Vorsorgeprinzip

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Vorsorge

02. Mai 2017|

Vorsorge Der Grund zur Vorsorge oder zur Sorge - eine imaginäre Wolke? Kommentar zu den Leitlinien für die Anwendung des Vorsorgeprinzips der Kommission der Europäischen Gemeinschaften Nach einer Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften zur Bewertung des Grundes zur Sorge (Anwendbarkeit des Vorsorgeprinzips) vom 02.02.2000 sind verstärkt wissenschaftliche Methoden zur Untersuchung und Bewertung der Risiken [...]

Verschlechterungsverbot nach Paragraph 27 widerspricht konkretem Gewässerschutz

30. Januar 2017|

Übermäßiger Gewässerschutz kann gegen das Verschlechterungsverbot nach Paragraph 27 verstoßen! In diesem Beitrag geht es um die Darstellung der Tatsache, dass der praktizierte Gewässerschutz - also in der Weise wie er offiziell verfolgt wird - keineswegs selten seine Ziele gerade dann verfehlt, wenn er wasserrechtliche Regelungen rigoros umsetzt. Das ist komisch, ist aber so! ("Keineswegs [...]

Stand der Technik, DIN-Vorschriften sowie rechtliche Auslegung

12. Dezember 2016|

Der Stand der Technik. Über diesen Begriff gibt es eine Kategorie auf dieser Homepage: Überlegungen zur Bewertung technischer Regeln These zur rechtlichen Auslegung des Standes der Technik und von DIN-Vorschriften: Nach einer etwas länger zurückliegenden Rechtsprechung lassen sich als anerkannte Regeln der Technik diejenigen Prinzipien und Lösungen bezeichnen, die in der Praxis erprobt und bewährt [...]

Zustandsbewertung der Gewässer – Ökologischer Einklang

01. Juni 2016|

Ooom Zum "ökologischen Einklang" folgendes Zitat: "Unberücksichtigt bleiben der Zusammenhang zwischen Stabilität und Mangel, der größere Änderungen einfach verhindert, und die tatsächlichen Ungleichgewichte in der Natur, ohne die sie gar nicht funktionieren könnte. Zwei Beispiele sollen verdeutlichen, daß es ausgerechnet die »balancierten« mittleren Zustände sind, die zwar als solche wünschenswert wären, sich aber nicht so [...]

Nitrat im Gewässer

02. Dezember 2015|

Prolog, denn es ist Theater! Hm? Was passt zur Einleitung? Beginnen wir mit Nicolás Gómez Dávila. Bei ihm kann zwischen verschiedenen Intensitäten der Erkenntnis gewählt werden, für deren Einstufung mir aber das Werkzeug fehlt. Beginnen wir mit einer kleinen Auswahl:  "Die Kosten für den Fortschritt lassen sich in Dummköpfen berechnen." "Die Menschheit sieht mit Schrecken, [...]

Effizienz wasserwirtschaftlicher Maßnahmen in Ökosystemen

30. Juli 2015|

Wasserwirtschaftliche Maßnahmen müssen effizient sein. Das ist naheliegend und auch der EU-Wasserrahmenrichtlinie zu entnehmen. Im Anhang III (Wirtschaftliche Analyse) der Richtlinie wurde formuliert: "Die wirtschaftliche Analyse muss (unter Berücksichtigung der Kosten für die Erhebung der betreffenden Daten) genügend Informationen in ausreichender Detailliertheit enthalten, damit a) die einschlägigen Berechnungen durchgeführt werden können, die erforderlich sind, um [...]

Abstrakte Gewässerbewertungen

17. Juli 2015|

Prof. Dr. Winfried Lampert Direktor am Max-Planck-Institut für Limnologie, Abteilung Ökophysiologie (24306 Plön) und Prof. Dr. Ulrich Sommer (Institut für Meereskunde an der Universität Kiel) verfassten ca. 1992 ein Fachbuch "Limnoökologie", das in der zweiten Auflage 1999 erschien. Dem Kapitel "Stellung der Ökologie in der Gesellschaft" sind folgende immer noch sehr aktuelle Hinweise zu entnehmen: [...]

