Dichtheitsprüfung der Hausanschlüsse – fast witzig?!

Dichtheitsprüfung

Wat stinkt, dat düngt!

Diesmal nicht von mir – es kommen auch andere darauf:

„Fast Witzig ist nun die Verordnung des Landeswasserschutzgesetzes NRW § 61, das die Dichtigkeitsprüfung der Hausanschlüsse der Kanalisation vorschreibt. Für viel Geld muss der Hausbesitzer sein Kanalsystem überprüfen lassen, ob an irgendeiner Stelle eine Undichtigkeit besteht, während möglicherweise auf der gegenüberliegenden Straßenseite hunderte von Kubikmetern Gülle auf die Felder verteilt werden.“

Quelle: Wat stinkt, dat düngt! (Doch trifft das auch zu EHEC-Zeiten noch zu…?)

Kommentar – Gründe gegen prinzipielle Dichtheitsprüfungen aller Grundleitungen

  1. Unverhältnismäßigkeit, d. h. der Aufwand rechtfertigt nicht den Effekt. (Das erkennen schon Laien.)
  2. Der Effekt der Folgen einer undichten Grundleitung bzw. Hausanschlussleitung wird nicht bewiesen. Die Argumentation beruht meist auf abstrakten Behauptungen.
  3. Undichtigkeiten in der Hausanschlussleitung sind – wenn in extrem seltenen Fällen tatsächlich relevant – dann nur an den Stellen des Abwasserrohres von Bedeutung, an denen Abwasser die Rohrwandung berührt. Das ist bei fast allen Hausanschlüssen (DN 150 angenommen) bei einer maximalen Teilfüllung von 3 cm über der Kanalsohle ein benetzter Umfang von nur 14 cm, der zudem nur wenige Minuten am Tag benetzt wird. Siehe hierzu die Darstellung der Ausdehnung der Sielhaut. (Die Sielhaut ist eine schleimige Schicht aus Bakterien, die u. a. das Ausmaß der regelmäßigen Benetzung beweist.)
  4. Selbst eine Undichtigkeit in der Sohle ist in der Regel keine Katastrophe, weil ein Selbstdichtungsprozess den Austritt von Abwasser minimiert.
    Beweis: z. B. Verstopfung des Filters von Pflanzenkläranlagen oder auch wissenschaftliche Vorträge über die Selbstdichtung von Hausanschlussleitungen.
  5. Zudem wird in Fachgremien diskutiert, dass manche Dichtheitsprüfungen durch den Druck bei einer Druckprüfung die vorhandene biologische Selbstdichtung zerstören und so eine Undichtigkeit vorgaukeln, die es tatsächlich in dem durch die Druckprüfungen festgestellten Ausmaß nicht gibt.
  6. Verlässt man sich auf die optische Sichtprüfung, dann werden die meisten Undichtigkeiten gar nicht bemerkt. Und, soll man einen Riss oberhalb der Sielhaut wirklich reparieren lassen?
  7. Zu prüfen wäre, ob bei einer prinzipiellen Dichtheitsprüfung aller Grundleitungen wegen fragwürdiger und vor allem wegen abstrakter Gefährdung gegen den Stand der Technik und gegen das Übermaßverbot verstoßen wird. Das eine prinzipielle Dichtheitsprüfung aller Grundleitungen gegen den Stand der Technik verstößt, mag verwundern. Erstaunlich ist aber, dass die Verfasser der Definition des Standes der Technik die Einhaltung des Verhältnismäßigkeitsprinzips als notwendige Voraussetzung für den Stand der Technik im Anhang 1 des Wasserhaushaltsgesetzes bestimmt haben. Beweis: Stand der Technik.
  8. Das Fazit? Traue ich mir nicht zu schreiben. Darauf soll der Leser selber kommen. Es bleibt zu hoffen, dass solche Luxusprobleme nicht auf die neuen Bundesländer überschwappen. Siehe auch Hintergrund von Hassemer: Flächendeckende Vorfeldkriminalisierung im Umweltstrafrecht!

Dichtheitsprüfung

Veranschaulichung des geringen Ausmaßes des benetzten Umfanges bei Hausanschlussleitungen durch die Ausdehnung der Sielhaut

Weiteres unter: Dichtheitsprüfung

Siehe auch: Abwasserentsorgung bei Privaten: „Dichtheitsprüfung – Nein Danke“

(Beitrag vom Juli 2011. Geringfügig überarbeitet im März 2017)




Keine Angst vor Abstraktionen!

„Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer aktuellen Entscheidung zu der Frage Stellung genommen, ob neue DIN-Normen sofort zu einer Nachrüstpflicht bei Unternehmen führen. Im konkreten Fall ging es um eine Klägerin, die sich an einer halbautomatischen Glastür verletzt hatte.“

„Nicht jeder abstrakten Gefahr könne vorgebeugt werden.“

Quelle: HDI-Gerling Industrie Versicherung AG

 

 




Beweis der Undichtigkeit des Hausanschlusskanals und der Grundleitung

Undichtigkeit und Fundamentschäden

Für eine Undichtigkeit kann es sichere Beweise und/oder Indizien geben.

Eine defekte Rohrinnenwandung, z. B. fehlende Scherbe, ist aber zunächst nur ein Indiz einer Undichtigkeit. Je nach Beweisbeschluss kann es auch hauptsächlich auf die Verbindung zwischen Grundwasser und Kanalinnerem ankommen.

Eine scheinbar undichte Leitung, der mit Gewissheit eine Scherbe fehlt, kann trotzdem hinreichend dicht sein, dann nämlich wenn z. B. die Schadstelle von außen Ton umgeben und damit abgedichtet ist oder wurde – ein Zustand, der allein mit einer Kamerainspektion nicht unbedingt erkannt werden muss.

Gleiches ist vorstellbar, wenn der Kanal über Abschnitte verfügt, die durch Tonsperren getrennt sind. Eine Undichtigkeit, die zwischen zwei Tonsperren liegt, muss nicht die Bodeneigenschaften derart verändern, dass z. B. ein Fundament Schaden nimmt.

Erst in Kombination mit nachgewiesenem Fremdwassereintritt oder Abwassseraustritt liegt m. E. der sichere Beweis einer für die Tragfähigkeit des Bodens schädlichen Undichtigkeit vor.

Ohne Fremdwasser ist eine fehlende Scherbe also eher als Indiz für eine Schädigung der Tragfähigkeit des Bodens zu werten.

Diese Bemerkungen über eine Undichtigkeit betreffen eher in Betrieb befindliche Kanalisationen.




Dichtheitsprüfung Hausanschlusskanäle

Grundstücksentwässerung: Experten fordern „Lösungen mit Augenmaß“

In NRW gültige Frist für Dichtheitsprüfung bis Ende 2015 nicht zu erreichen

Die Sanierung von privaten Abwasserleitungen gehört derzeit zu den kontroversesten Themen in der deutschen Wasserwirtschaft. Die Diskussion um Sanierungspflichten der Grundstückseigentümer wird von der Politik, Verbänden und Bürgern äußerst emotional geführt. Schätzungen zufolge sind zwischen einer und 1,7 Millionen Kilometer privater Grundstücksleitungen in Deutschland verlegt, von denen je nach Untersuchung bis zu zwei Dritteln als sanierungsbedürftig gelten. Genau weiß es allerdings niemand, verdeutlichte Igor Borovsky, Geschäftsführer des Verbandes zertifizierter Sanierungsberater (VSB) in einer Expertendiskussion auf den Oldenburger Rohrleitungstagen am vergangenen Donnerstag die lückenhafte Faktenbasis, die eine sachliche Auseinandersetzung mit dem Thema erschwert. Besonders akut ist das Thema derzeit in Nordrhein-Westfalen, wo nach dem aktuellen Landeswassergesetz private Abwasserleitungen bis spätestens Ende 2015 auf Dichtheit geprüft werden müssen. Eine Novellierung des § 61a mit einer Verlängerung der Frist für die Dichtheitsprüfung außerhalb von Wasserschutzgebieten bis 2020 befindet sich aktuell im parlamentarischen Verfahren (EUWID 03/2013).

