Mängelvermeidung

Vorsorge

02. Mai 2017|

Vorsorge Der Grund zur Vorsorge oder zur Sorge - eine imaginäre Wolke? Kommentar zu den Leitlinien für die Anwendung des Vorsorgeprinzips der Kommission der Europäischen Gemeinschaften Nach einer Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften zur Bewertung des Grundes zur Sorge (Anwendbarkeit des Vorsorgeprinzips) vom 02.02.2000 sind verstärkt wissenschaftliche Methoden zur Untersuchung und Bewertung der Risiken [...]

Stand der Technik, DIN-Vorschriften sowie rechtliche Auslegung

12. Dezember 2016|

Der Stand der Technik. Über diesen Begriff gibt es eine Kategorie auf dieser Homepage: Überlegungen zur Bewertung technischer Regeln These zur rechtlichen Auslegung des Standes der Technik und von DIN-Vorschriften: Nach einer etwas länger zurückliegenden Rechtsprechung lassen sich als anerkannte Regeln der Technik diejenigen Prinzipien und Lösungen bezeichnen, die in der Praxis erprobt und bewährt [...]

Keine Angst vor Abstraktionen!

14. August 2015|

"Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer aktuellen Entscheidung zu der Frage Stellung genommen, ob neue DIN-Normen sofort zu einer Nachrüstpflicht bei Unternehmen führen. Im konkreten Fall ging es um eine Klägerin, die sich an einer halbautomatischen Glastür verletzt hatte." "Nicht jeder abstrakten Gefahr könne vorgebeugt werden." Quelle: HDI-Gerling Industrie Versicherung AG    

Abstraktionen – Embryonen von Macht und Willkür

15. Juli 2014|

Abstraktionen – eine übliche, sehr unsichere Quelle der Erkenntnis Üblich, aber problematisch ist die Bewertung von Einzelfällen mittels Regeln oder Normen. Der Vorteil liegt neben anderen – auch sehr negativen - Effekten insbesondere in der Einsparung von Denkarbeit, verbunden mit einer hohen Wahrscheinlichkeit von Fehlschlüssen im Vergleich zu Tatsachenfeststellungen in der konkreten Natur. Regeln sind [...]

Problematische Gewässerbewertungen

16. Mai 2014|

Prophezeiung von künftigen Gewässerzuständen Die Ergebnisse der Gewässerzustandsbewertungen fließen häufig in Computermodelle ein, um zu beweisen, dass mit einer bestimmten Änderung wasserchemischer Parameter ein notwendiger Zielzustand erreicht wird. Dabei wird das Risiko, dass der Nutzen tatsächlich eintritt oder dass das Ziel überhaupt erreicht werden kann, entweder nicht untersucht oder verschwiegen. Eine seriöse wissenschaftliche Prognose wäre [...]

Der chemische Sauerstoffverbrauch

30. Juli 2013|

Der chemische Sauerstoffverbrauch - Beweismittel einer Gewässerverschmutzung? von U. Halbach Fachartikel  veröffentlicht in der wwt 6, 7-8 und 9/2013 Auszug einer Leserzuschrift von Herrn Jürgen Wachtendorf am 13.11.2013: Sie schreiben auf S. 16 im 1. Teil (etwas unter dem CSV/BSB-Bild): "Zusätzlich muss die ganze Mischung bei 148 +/- 3°C 110 Minuten schwach sieden. [...]

Mangelhafte Beweisführung

14. August 2012|

Konklusion einer Induktion ohne Angabe des Wahrheitswertes ist problematisch Hin und wieder kommt es vor, dass in Gutachten Beweise nicht oder falsch geführt werden. Die Konsequenzen sind erheblich. Häufig wird in derartig mangelhaften Gutachten bei induktiver Beweisführung der Wahrheitswert der Prämissen entweder nicht ausgewiesen und/oder in den Konklusionen nicht ausgewiesen. Das ist ein erheblicher Mangel, [...]

