Zum Nachdenken über das Konkrete eine kleine Sammlung von ausgewählten Vordenkern Michel de Montaigne (1533 - 1592) Was haben unsere Gesetzgeber dadurch gewonnen, daß sie hunderttausend Arten von besonderen Tatsachen ausgewählt und darauf hunderttausend Gesetze gemacht haben? Die Zahl hat nicht das geringste Verhältnis mit der verschiedenen Unendlichkeit menschlicher Handlungen. Die Vervielfältigung unserer (darauf bezüglichen) [...]
Wasserrahmenrichtlinie Nachvollziehbare und ökologisch korrekte Auslegung der EU-Wasserrahmenrichtlinie Prolog Bei der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie fallen bei der Gewässerzustandsbewertung u.a. drei Dinge auf: Der Gewässerzustand (chemisch, biologisch, usw.) wird fälschlich als Ziel und nicht als Weg zum Ziel verstanden. Der Gewässerzustand wird zudem abstrakt und damit beliebig bewertet. Eine konkrete nachvollziehbare Zielbestimmung oder -definition und der [...]
Das sind Szenarien, auf die man vorbereitet sein sollte!
wissen Das Schlimmste ist, wenn man denkt, man weiß was! Autor unbekannt. Die Wahrheit in der Brandung des halben Wissens, des Glaubens und der Dummheit Wie zu erkennen ist, bedarf eine Tatsache keiner Begründung. Sie ist der Grund.
Umsonst ist die Regel. Der Einzelfall aber muss tatsächlich begründet, erstritten und erkämpft werden.
Stand der wasserwirtschaftlichen Technik mitunter unbegründet Bei der Begründung des technischen Standes einer Technik wird - so der Eindruck - oft der notwendige Verhältnismäßigkeitsbeweis nicht geführt. Das hat die Konsequenz, dass willkürlich der technische Stand einer Technik definiert wird, der bei genauerer und unabhängiger Bewertung tatsächlich keiner ist. Weiterere Konsequenzen sind dann Verstöße gegen EU-WRRL [...]
"Je höher das zu schützende 'Gemeinwohlinteresse' als Rechtsgut, umso eher darf an Stelle von Verboten konkreter Gefährdungen auf abstrakte Gefährdungen zurückgegriffen werden." Quelle: Jae-Yoon Kim Umweltstrafrecht in der Risikogesellschaft: ein Beitrag zum Umgang mit abstrakten Gefährdungsdelikten Dissertation Cuvillier Verlag Göttingen 1. Auflage 2004 Kommentar: Damit entscheidet der Sieg im Kampf um die Deutung der [...]
Es ist schon paradox! Gewässerschutz kann auch tödlich sein. Zumindest für jene Tiere, deren Nährstoff "Phosphor" minimiert wird. Und dann wundert sich der Laie, dass in dem nun klaren Wasser lauter Leichen schwimmen. Verhungert eben. Stimmt nicht? Doch! Siehe: Übermäßiger Gewässerschutz Und nun haben die Schweizer Streß, ihre selten gewordenen Mauersegler zu retten. Schlagzeile: Hausabbruch [...]
Nicolás Gómez Dávila Wer bedenkenlos Prophezeiungen macht, hat eine Schwindelei im Sinn. Georg Christoph Lichtenberg : Dieses ist eine Theorie, die meines Erachtens in der Psychologie eben das vorstellt, was eine sehr bekannte in der Physik ist, die das Nordlicht durch den Glanz der Heringe erklärt. Michel de Montaigne (1533 - 1592), Jeder redet mal [...]
Tut mir leid! Aber wenn ich beobachte wie in vielen Fällen die EU-WRRL in der Verwaltungspraxis umgesetzt wird, dann muss ich an Gotehe und Büchner denken: Johann Wolfgang von Goethe Die Natur auffassen und sie unmittelbar benutzen, ist wenig Menschen gegeben; zwischen Erkenntnis und Gebrauch erfinden sie sich gern ein Luftgespinst, das sie sorgfältig ausbilden, [...]
Abstrakte Ziele sind zumeist Ursache für willkürliche Entscheidungen und willkürliches Handeln Einige Überlegungen: Wenn als Prämisse gilt, dass wasserwirtschaftliche Entscheidungen auf wissenschaftlicher Grundlage zu fällen sind, dann ist das abstrakte Verschlechterungsverbot als Argument wegen seiner Abstraktheit recht fragwürdig. Ein wasserwirtschaftlich wertvolles Instrument wird das Verschlechterungsverbot dagegen, wenn es nicht abstrakt, sondern konkret begründet wird. Das [...]
Regeln sind wichtig. Sie dienen der Orientierung. Daraus aber abzuleiten sie wären wichtiger als Ausnahmen, wäre ein Trugschluss, denn z. B. der Fortschritt - als Ausnahme von der Regel (?) - ist Verdienst Weniger. Zeigt sich die Dummheit der Mehrheit in ihrer Abneigung gegen den Fortschritt in dem Widerspruch, dass gerade der Fortschritt ihre geistige [...]
In den Verordnungen und Regeln zum Gewässerschutz wird der Verhältnismäßigkeit schon eine gewisse Bedeutung eingeräumt: Defintion des Standes der Technik Leitlinien zur Anwendung des Vorsorgeprinzips Erläuterungen zu §19b Wasserhaushaltsgesetz (WEKA-Verlag "Die Grundsätze der Erforderlichkeit und Verhältnismäßigkeit gelten auch für diese Auflagen.") ... und u. a. Urteil des VG Schleswig, 15.12.1998 "Der verfassungsrechtliche Grundsatz der Verhältnismäßigkeit [...]
Grundsätzlich hat ein Werk den allgemein anerkannten Regeln der Technik oder dem Stand der Technik zu entsprechen. Aus Abweichungen davon muss aber nicht unbedingt ein Mangel entstehen, wenn z. B. die Gebrauchseigenschaften des Werkes über o. g. Normen hinausgehen. Außerdem ist zu beachten, dass die allgemein anerkannten Regeln der Technik oder der Stand der Technik [...]
Die "Angewöhnung geistiger Grundsätze ohne Gründe nennt man Glauben." Friedrich Nietzsche ...oder im Falle des Handelns: Willkür!