Die Hausanschlusssanierung ist aus Sicht des Umweltschutzes und im Sinne einer nachhaltigen Funktionstüchtigkeit der unterirdischen Infrastruktur unbedingt notwendig, sprach sich Karl-Heinz Flick von der Gütegemeinschaft Güteschutz Grundstücksentwässerung klar pro Dichtheitsprüfung aus. Auch Dirk Armoneit vom Kanalsanierungsspezialisten Werner Vollert Tiefbau GmbH & Co. KG, Büdelsdorf, hält eine Zustandserfassung der privaten Abwasserleitungen für nötig, um das Ausmaß möglicher finanzieller Belastungen langfristig einschätzen zu können. Zudem müsse auch der nachfolgenden Generation ein vernünftiges und intaktes Netz hinterlassen werden.

Für Manfred Müller, Teilbetriebsleiter der Technischen Betriebe Solingen, ist eine Sanierung der im Verantwortungsbereich der öffentlichen Hand liegenden Hauptkanäle nur dann sinnvoll, wenn die privaten Leitungen miteinbezogen werden. „Wenn wir uns nicht um die privaten Leitungen kümmern, bekommen wir nicht nur Grundwasserprobleme und Probleme durch massive Fremdwassereinträge in die Kläranlagen, sondern langfristig auch mit der kompletten Infrastruktur.“ Es träte eine Vielzahl von Schäden in Kommunen auf, die durch undichte Hausanschlussleitungen verursacht würden. Eine Sanierung sei daher unbedingt notwendig. Die aktuell in Nordrhein-Westfalen zur Dichtheitsprüfung herrschende politische Ungewissheit sieht Müller, der auch als Sachverständiger bei der letzten Anhörung im Umweltausschuss des Landtages zu diesem Thema im Januar (EUWID 03/2013) geladen war, als sehr problematisch an. Die Politik sei nicht unbedingt an sachgerechten Lösungen interessiert, so sein Fazit. Das Ziel, dass bis 2015 alle privaten Leitungen auf ihre Dichtigkeit hin überprüft werden müssen, sei jedenfalls nicht zu erreichen.

„Völlig unverhältnismäßig“ findet der Sprecher der nordrhein-westfälischen Bürgerinitiative „Dichtheitsprüfung Nein Danke“, Fritz Pucher, den von der Politik auferlegten Sanierungszwang. Das Diktat einer völligen Dichtheit von Hausanschlussleitungen sei falsch und überhaupt nicht umzusetzen. „Wir werden im administrativen Chaos untergehen“, so die Einschätzung des Bürgervertreters mit Blick auf die knappe Frist 2015. Der Bürger werde außerdem mit den auf ihn zukommenden Anforderungen allein gelassen. „Nach welchen Kriterien soll ein Grundstückseigentümer die Qualität eines Sanierungsdienstleisters beurteilen?“ Da sich viele unqualifizierte Anbieter auf diesem Markt tummelten, sei das Sanierungsergebnis in vielen Fällen schlecht. Auch über die Kosten herrsche völlige lntransparenz. Die von Politikern immer wieder suggerierten Sanierungskosten von 3.000 Euro seien schlicht falsch, so Pucher. In Wahrheit lägen diese weitaus höher und könnten schnell einen fünfstelligen Betrag erreichen. „Es wird ohne Notwendigkeit ein Automatismus in Gang gesetzt, der Milliarden Euro an Kosten verursachen werde.

Ein klarer Gegner von gesetzlichen Sanierungspflichten bei der privaten Kanalisation ist auch Uwe Halbach, unter anderem als Sachverständiger für Abwasserbeseitigung der IHK Chemnitz tätig. Er bezeichnete die Gefahr für Böden und Grundwasser, die von undichten Hausanschlussleitungen und -kanälen ausgeht, als„lediglich abstrakt“. Wissenschaftliche Untersuchungen belegten, dass diese vernachlässigbar sei. Eine Hausanschlusssanierung sei daher nur in Einzelfällen gerechtfertigt. Aufgrund der ohnehin schon sehr hohen Abwasserkosten in Ostdeutschland sei eine flächendeckende Pflicht zur Dichtheitsprüfung mit anschließendem Sanierungszwang etwa in Sachsen nicht durchsetzbar.

