister Beckstein und dem Kölner Ökonomie-Professor [...]

Risikofaktoren

25. Februar 2010|

Wirkung der geringen Besiedlungsdichte im ländlichen Raum steigen spezifische Abwasserkosten progressiv mit der Reduzierung der Siedlungsdichte wirken sich unzweckmäßige und uneffiziente Investitions- und natürlich auch Betriebskostenentscheidungen viel gravierender aus als in der Stadt Eine Abwassergebühr gerechnet ohne Fördermittel und Beiträge zwischen 9 und 12 €/m³, ist bei einer Siedlungsgröße von 1.000 Einwohnern durchaus reel.

Exzerpt: Beschluss des 9. Senats des Niedersächsischen OVG vom 19.01.1999

25. Februar 2010|

Beschlussnummer: 9 M 3626/98 Streitgegenstand: Kanalbaubeitrag - Antrag auf Zulassung der Beschwerde Download des Beschlusses Auffassungen zum Grundstücksbegriff Mehrere Flurstücke bilden unter folgenden Voraussetzungen ein Grundstück: Die verschiedenen Flurstücke haben ein und den selben Eigentümer. Die verschiedenen Flurstücke stehen im Grundbuch auf dem selben Blatt, unter der selben laufenden Bestandsverzeichnisnummer. Anwendung der Tiefenbegrenzung bei der [...]

Die Klägerin begehrt die Feststellung ihres Austrittes aus dem beigeladenen Zweckverband

24. Februar 2010|

Gerichtsurteil und Gerichtsgutachten: Download des Urteils Die Klägerin begehrt die Feststellung ihres Austrittes aus dem beigeladenen Zweckverband Die Klägerin beantragte, den Beklagten unter Aufhebung des Bescheides vom 16.05.2002 zu verpflichten, ihren Austritt aus dem D. festzustellen, hilfsweise festzustellen, dass die Klägerin zu keinem Zeitpunkt Mitglied des Beigeladenen geworden ist, und weiter hilfsweise festzustellen, dass der [...]

Abwasserabgabe: Münster siegt vor dem Bundesverwaltungsgericht

24. Februar 2010|

Landesumweltamt muss Münster 250 000 Euro Abwasserabgabe erstatten Stadt siegte vor dem Bundesverwaltungsgericht auf ganzer Linie Münster (SMS) Die Stadt Münster hat im jahrelangen Rechtsstreit mit dem Landesumweltamt Nordrhein-Westfalen über die Höhe der Abwasserabgabe auf ganzer Linie obsiegt. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschied (am Mittwoch, 16. März) nach mündlicher Verhandlung, dass der Stadt für das [...]

NRW: FDP gegen Abwasserabgabe

24. Februar 2010|

Dieser Artikel wurde mit freundlicher Empfehlung von der euwid-Redaktion "Wasser und Abwasser" bereitgestellt. NRW: FDP gegen Abwasserabgabe Eine Abschaffung der Abwasser-Abgaben und Senkung der Gebühren hat die FDP-Opposition im nordrhein-westfälischen Landtag gefordert. „Die Abwasser-Abgabe hat sich überlebt. Die Gewässer sind heute in besserem Zustand als es vor Jahren erträumt wurde“, begründete der FDP-Abgeordnete Holger Ellerbrock [...]

Fremdwasser – Ein Begriff und 2 Bedeutungen

05. Oktober 2009|

Auszüge aus eigenen Privatgutachten 12/2001 Fremdwasser - Ein Begriff und 2 Bedeutungen: 1. Fremdwassermengen nach technischem Verständnis 2. Fremdwassermengen nach dem Abwasserabgabengesetz Im Rahmen des Gutachtens war u. a. der Fremdwasserbegriff zu definieren und zu erläutern. 1. Fremdwassermengen nach technischem Verständnis Definition des Fremdwassers nach DIN 4035 - Begriffe durch Undichtigkeit in die Kanalisation eindringendes [...]

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