Keine Abwassergebühr für nicht als Abwasser anfallende Trinkwassermengen

Je nach Gebührensatzung ist keine Abwassergebühr für nicht als Abwasser anfallende Trinkwassermengen zu zahlen, die nicht in die Schmutzwasserkanalisation gelangen, sondern die in der Regel

  • versickern,
  • verdunsten,
  • oder in das Produkt gelangen.

Differenzierung

Nach meiner Meinung ist zu differenzieren zwischen

1.       dem  Trinkwasserverbrauch der Bevölkerung und der Beschäftigten in Gewerbe und Industrie und

2.       dem Trinkwasserverbrauch verursacht durch die Produktion in Gewerbe und Industrie.

Trinkwasserverbrauch der Bevölkerung und der Beschäftigten in Gewerbe und Industrie

Bei dem Trinkwasserverbrauch der Bevölkerung und der Beschäftigten in Gewerbe und Industrie wird angenommen, dass der sanitäre Abwasseranfall mit seinem Trinkwasserverbrauch identisch ist.

Es gibt keine Berücksichtigung der Verdunstung oder sonstiger Wasserverluste mit Ausnahme der Gartenbewässerung.

Trinkwasser zur Gartenbewässerung

911 Madeira 2015_05_06

Mitunter ist in Satzungen geregelt, dass nicht als Abwasser anfallendes Trinkwasser abgesetzt werden kann. Dann ist diese Menge z. B. durch einen Gartenwasserzähler nachzuweisen.

Dies muss in aller Regel bei der Kommune, dem Verband oder dem Betriebsführer angezeigt und diese/r kontrolliert auch den Einbau und die Ablesung des Wasserzählers.

Siehe hierzu z. B. die Links zur Gartenbewässerung:

Nicht als Abwasser anfallende Trinkwassermengen bei der Produktion in Gewerbe und Industrie

Bei dem absetzbaren Trinkwasserverbrauch, verursacht durch die Produktion in Gewerbe und Industrie, wird vom Abwasserbeseitigungspflichtigen häufig ein unabhängiges nachvollziehbares Gutachten verlangt, das dann nach

  • Betriebsbegehung,
  • Prüfung betriebswasserwirtschaftlicher Unterlagen und
  • Literaturangaben

einen Trinkwasserverbrauch nachvollziehbar begründet, der wahrscheinlich nicht als Abwasser anfällt.

Kleinere nicht als Abwasser anfallende Trinkwasserverbräuche

Die Form des Gutachtens kann bei kleineren Trinkwassermengen, die nicht als Abwasser anfallen, ein kurzgehaltener Prüfbericht in Form einer Plausibilitätsprüfung sein. Bei einer Plausibilitätsprüfung wird das dargestellte bzw. zu prüfende Ergebnis mit den Erfahrungen und Meinungen des Prüfers verglichen und es werden Abweichungen dargelegt.

Eine Messung der nicht zur Ableitung kommenden Wassermengen kommt bei kleineren zu bewertenden Wassermengen aufgrund der damit verbundenen sehr hohen Kosten selten in Frage. Es gibt kein Verfahren zur präzisen Messung kleiner Abwassermengen, es sei denn das Abwasser würde z. B. über einen hinreichend langen Zeitraum kontrolliert gesammelt, abgefahren und dann kontrolliert gewogen werden.

Kalkuliert man einen nicht als Abwasser anfallenden Trinkwasserverbrauch in Höhe von 100 m³/a und kalkuliert mit einer Abwassergebühr von 4 €/m³, dann hat man eine jährliche Einsparung von 400 € und dann muss man nur noch entscheiden, in wie vielen Jahren sich das Gutachten amortisiert haben muss, damit es sich rechnet. Man erhält schließlich den maximalen Aufwand für das Gutachten, bei dem es sich noch rentiert.

Größere nicht als Abwasser anfallender Trinkwasserverbräuche

Betriebe, bei denen größere Trinkwassermengen entweder verdunsten oder in das Produkt gehen, sind z. B.

  • Dämmstoffwerke
  • Fleischereien
  • Küchen/Großküchen
  • Tankstellen mit Waschanlagen
  • Wäschereien
  • Bäckereien/Großbäckereien
  • manche Lebensmittelbetriebe
  • Konservenfabriken
  • Gärtnereien
  • Betonfabriken

Bei größeren, nicht als Abwasser anfallenden Trinkwasserverbräuchen können ergänzende Wassermengenmessungen oder es kann der Einbau von weiteren Wasserzählern zweckmäßig sein.

Dabei kann die Höhe der erwarteten Einsparung einen größeren Umfang der Nachweisführungen bzw. eines höheren gutachterlichen Aufwandes begründen.