Blaualgen und Badegewässer

01. Oktober 2014|

Jährlichen Blaualgenkampagnen in der Presse fehlt Verhältnismäßigkeit und Sachlichkeit Empfehlungen des Umweltbundesamtes zum Schutz der Badenden vor Cyanobakterientoxinen Die Empfehlungen des Umweltbundesamtes zum Schutz der Badenden vor Cyanobakterientoxinen sind dem Internet zu entnehmen [1]. Schaut man sich diese Veröffentlichung mal genauer an, so ist diese durchaus nachvollziehbar. Nur eine so große Gefahr für Badende - [...]

Tödlicher Gewässerschutz

21. August 2014|

“Ist es gerechtfertigt, den Rückgang von Großmuscheln, Libellen, Fischen und anderen Tieren der Gewässer in den Roten Listen zu beklagen, wenn eine der Hauptursachen, in unserer Zeit, die wahrscheinlich bedeutendste überhaupt, im Natur- und Umweltschutzziel des sauberen Wassers liegt? Wir können nicht all diesen Tieren die Nahrung wegnehmen und dann darüber klagen, dass sie seltener [...]

Phosphor als Nährstoff

02. Juli 2014|

Atuelle Ergebnisse aus der Schweiz: Fischer wollen Seewasser düngen "Nach ihren deutschen Kollegen wollen nun auch die Schweizer Bodenseefischer mehr Phosphat in den See leiten. Umweltschützer lehnen das Ansinnen ab." "Die Erträge der Bodenseefischer sind in den vergangenen Jahren dramatisch gesunken. Grund ist das saubere Seewasser. Moderne Kläranlagen filtern fast alles Phosphat aus den Abwässern. [...]

Grund zur Besorgnis

22. Juni 2014|

Selbstmord aus Angst vor dem Tode Zitat: Es heißt, die Rolle des Feigen, nicht des Tapferen spielen, wenn man sich in ein Loch vergräbt, unter einer massiven Grabplatte, um sich vor den Schicksalsschlägen zu schützen. Ein rechter Mann läßt sich auch durch das schlimmste Unwetter nicht daran hindern, seinem Ziele gleichmäßig zuzustreben. »Und wenn die [...]

Stand der Technik – unangenehme-Wahrheiten

22. Juni 2014|

Zunächst die offizielle Definition und einige Aufsätze: Kriterien zur Bestimmung des Standes der Technik Regeln der Technik im Wasserrecht Der Stand der Technik Verhältnismäßigkeit bei Gewässerschutz Und nun von den Kritikern der Technik die unangenehmen Wahrheiten:   Nicolás Gómez Dávila Um zu erreichen, daß der Techniker sich ausschließlich in seinem Amt befleißige, komprimiert die Industriegesellschaft [...]

Problematische Gewässerbewertungen

16. Mai 2014|

Prophezeiung von künftigen Gewässerzuständen Die Ergebnisse der Gewässerzustandsbewertungen fließen häufig in Computermodelle ein, um zu beweisen, dass mit einer bestimmten Änderung wasserchemischer Parameter ein notwendiger Zielzustand erreicht wird. Dabei wird das Risiko, dass der Nutzen tatsächlich eintritt oder dass das Ziel überhaupt erreicht werden kann, entweder nicht untersucht oder verschwiegen. Eine seriöse wissenschaftliche Prognose wäre [...]

EU-WRRL – Ein Orakel?!

02. Februar 2014|

Warum Orakel? Nun, weil die EU-WRRL genau wie ein Orakel aufgrund ihrer Abstraktheit gedeutet werden kann und muss. Das ist Fakt. Manche Regelungen der EU-WRRL werden unwissenschaftlich umgesetzt. Deshalb "orakeln" seit längerem einige Ökologen - jene die ihre  Wissenschaft verteidigen  - bei der EU-WRRL nicht mehr mit. Sie sehen die Natur wie sie [...]

Vorsorge – ein Indiz für wasserwirtschaftliche Ausbildungsschwäche?