Um sich vor unseriösen Anbietern beim Kanal-TÜV zu schützen, bietet laut Aussage von Flick das Gütezeichen Grundstücksentwässerung einen guten Anhaltspunkt. Die mittlerweile bundesweit 90 ausgezeichneten Unternehmen garantierten die erforderliche Qualität. Damit in ganz Deutschland zumindest gleiche Rahmenbedingungen für die Dichtheitsprüfung gelten, plädierte Armoneit für ein entsprechendes bundeseinheitliches Gesetz. Nur so könne die Akzeptanz der Bürger gewonnen beziehungsweise erhalten werden. Aus Sicht des Solinger Entwässerungschefs Müller schafft bereits § 60 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) eine ausreichende rechtliche Grundlage für die Instandhaltungspflichten privater Abwasserleitungen. Die Vorgaben müssten lediglich mit Augenmaß umgesetzt werden. Als Beispiel nannte er die Situation in seiner eigenen Kommune, wo das Team der Stadtentwässerung eng mit Privatleuten und ausgewiesenen Fachfirmen zusammenarbeite.

Bürgervertreter Pucher will das ganze Thema in die Hände der Netzbetreiber legen. Diese sollten wie bei Gas und Wasser für die Hausanschlussleitungen bis zur Hauswand zuständig sein. ,,Der Netzbetreiber prüft die Dichtheit und legt die Kosten über die Gebühren um„, so sein Vorschlag.

Auch der Tenor bei den anderen Diskussionsteilnehmer und im Publikum zum Abschluss der Diskussion deutete in eine ähnliche Richtung: Die flächendeckende Dichtheitsprüfung werde letztendlich nur Erfolg haben, wenn auch die Kommunen intensiv in das Thema einsteigen und eng mit den Privatleuten zusammenarbeiten, um die viel zitierten „Lösungen mit Augenmaß“ zu finden.

Quelle:

EUWID Wasser und Abwasser.
7.2013  12.02.2013 / Jahrgang 16
www.euwid-wasser.de

Genehmigung der Veröffentlichung:

Mit freundlicher Empfehlung von EUWID Wasser und Abwasser am 17.02.2013.




Dichtheitsprüfung von Kanalhausanschlüssen

Zitate:

133. Abgeordnete Dr. Barbara Hendricks (SPD):

Gedenkt die Bundesregierung, entsprechend § 23 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) dem Bundesrat einen Verordnungsentwurf zur Dichtheitsprüfung von Kanalhausanschlüssen vorzulegen?

Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Katherina Reiche vom 9. Oktober 2012:

Die fachlichen und politischen Meinungen zur Dichtheitsprüfung von Kanalhausanschlüssen sind in den Ländern sehr unterschiedlich,insbesondere gehen die Ansichten über den Umfang der Überprüfung und die Sanierungsfristen deutlich auseinander. Zudem hat eine Abfrage bei den Ländern ergeben, dass diese überwiegend keine Regelungsnotwendigkeit durch den Bund sehen. Seitens des Bundes ist daher derzeit keine bundesweite Regelung beabsichtigt, da eine Zustimmung der Länder im Bundesrat augenblicklich nicht zu erwarten wäre. Bis der Bund auf der Basis des neuen WHG eine Regelung getroffen hat, gelten die landesrechtlichen Regelungen weiter oder können neue landesrechtliche Regelungen erlassen werden, solange sie dem WHG nicht widersprechen. Dies ist durch den neuen § 23 Absatz 3 WHG nunmehr ausdrücklich klargestellt worden.

Quelle:

Deutscher Bundestag, 17. Wahlperiode, Drucksache 17/10968,  12. 10. 2012, Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 8. Oktober 2012 eingegangenen Antworten der Bundesregierung




Nachdenkliches über die Kanalsanierung

Kanalsanierung

  • Nichts reparieren, was ohnehin zu klein ist. Dann ggf. Neubau in größerer Dimension.
  • Gibt es mehrere Reparaturen in einer Haltung, dann eher Modernisierung oder Neubau prüfen.
  • Auch der Neubau eines maroden Hauptsammlers kann nützlicher sein, als pausenlos modernisieren und reparieren. (Nutzwert-Kosten-Bewertung)
  • Kanalneubau ist ein Verfahren der Kanalsanierung, wenn vorher ein alter Kanal vorhanden war.
  • Kanalsanierung auf Schwerpunkte konzentrieren.
  • Ein Kanal muss grundsätzlich nicht dicht sein.
  • Ein Kanalnetz ist grundsätzlich nie dicht.
  • Eine regelgerechte Kanalsanierungsplanung mit anschließender Kanalsanierung kann ein Vermögen kosten.