Abstimmung vor Erstellung des Gutachtens

Es ist ratsam, den Umfang und die Beweismethode des Gutachtens vor seiner Erstellung mit dem Ver- bzw.- Entsorgungsträger, dem Betrieb und dem Gutachter abzustimmen.




Abwassergebühren – Leicht verständlich

Übersicht zu ausgewählten Aspekten der Gebührenkalkulation

Gliederung

Siehe auch weitere Themen: Kostensenkung, Was ist eine öffentliche Einrichtung?

Was ist eine Gebühr?

Aufgrund der vom Gesetzgeber eingeräumten Finanzhoheit der Kommunen haben diese das Recht, Steuern, Gebühren und Beiträge zu erheben. Die Art und Weise der Erhebung ist in den bundes- und landesrechtlichen Bestimmungen festgelegt. Die Abgabenerhebung für die Abwasserbeseitigung wird beispielsweise in den Kommunalabgabengesetzen der einzelnen Bundesländer grundlegend geregelt.

Entsprechend sind diese Regelungen auch anzuwenden, wenn sich Kommunen zur Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe zu Zweckverbänden zusammenschließen.

Die Gebühren sind neben weiteren Einnahmearten ein wesentlicher Faktor bei der kommunalen Einnahmebeschaffung und grenzen sich von anderen Abgaben, wie Steuern und Beiträgen nach folgender Darstellung ab:

Abbildung 1: Strukturierung öffentlicher Abgaben

Unter dem Begriff „Gebühr“ wird im Allgemeinen eine öffentlich-rechtliche Geldleistung verstanden, die aufgrund der individuellen Zurechenbarkeit einer öffentlichen Leistung dem Gebührenschuldner einseitig auferlegt wird (vgl. BVerfGE 50, 217 <226>).

Somit grenzt er sich wesentlich von einem Beitrag ab, der erhoben werden darf, wenn allein die Möglichkeit der Inanspruchnahme der öffentlichen Leistung besteht.

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Rechtliche Grundlagen einer Gebühr im Bundesland Sachsen

Begrifflich ist eine Unterscheidung zwischen Verwaltungs- (§§ 1 ff. SächsVwKG) und Benutzungsgebühren (§§ 9 ff. SächsKAG) vorzunehmen.

Während Verwaltungsgebühren als Gegenleistung für eine Amtshandlung erhoben werden und vorrangig dem privaten Interesse des Bürgers dienen, werden Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme von öffentlichen Einrichtungen erhoben.

Das Kommunalabgabengesetz des Landes Sachsen ermöglicht die Erhebung dieser Benutzungsgebühren in Form von Grund- und Leistungsgebühren (§14 SächsKAG).

Die Grundgebühr dient dabei der Deckung solcher Kosten, die unabhängig vom Ausmaß der Inanspruchnahme der Einrichtung durch den einzelnen Benutzer anfallen.

Beispielhaft wären hier die anfallenden Abschreibungsbeträge einer Abwasserbeseitigungsanlage zu nennen.

Abbildung 2: Rechtsgrundlagen öffentlicher Gebühren

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Wie können Gebühren differenziert werden?

Begrifflich ist eine Unterscheidung zwischen Verwaltungs- (§§ 1 ff. SächsVwKG) und Benutzungsgebühren (§§ 9 ff. SächsKAG) vorzunehmen.

Während Verwaltungsgebühren als Gegenleistung für eine Amtshandlung erhoben wird und vorrangig dem privaten Interesse des Bürgers dienen, werden Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme von öffentlichen Einrichtungen erhoben.

Das Kommunalabgabengesetz des Landes Sachsen ermöglicht die Erhebung dieser Benutzungsgebühren in Form von Grund- und Leistungsgebühren (§14 SächsKAG). Die Grundgebühr dient dabei der Deckung solcher Kosten, die unabhängig vom Ausmaß der Inanspruchnahme der Einrichtung durch den einzelnen Benutzer anfallen.

Beispielhaft wären hier die anfallenden Abschreibungsbeträge einer Abwasserbeseitigungsanlage zu nennen.

Abbildung 3: Differenzierung öffentlich-rechtlicher Gebühren

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Kostensenkung

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Ein jeder ist so viel wert, wie die Dinge wert sind, um die es ihm ernst ist.

Das schrieb Mark Aurel vor über 1.800 Jahren.

Es ist reflexiv und letztlich gut für eine Kommune und für einen Verband, wenn die Wasserversorgung und die Abwasserbeseitigung in ihrer Komplexität exakt bewertet wird.

Kommunen und Abwasserzweckverbände stehen mitunter in der Kritik, auch weil sie sich scheinbar nicht intensiv genug um Kostensenkung kümmern.

Kostensenkung – aber wie?