24. Januar 2014|

Bei dieser Vorsorge geht es nicht um natürliche menschliche Verhaltensweisen, wie z. B. derart, dass man sich warm anzieht, wenn es draußen kalt ist. Im Blickpunkt steht die Veränderung der Gesellschaft durch Vorsorgediktatur mit all ihren destruktiven Folgen, betrachtet am Beispiel des vorsorglichen Gewässerschutzes. Zu den zahlreichen Nachteilen des Vorsorgeprinzips haben sich schon viele Autoren [...]

Wenn die Lieblingstheorie falsch ist…

16. Januar 2014|

"Der berühmte britische Biologe Conrad Waddington schrieb im Jahre 1941: Es ist … wichtig, dass Wissenschaftler darauf vorbereitet sind, dass sich ihre Lieblingstheorien als falsch herausstellen. Wissenschaft als Ganzes kann niemals zulassen, dass die Beurteilungen der Fakten durch Ideologie verzerrt werden können, die festlegt, was zu stimmen hat und was nicht; oder was man hofft, [...]

Der chemische Sauerstoffverbrauch

30. Juli 2013|

Der chemische Sauerstoffverbrauch - Beweismittel einer Gewässerverschmutzung? von U. Halbach Fachartikel  veröffentlicht in der wwt 6, 7-8 und 9/2013 Auszug einer Leserzuschrift von Herrn Jürgen Wachtendorf am 13.11.2013: Sie schreiben auf S. 16 im 1. Teil (etwas unter dem CSV/BSB-Bild): "Zusätzlich muss die ganze Mischung bei 148 +/- 3°C 110 Minuten schwach sieden. [...]

Sauberes Wasser ist tödlich!

24. Juni 2013|

Immer weniger Schweizer Fische gehen ins Netz «Eine zu tiefe Phosphorkonzentration führt zu einer Hungersnot, Bestände und Fangerträge gingen mancherorts katastrophal zurück», sagte Silvano Solcà, Präsident des Schweizerischen Berufsfischerverbandes, gegenüber dem Landboten». Die Bodenseefischer fingen 2011/2012 über ein Drittel weniger Fische "Viele der 310 Berufsfischer, die es heute noch schweizweit gibt, sind deswegen auf einen [...]

Verschlechterungsverbot

14. März 2013|

Abstrakte Ziele sind zumeist Ursache für willkürliche Entscheidungen und willkürliches Handeln Einige Überlegungen: Wenn als Prämisse gilt, dass wasserwirtschaftliche Entscheidungen auf wissenschaftlicher Grundlage zu fällen sind, dann ist das abstrakte Verschlechterungsverbot als Argument wegen seiner Abstraktheit recht fragwürdig. Ein wasserwirtschaftlich wertvolles Instrument wird das Verschlechterungsverbot dagegen, wenn es nicht abstrakt, sondern konkret begründet wird. Das [...]

Ziel ist Kosteneffizienz

01. März 2013|

Zitate aus dem Handbuch der EU-Wasserrahmenrichtlinie von Rumm, u.a.; 2. Auflage, Erich Schmidt Verlag, Berlin 2006 (S. 47-48) "Auf dieser Konferenz hat Volkmar Hartje (2000) in einem Vortrag folgende Elemente einer integrierten Wasserwirtschaft herausgearbeitet, wobei er sich auf die AGENDA 21 und davor auf die Dubliner Wasserkonferenz beruft: Wasser als Teil des Ökosystems, als natürliche [...]

Schäden an Kanalisationen durch Druckprüfungen

25. Februar 2013|

"Fraglich ist jedoch, wie die Dichtheit der privaten Leitungen am besten zu überprüfen ist. Geräte und Verfahren, die im öffentlichen Bereich verwendet werden, können wegen der sehr viel ungünstigeren Randbedingungen !m privaten Sektor nur bedingt eingesetzt werden. Gemäß der technischen Regelwerken sind für die Prüfung grundsätzlich TV-Inspektionen und Druckprüfungen mit Luft oder Wasser anzuwenden (siehe [...]