Uwe Halbach
Zertifizierter Kanalsanierungsberater




Die Dichtheitsprüfung in sanfter Weise ein Rauschmittel?

…oder wie koche ich einen Frosch?

„Für „sanfte“ Dichtheitsprüfung
Mindener Tageblatt
Förderleistungen aus der Abwasserabgabe (Investitionsprogramm Abwasser) für private Kanalsanierungen ab dem 1. Januar 2012 sollen nahtlos an die heute …“

„Gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden solle die Mustersatzung überarbeitet werden, um die schonendste Art der Dichtheitsprüfung zu nutzen. Grundsätzlich sollen in freier Wahl alle Prüfmethoden zulässig sein, Druckprüfung, TV-Inspektion und Wasserstandsfüllprüfung. Darüber hinaus wird die Einführung einer drucklosen Durchflussprüfung gefordert. Lediglich für Fremdwasserschwerpunktgebiete und in Wasserschutzgebieten seien Ausnahmen sinnvoll.“

Siehe auch:  Dichtheitsprüfung für Grundstückskanäle?
Wenn die Bürger aber irgendwann aus dem Rausch erwachen:

„Massive Proteste zeigen die erwünschte Wirkung
Deutschland Today
Die Protestdemo vor den Gebäuden des TAVEE habe eindrucksvoll gezeigt, dass für die Bürger das Thema hohe Wasser- und Abwasserkosten nicht vom Tisch ist. …“

Tja, wie kocht man nun einen Frosch?

Mit diesem Gleichnis habe ich mir schon einmal die Finger verbrüht, weil eine Leserin dachte, ich hätte eine besondere Erfahrung im Kochen von lebendigen Fröschen.

Interessant ist aber die Frage, warum die Frösche beim Atomausstieg nicht aus dem Topf  springen.

Naturwissenschaftlich gesehen, wahrscheinlich deshalb nicht, weil die Geschwindigkeit der Zunahme der Wassertemperatur größer war, als die Reaktionsgeschwindigkeit der deutschen Frösche.

Das wäre eine Hypothese.

Pragmatisch geht es mit Sicherheit so:

  1. Man setzt den Frosch in einen Topf.
  2. Legt etwas  auf ihn, vor dem ihm vorher wahnsinnig Angst gemacht wurde – z.B. etwas fernes japanisches – und dann kann man
  3. ihn beliebig in kochendem Wasser aufbrühen.

So geht es besser!

Die Angst vor Schlimmeren zwingt insbesondere deutsche Frösche in die Knie und schaltet ihre Gehirne gaaanz saaaaanft ab.

Das Wunderschöne bei der Angst ist ja, dass es für die Wirkung genügt, Angst einzujagen.

Es ist nicht nötig, dass das beängstigende Ereignis tatsächlich jemals eintritt.

Es genügt, wenn der Schäferhund die Schafe umkreist.

Die Fiktion beeinflusst das Denken und reale Handeln!

Aber das war schon immer so.

P.S.: Das mit dem Frosch ist letztlich nur eine schöne Geschichte, bei der es bekanntlich nicht darauf ankommt, dass sie in allen Punkten stimmt.




Sanierung privater Grundstücksentwässerungsanlagen

Milliardenmarkt Sanierung privater Grundstücksentwässerungsanlagen
Rechtslage und mangelndes Problembewusstsein bremst Investitionen

Artikel mit freundlicher Empfehlung am 2.5.2011 zur Verfügung gestellt
EUWID-Wasser Spezial, Heft 01.2011, 19.04.2011, S. 40-41
Herr Bröker

Die Sanierung der privaten Grundstücksentwässerungsanlagen dürfte auch in den kommenden Jahren eines der spannendsten Themen der Abwasserwirtschaft bleiben. Ein Investitionsbedarf im Milliardenbereich trifft auf eine unzureichende Datenlage, auf das Fehlen von eindeutigen Zuständigkeitsregeln sowie auf ein mangelndes Problembewusstsein bei den Grundstückseigentümern. Nur wenige Bundesländer haben bisher in Verordnungen klare Fristen für die Inspektion und Sanierung der privaten Grundstücksentwässerungsanlagen erlassen (siehe auch Artikel „Flickenteppich Länderregelungen zu Fristen der GEA-Inspektion“), nur wenige Kommunen haben sich bereits mit einer Organisation der Inspektion und Sanierung der privaten Grundstücksentwässerungsanlagen befasst.