Kostensenkung beginnt – wie die meisten Dinge – im Kopf. Also die Struktur muss einfach stimmen.

Und genau damit beginnen wir meistens. Benchmark fällt da zuerst ein.

Sicher, Benchmark ist momentan in Mode und jeder der was auf sich hält, lässt sich benchmarken.

Aber sind Sie Jeder? Ist nicht Ihr Verband oder Ihre Kommune etwas ganz Besonderes, vielleicht sogar eine Ausnahme?

Benchmark ist wohl gut für den ersten Vergleich, so auf die Schnelle, für die Allgemeinheit und zur Orientierung. Aber Sie wollen doch am Ziel ankommen!

Wer reisen will, benchmarkt kaum sein Schiff, um dann im Hafen zu liegen!

Glauben Sie nicht, dass wir Benchmarking nicht verstehen, weil wir etwas distanziert sind. Im Gegenteil, wir haben schon derartige Maßstäbe gesetzt und Normativen erarbeitet, als Unternehmensberater in den neuen Bundesländern in der Abwasserbeseitigung noch kein Geld verdienten. So kam unser erster Benchmarkingauftrag schon 1995 vom Umweltministerium des Landes Brandenburg. Thüringen folgte kurz darauf.

Lassen Sie uns also aus Ihrem Problem eine gemeinsame Aufgabe machen, bei deren Lösung wir Sie gerne unterstützen möchten.

Wir freuen uns auf Ihren Anruf: 03761-5266 oder 5267

Meist wird Frau Felkel, unsere Sekretärin Ihr Telefonat oder Ihre E-Mail an box@institut-halbach.de entgegen nehmen bzw. weiterleiten.

Wir setzen bei der Optimierung der Strukturen an. Danach erarbeiten wir Lösungen für die Optimierung der Betriebswirtschaft und Technik.

Ein Vorteil unseres Hauses liegt in der ausgezeichneten Zusammenarbeit der Arbeitsgruppen „Technik“ und „Betriebs- sowie Kommunalwirtschaft“, zwischen denen (um am Rande etwas intimes und menschliches in dieser eher sachlichen Darstellung durchschimmern zu lassen) seit Jahren ein humorvoller Wettstreit tobt, welche Abteilung wohl die Wichtigere und Bedeutendere sei. Neben den Teilaufgaben, wie Budgetierung, Kalkulation von Gebühren und Beiträgen, Kostengruppierung, Kostenstellenrechnung, Ermittlung von Aufwandsersatz und Kostenbeteiligung Dritter kennen wir uns natürlich auch bei der wasserwirtschaftlichen Anlagenbewertung bestens aus. Die wasserwirtschaftliche Anlagenbewertung und Kalkulation ist ein Schwerpunkt unserer Kompetenzen.

Und das nicht erst seit heute, sondern schon seit Jahrzehnten, wie Referenzen und die Zahl unserer kommunalwirtschaftlichen Auftraggeber es beweisen.

Wir blicken auf  zahlreiche Veröffentlichungen, Gutachten, Kalkulationen, Nutzensbewertungen und erarbeitete Konzeptionen zurück. Zahlreiche Planungs- und Beratungsbüros kalkulieren mit unseren Normativkosten und  Kostenrichtwerten.  Warum es also auch nicht einmal mit dem Urheber versuchen?

Neben unserer Unabhängigkeit ist der wichtigste Vorteil:

Wir wissen, was wir tun! Und das beruht auf der Synthese betriebswirtschaftlicher und abwassertechnischer Erfahrungen:

Wir sind interdisziplinär!

Unsere Kommunalwirtschaftler arbeiten z. B. mit Kosten, die unsere Ingenieure im Nachbarzimmer kalkulierten und unsere Ingenieure kontrollieren betriebswirtschaftliche Grundlagen nach technischen Gesichtspunkten.

Und schließlich seien noch als Vertrauensgrundlage einige unserer besonderen Vorteile genannt:

  1. Wir vergleichen nicht Äpfel mit Birnen. In der Nutzenbewertung (z. B. unsere Nutzwert-Kosten-Matrix 2009) sind wir genauso kompetent und erfahren, wie bei der Kostenkalkulation und -bewertung.
  2. Wir sind eine unabhängige und zugleich interdisziplinäre Einrichtung und können deshalb viele Spezialaufgaben mit dem eigenen Team lösen.
  3. Wir nehmen keine Vermittlungsprovisionen an und wir verkaufen Ihnen auch keine Anlagen.
  4. Unsere Leistungsfähigkeit nutzen auch Kommunen und Abwasserzweckverbände aus vielen Bundesländern.
  5. Wir sind ein bekanntes Institut und seit unserer Gründung schon 23 Jahre ununterbrochen erfolgreich.

Wir freuen uns besonders über Ihr Interesse an unseren Leistungen.