Angst und Sorge

04. Februar 2013|

"Angst, der Dauerzustand der unmündigen Gesellschaft Angst ist eine Grundbefindlichkeit des Menschen. In Ermangelung von lebensbedrohender Angst sucht der Mensch der Industriegesellschaft sich neue Zielobjekte seiner Angst. Paradoxerweise macht der Mensch gerade das zum Gegenstand seiner Ängste, das ihn von lebensbedrohenden Gefahren befreit: die moderne Technik. Die Angst gilt als eine besondere Qualität des Menschseins [...]

Wasserwirtschaft!?

17. Dezember 2012|

Mein Verständnis: Effizienz bzw. Verhältnismäßigkeit des gewünschten Nutzens im Gewässer einerseits in Bezug auf die dafür notwendigen einmaligen und laufenden Aufwendungen andererseits unter Berücksichtigung der Wahrscheinlichkeiten vom gewünschten oder erzielten Nutzen und Aufwand. Kritik: Heute spielt allerdings in der Praxis der Nutzen im Gewässer eher eine Nebenrolle oder hat eine Alibifunktion inne. Relevant ist heute [...]

Unser liebes Vorsorgeprinzip

09. Juli 2012|

An Problemen, die wir haben könnten, haben die Deutschen am meisten zu knabbern! Mathias Richling (Fotograf: Rafael Kroetz)

Nachdenkliches über die Kanalsanierung

02. Mai 2012|

Kanalsanierung Nichts reparieren, was ohnehin zu klein ist. Dann ggf. Neubau in größerer Dimension. Gibt es mehrere Reparaturen in einer Haltung, dann eher Modernisierung oder Neubau prüfen. Auch der Neubau eines maroden Hauptsammlers kann nützlicher sein, als pausenlos modernisieren und reparieren. (Nutzwert-Kosten-Bewertung) Kanalneubau ist ein Verfahren der Kanalsanierung, wenn vorher ein alter Kanal vorhanden war. [...]

Frühaufsteher

08. April 2012|

Sachsen-Anhalt - Das Land der Frühaufsteher Über diesen Slogan mag so mancher gelächelt haben, weil er diese Anhaltiner nicht kannte. Es ist in der Tat so:  In Sachsen-Anhalt und in den meisten neuen Bundesländern wird früher aufgestanden. Zumal geht hier die Sonne auch früher auf. Und mit dem Werbespruch möchte man natürlich auch eine gewisse [...]

Wiesel-Wörter und Trojaner im Umweltschutz

20. Februar 2012|

Was ist ein Wiesel-Wort? "So wie das kleine Raubtier, das auch wir Wiesel nennen, angeblich aus einem Ei allen Inhalt heraussaugen kann, ohne daß man dies nachher der leeren Schale anmerkt, so sind die Wiesel-Wörter jene, die, wenn man sie einem Wort hinzufügt, dieses Wort jedes Inhalts und jeder Bedeutung berauben." Friedrich August von Hayek [...]

Panik?!

23. November 2011|

Saalekreis Krebsgefahr im Grundwasser "Im Grundwasser sind erhöhte Konzentrationen von PFT festgestellt worden. Die chemische Verbindung - perfluorierte Tenside - gilt als Krebs erregend." Kommentar: ??? Allerdings ist dem Artikel nicht zu entnehmen - man möchte noch das Wort "natürlich" hinzufügen - ob die Ängste tatsächlich berechtigt sind. Hier muss man wissen, dass nicht nur [...]

Sparsamkeitsprinzip contra Bauchentscheidungen!

03. November 2011|

Übliche Bauchentscheidungen bei der Verschärfung des Gewässerschutzes... könnten seltener werden, wenn die Besorgnisträger gesetzliche Vorschriften beachten, nach denen der Nutzen und Sinn zusätzlicher Aufwendungen nach wissenschaftlichen Methoden zu prüfen ist. Das ist aber in der Praxis eine Frage des Standpunktes und erfordert eine gewisse Motivation, denn es gilt das Sparsamkeitsprinzip auch auf den wissenschaftlichen Nachweis [...]

Der CSB-Dosisfehler

27. Februar 2011|

Zwischen dem Überschreiten des CSB-Überwachungswertes und dem spezifischen Abwasseranfall kann es einen Zusammenhang geben. Da der CSB meist einen hohen Anteil von nicht abbaubaren Stoffen enthält, kann beim Rückgang der Abwassermengen und bei sonst gleichen Bedingungen natürlich die CSB-Konzentration im Kläranlagenablauf steigen. Nicht abbaubare Stoffe werden nun mal – wie der Name es verrät - [...]