Überflutungen von Grundstücken

23. Juli 2012|

Einige meiner kurz gehaltenen Meinungen… (…die zu ändern, zu präzisieren oder zu ergänzen ich bei hinreichender Begründung durchaus bereit bin.) Entscheidend zur Bewertung ist der Weg und die Herkunft des Wassers. Der folgende Beitrag betrifft nicht Überflutungen, die durch Hochwasser verursacht werden. 1. Kellerüberflutungen durch Grund- und/oder Schichtenwasser In der Regel ist der Grundstückseigentümer für Schutz bzw. Vorsorge und Folgen verantwortlich. Hausabdichtung Drainage, siehe folgende Abbildung Kriterien für die Anordnung einer Drainage – Kriterien für die Anordnung einer Drainage – Quelle: Gebäude- und Grundstücksentwässerung, Kommentar zur DIN 1986 und DIN EN 1610, Beuth Verlag 2. Auflage 1998, S. 24 2. Kellerüberflutungen aus Entwässerungseinrichtungen Verhinderung durch Rückstausicherungen. Rückstausicherungen gibt es für Abwasser und für Niederschlagswasser. Rückstausicherungen für Niederschlagswasser dürfen nicht für Abwasser eingesetzt werden. Rückstausicherungen müssen nachweisbar gewartet werden. Verantwortlich ist der Grundstückseigentümer. 3. Überflutungen über Kellerfenster oder Türen – Wasser von eigenen Grundstück Wasser kommt aus Entwässerungseinrichtungen auf dem betroffenen Grundstück, dann mangelhafter Rückstauschutz und verantwortlich ist der Grundstückseigentümer. Wasser stammt vom Niederschlag, der auf die Grundstücksfläche fällt, dann ist der Grundstückseigentümer für die Folgen verantwortlich, denn er hat seine Geländeoberfläche erfahrungsgemäß so zu gestalten, dass von dieser abfließendes Wasser schadlos um das Haus herum fließen kann. Die nachstehende Abbildung veranschaulicht ein Beispiel. Eine Ausnahme: Der Planer einer inneren Erschließung eines Wohngebietes könnte verantwortlich sein, wenn keine Flutwege innerhalb des Wohngebietes vorgesehen wurden. (Bei dem Begriff einer Flutung muss man sich nicht eine gigantische Flutwelle vorstellen. Ein kleines Rinnsal mit z. B. 2 Litern Wasser je Sekunde kann – wenn es in einen Keller gelangt – diesen auch mit 14.000 Litern Wasser folgenreich fluten.) Notwendige Geländegestaltung; Quelle: Federal Housing Administration: Land Planning. Bulletin Nr. 3. Abschnitt Block and Lot Grading, Washington D.C. (1954/8) aus: ATV-Handbuch, Planung der Kanalisation, Ernst & Sohn Verlag, 4. Auflage 1994   4. Überflutungen des Grundstückes und/oder des Gebäudes – Wasser kommt überwiegend von fremden Grundstücken In der Regel ist die Partei verantwortlich, von der das Wasser kommt. (Ausnahmen, ggf. Konsultation: Fachanwalt für Verwaltungsrecht) Mitunter hat aber der Oberlieger oder einzelne Bürger keine Möglichkeit sich vor Überflutungen zu schützen, wenn dies eine gemeinschaftliche Lösung erfordert. Der notwendige Bau z. B. eines Flutgrabens quer durch eine Siedlung übersteigt die Möglichkeiten der betroffenen Bürger. Dann ist m. E. der Niederschlagswasserbeseitigungspflichtige verantwortlich. Flutwege ausweisen, Bürger von der besonderen Gefahr informieren, Flutrinne errichten und betreiben. Die Notwendigkeit für das Ausweisen und den Ausbau von Flutwegen ist spätestens dann gegeben, wenn es in der Vergangenheit zu Überflutungen kam. Die Konzeption von Flutwegen gehört seit wenigstens 80 Jahren zu den Grundlagen einer guten wasserwirtschaftlichen Ausbildung. Siehe Geißler: Erst entwässern, dann besiedeln! Gepflegter historischer Flutgraben von Schackstedt (Sachsen-Anhalt) , Leistung ca. 18.000 m³/h Siehe auch: Flutwege zur schadlosen Ableitung von Sturzfluten Überflutung, Rückstau Genauere Bewertungen von Überflutungen bedürfen einer Einzelfalluntersuchung. Ursachen stellt der Gerichtsgutachter fest und über die Schuldfrage entscheiden die Gerichte, also: Klären der technischen Ursachen: Gutachter erste Bewertung der Schuld: Fachanwälte für Verwaltungsrecht Entscheidung über Schuld: Richter Uwe Halbach ö.b.u.v. Sachverständiger für Abwasserbeseitigung der IHK Chemnitz Siehe auch: Überschwemmungsweg – Haftung Literaturrecherche Überflutung, Rückstau Flutwege Referenzen: […]

Überflutungsschäden – Rechtsprechung

02. Juli 2011|

Haftung für Überflutungsschäden bei Straßenbau im Hanggebiet “Nach gefestigter Rechtsprechung reicht es bei einer Fallgestaltung – wie hier – nicht aus, dass sich die Gemeinde auf ein ganz außergewöhnliches Naturereignis beruft. Sie muss vielmehr zusätzlich darlegen und gegebenenfalls beweisen, dasss sie alle technisch möglichen und mit wirtschaftlich zumutbarem Aufwand realisierbaren Sicherungsmaßnahmen ergriffen hatte, um einem [...]

Erfahrungssätze ein problematisches Beweismittel

09. Februar 2011|

Siehe hierzu: Erfahrungssatz

Tatsachen als Grundlage der Beweisführung

09. Februar 2011|

Grundsätzliche Anforderungen an den Betrieb von Entwässerungssystemen

18. November 2010|

Grundsätzliche Anforderungen nach Punkt 6 der DIN EN 752-2 vom Juli 1996 (Auszug) Die grundsätzlichen Anforderungen an den Betrieb von  Entwässerungssystemen sind folgende: a) Verstopfungsfreier Betrieb; b) Begrenzung der Überflutungshäufigkeiten auf die vorgeschriebenen Werte; c) Schutz von Gesundheit und Leben der Öffentlichkeit; d) Die Überlastungshäufigkeiten sollten auf die vorgeschriebenen Werte begrenzt werden; e) Schutz von [...]

Verstöße gegen das technische Regelwerk begründen allein selten einen Mangel!

24. Februar 2010|

Grundsätzlich hat ein Werk den allgemein anerkannten Regeln der Technik oder dem Stand der Technik zu entsprechen. Aus Abweichungen davon muss aber nicht unbedingt ein Mangel entstehen, wenn z. B. die Gebrauchseigenschaften des Werkes über o. g. Normen hinausgehen. Außerdem ist zu beachten, dass die allgemein anerkannten Regeln der Technik oder der Stand der Technik [...]

Ablaufplan für umfangreiche und konstruktive Gutachten

04. Dezember 2009|

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