Uwe Halbach

***

P.S.:

Siehe auch: Kostenvergleiche, Nutzensbewertungen und Entscheidungshilfen – für uns fast Routine!




Kostenvergleiche, Nutzensbewertungen und Entscheidungshilfen – für uns fast Routine!

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Jede Investition beruht auf dem Glauben an zukünftige Erwartungen

Und in dem Maße, in dem eine Investition zunehmend auf Glauben beruht und von Gefühlen getragen wird, steigt die Wahrscheinlichkeit einer Fehlinvestition, sei es weil die Kosten aus dem Ruder laufen oder weil der erwartete und notwendige Nutzen nur teilweise oder gar nicht eintritt.

Aus dem Grund empfiehlt es sich, die Kosten- und Nutzenbewertung der verschiedensten Varianten einer Investition möglichst zeitig einem erfahrenen Team zu übertragen.

So sind Fehler bei der Investitionsvorbereitung zu vermeiden und Risiken können auf unvermeidbare Risiken – auf das Investitionsgrundrisiko – minimiert werden.

Lassen Sie uns aus Ihrem Problem eine gemeinsame Aufgabe machen, bei deren Lösung wir Sie gerne unterstützen möchten.

Wir freuen uns auf Ihren Anruf: 03761-5266 oder 5267

Meist wird Frau Felkel, unsere Sekretärin Ihr Telefonat oder Ihre E-Mail an box@institut-halbach.de entgegen nehmen bzw. weiterleiten.

Die Fehlinvestitionen der Vergangenheit zeigten auch, dass es zweckmäßig ist, Kostenvergleiche von der Planungsphase zu trennen, zumal in der allgemeinen Vorstellung „riskante Planungen“ kein Thema im Rahmen der Planung sind. Zu unrecht, denn jede Planung ist riskant und es gilt ihre Risiken aufzuzeigen und zu bewerten.

Und weil dies so ist, sollte das Risiko vor der Investition sicherheitshalber von einer unabhängigen Seite analysiert und bewertet werden.

Und damit könnten Sie zu uns kommen, denn wir sind unabhängig und kein Planungsbüro.

Die wasserwirtschaftliche Anlagenbewertung und Kalkulation ist ein Schwerpunkt unserer Kompetenzen.

Und das nicht erst seit heute, sondern schon seit Jahrzehnten, wie Referenzen und die Zahl unserer kommunalwirtschaftlichen Auftraggeber es beweisen.

Wir blicken auf zahlreiche Veröffentlichungen, Gutachten, Kalkulationen, Nutzensbewertungen und erarbeitete Konzeptionen zurück und zahlreiche Planungs- und Beratungsbüros kalkulieren mit unseren Normativkosten und Kostenrichtwerten. Warum es also auch nicht einmal mit dem Urheber versuchen?

Neben unserer Unabhängigkeit ist der wichtigste Vorteil:

Wir wissen, was wir tun!

Und das beruht auf der Synthese betriebswirtschaftlicher und abwassertechnischer Erfahrungen:

Wir sind interdisziplinär!

Unsere Kommunalwirtschaftler arbeiten z. B. mit Kosten, die unsere Ingenieure im Nachbarzimmer kalkulierten und unsere Ingenieure kontrollieren betriebswirtschaftliche Grundlagen nach technischen Gesichtspunkten.

Und schließlich seien noch als Vertrauensgrundlage einige unserer besonderen Vorteile genannt:

  1. Wir vergleichen nicht Birnen mit Äpfeln. In der Nutzenbewertung (z. B. unsere Nutzwert-Kosten-Matrix 2009) sind wir genauso kompetent und erfahren, wie bei der Kostenkalkulation und -bewertung.
  2. Wir sind eine unabhängige und zugleich interdisziplinäre Einrichtung und können deshalb viele Spezialaufgaben mit dem eigenen Team lösen.
  3. Wir nehmen keine Vermittlungsprovisionen an und wir verkaufen Ihnen auch keine Anlagen.
  4. Und wir hatten aufgrund unserer Erfahrungen in der Vergangenheit schon mehrfach Wege und Lösungen aufgezeigt, lange bevor vielerorts die entsprechenden Probleme überhaupt erkannt wurden.

Wir sind ein bekanntes Institut und seit 22 Jahren ununterbrochen erfolgreich.

Unsere Leistungsfähigkeit nutzen auch Kommunen und Abwasserzweckverbände aus vielen Bundesländern und wir freuen uns besonders über Ihr Interesse an unseren Leistungen.

…und um einer Sache auf den Grund zu gehen, ist sich der Chef auch nicht zu schade, selbst in einen Kanal zu krabbeln:

***

P.S.:

Siehe auch: Kostensenkung

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