Dioxin – Horror oder Witz?

03. Februar 2011|

"Ein solcher Grenzwert sagt nichts über die Giftigkeit aus." "Bei der Erstellung dieser Lebensmittel-Grenzwerte wurde berücksichtigt, welche Konzentrationen an Dioxinen und PCB normalerweise in den jeweiligen Lebensmitteln vorkommen. (Hintergrundkontamination). Höchstgehalte für Dioxine und dioxinähnliche PCB in Lebensmitteln sind geeignet, eine unannehmbar hohe Exposition der Bevölkerung und den Vertrieb unannehmbar stark kontaminierter Lebensmittel - beispielsweise durch [...]

Wassergütewirtschaft – Gesicherte Grundlagen, ungewisse Zukunft

02. Juli 2010|

Perspektiven der Wassergütewirtschaft 2050 - gesicherte Grundlagen, ungewisse Zukunft Helmut Kroiss, Wien 1.    Einleitung Bei der Beschäftigung eines Wissenschaftlers mit Prognosen tritt immer das Problem auf, dass er sich auf ein Terrain wagen muss, das nicht durch experimentelle oder andere empirische Daten abgesichert werden kann. Die Zukunft bleibt daher in vieler Hinsicht prinzipiell ungewiss. Nicht [...]

Vorsicht Vorsorge!

03. Juni 2010|

Die Zukunft und ihre Feinde Wie Fortschrittspessimisten unsere Gesellschaft lähmen Von Dirk Maxeiner und Michael Miersch Eichenborn AG 2002 ISBN: 3-8218-3912-0 http://www.maxeiner-miersch.de/ Die folgende umfängliche Zitierung aus dem Kapitel II  wurde von den Autoren Dirk Maxeiner und Michael Miersch genehmigt. Exzerpt von U. Halbach Zitate aus  Kapitel II „Die neuen Ideologien“ - 1. Vorsicht Vorsorge [...]

Glauben wiegt schwerer als Wissen

02. Juni 2010|

Uwe Halbach über unsinnige und teure Missstände bei der Gewährleistung eines guten Gewässerzustandes Veröffentlicht 2008 in novo-argumente Heft Nr. 96, 9-10 (2008) S. 35-37 „Eines der Grundprinzipien des demokratischen Rechtsstaates lautet: Im Zweifel für den Angeklagten.Das Vorsorgeprinzip in seiner heutigen Auslegung kehrt diesen Grundsatz um. Der gut gemeinte und vernünftige Gedanke der Vorsorge ist in [...]

Verhältnismäßigkeit bei Gewässerschutz

18. Mai 2010|

In den Verordnungen und Regeln zum Gewässerschutz wird der Verhältnismäßigkeit schon eine gewisse Bedeutung eingeräumt: Defintion des Standes der Technik Leitlinien zur Anwendung des Vorsorgeprinzips Erläuterungen zu §19b Wasserhaushaltsgesetz (WEKA-Verlag "Die Grundsätze der Erforderlichkeit und Verhältnismäßigkeit gelten auch für diese Auflagen.") ... und u. a. Urteil des VG Schleswig, 15.12.1998 "Der verfassungsrechtliche Grundsatz der Verhältnismäßigkeit [...]

Denitrifikation nur in besonders begründeten Fällen?!

17. Mai 2010|

Kapitelverzeichnis 22. Widersprüche beim Gewässerschutz 22.1 Phosphorkreislauf verhindert nachhaltige Selbstreinigung 22.2 Nitrat stört den Phosphorkreislauf 22.3 Schwarze Flecken im Watt 22.4 Stickstoffelimination durch die Abwasserreinigung 22.5 Stickstoffeintrag in Gewässer durch die Abwasserreinigung 22.6 Stickstoff ist grundsätzlich kein Schadstoff 22.7 Denitrifikation nur in besonders begründeten Fällen - Was wäre wenn? 22.7.1 Jährliche Energieeinsparung im Gigawattstundenbereich? 22.7.2 [...]

Leuchtkraft wissenschaftlicher Erkenntnis fremdgedimmt!

23. März 2010|

Die Notwendigkeit einer gesetzlich vorgeschriebenen und behördlich kontrollierten Denitrifikation in Kläranlagen wurde von keinem Gesprächsteilnehmer gesehen.

Kriterien zur Bestimmung des Standes der Technik

01. März 2010|

Kriterien zur Bestimmung des Standes der Technik nach Anhang 2 Wasserhaushaltsgesetz Bei der Bestimmung des Standes der Technik sind unter Berücksichtigung der Verhältnismäßigkeit zwischen Aufwand und Nutzen möglicher Maßnahmen sowie des Grundsatzes der Vorsorge und der Vorbeugung, jeweils bezogen auf Anlagen einer bestimmten Art, insbesondere folgende Kriterien zu berücksichtigen: […]

Ausgewählte Straftatbestände bei unbefugter Gewässerverunreinigung

26. Februar 2010|

Freiheitsstrafe wegen undichter Kanäle? Zusammengestellt am 05.11.2002 von Uwe Halbach, ö.b.u.v. Sachverständiger für Abwasserbeseitigung, zertifizierter Kanalsanierungsberater Inhalt: Einleitung - Nicht alles wird so heiß gegessen, wie es gekocht wird! § 150 Wassergesetz Sachsen-Anhalt Sammeln, Fortleiten, Behandeln, Einleiten, Versickern, Verregnen, Verrieseln, Entwässern von Klärschlamm Niederschlagswasser § 13 Strafgesetzbuch (StGB) Unterlassen § 25 StGB Täterschaft § 26 [...]

Die landwirtschaftliche Klärschlammverwertung zwischen Vorsorgeprinzip und Verhältnismäßigkeit

26. Februar 2010|

Die landwirtschaftliche Klärschlammverwertung zwischen Vorsorgeprinzip und Verhältnismäßigkeit Exzerpt von Uwe Halbach (04.10.2005) "...Doch ist nicht nur die Existenz dieser Stoffe für die Beurteilung des Klärschlamms maßgebend, sondern ihre Wirkungsweise in Abhängigkeit von der Konzentration, ihrer Abbaubarkeit und der Tendenz ihres Vorkommens. ... ... Aus dem Vorhandensein von Schadstoffen heraus zu verlangen, ein gegebenes Nährstoffangebot nicht [...]

Klärschlammverwertung: Umweltrat empfiehlt gestuftes Vorgehen

26. Februar 2010|

Der nachfolgende Artikel wurde mit freundlicher Empfehlung vom EUWID Wasser und Abwasser bereitgestellt. Verschärfung der Genzwerte notwendig / Verbrennungskapazitäten sind zu schaffen Der Umweltrat empfiehlt im Hinblick auf die Verwertung von Klärschlämmen ein gestuftes Vorgehen. Bei der Bewertung der landwirtschaftlichen Klärschlammverwertung seien nicht nur die Risiken zu betrachten, die mit der Verwertung der Klärschlämme als [...]

BDE legt Strategiepapier für die Zukunft der Wasserversorgung vor

25. Februar 2010|

Der nachfolgende Artikel wurde mit freundlicher Empfehlung vom EUIWD Wasser und Abwasser bereitgestellt BDE legt Strategiepapier für die Zukunft der Wasserversorgung vor Modernisierung der Wasserwirtschaft - Daseinsvorsorge der neuen Art Bei der kommunalen Daseinsvorsorge sollen die Kommunen die Erfüllungsverantwortung abgeben und sich stattdessen auf die Kontrollverantwortung beschränken. Dieses kommunale Dach für die Findung von Maßnahmen [...]

Harte Chemie im Kaffee – Chemischer Sauerstoffbedarf

18. Februar 2010|

Paradox: Einerseits ist die Überschreitung des CSB-Überwachungswertes um nur 1 mg CSB/l ein Straftatbestand der Gewässerverschmutzung. Andererseits trinkt der Bundesbürger jährlich durchschnittlich ca. 150 Liter Kaffee mit einem CSB von 13.500 mg /l.

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