Die Folge: Ein Investitionsstau, der auch bei klaren und eindeutigen Regelungen der Länder nicht kurzfristig abgebaut werden könnte. Die notwendige Anzahl von Fachkräften und Fachunternehmen wäre kurzfristig nicht verfügbar. Zudem besteht bei den Grundstückseigentümern nach wie vor Unsicherheit gegenüber den Anbietern von Inspektions- und Sanierungsleistungen, da insbesondere in dieser Branche nach wie vor zahlreiche schwarze Schafe ihr Unwesen treiben. Positivlisten sollen hier den Bürgern eine Hilfestellung geben. Die Abgrenzung der Unternehmen dürfte aber fachlich und rechtlich weiter schwierig sein. Abhilfe könnte hier eine gemeinsame Initiative der DWA Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall mit anderen Fachverbänden schaffen, die ein RAL-Gütezeichen für die Sanierung der Grundstücksentwässerung etablieren will (siehe Artikel„RAL-Gütezeichen für den Bereich der Grundstücksentwässerung“), mit dem Kanalsanierungsunternehmen ihre Expertise im Bereich Grundstücksentwässerung nachweisen können.

DWA-Kanalumfrage verdeutlicht Ausmaß der anstehenden Investitionen

Das Ausmaß der anstehenden Inspektions- und Sanierungsarbeiten verdeutlichen die Zahlen der DWA-Kanalumfrage, die 2009 auch erstmals private Grundstücksentwässerungsanlagen zum Thema hatte. 33 Kommunen antworteten dabei auch auf die Frage, welche Anzahl von Grundstücken in Wasserschutzgebieten liegt. Bei diesen Kommunen, die immerhin 12,5 Mio. Einwohner repräsentieren, liegen insgesamt 293.000 Grundstücke in Wasserschutzgebieten, bundesweit muss nach diesen Angaben von rund 1,9 Mio. Grundstücken in Wasserschutzgebieten ausgegangen werden. Dies bedeutet 1,9 Mio. Grundstücke, in denen die privaten Grundstücksentwässerungsanlagen kurzfristig inspiziert und gegebenenfalls saniert werden müssen. Bei sehr konservativ kalkulierten 1.000 € pro Grundstück für die Inspektion und Sanierung ein Markt von rund zwei Mrd. € – zumindest laut Gesetz kurz- bis mittelfristig zu realisieren.

Die DWA-Kanalumfrage verdeutlicht allerdings auch die Probleme, die derzeit aufgrund der schlechten Datenlage sowie der unübersichtlichen Rechtssituation bestehen. So sind die Eigentums- als auch die Zuständigkeitsgrenze nicht einheitlich definiert und bundeslandspezifisch. So wird bei den Umfrageteilnehmern in 56 Prozent der Fälle die Grundstücksgrenze, in 30 Prozent der Abzweig an den öffentlichen Hauptkanal, in neun Prozent der Revisionsschacht und in fünf Prozent der Fälle ein sonstiger Übergabepunkt genannt. Bei den Zuständigkeitsgrenzen kommt die Grundstücksgrenze auf 49 Prozent, der Abzweig an den öffentlichen Hauptkanal auf 29 Prozent, der Revisionsschacht auf 15 Prozent und sonstige Grenzen auf acht Prozent.

Zuständigkeit für Dichtheitsprüfung extrem uneinheitlich

Ähnliche Unterscheide gibt es bei den Zuständigkeiten für die Dichtheitsprüfungen. Bei 57 Prozent der antwortenden Kommunen wird die Dichtheitsprüfung für die privaten Grundstücksentwässerungsanlagen durch Kommunalsatzung, Landeswassergesetz oder landesrechtliche Verordnungen gefordert. Bei 43 Prozent der Kommunen existieren hingegen keine rechtlichen Vorgaben. Aufgrund dieser Ausgangssituation wundert es nicht, dass der Kenntnisstand über den Zustand der privaten Grundstücksentwässerungsanlagen relativ gering ist. Bei der DWA-Umfrage nennen die Kommunen Untersuchungsgrade von 34 Prozent für gewerbliche Grundstücke und 20 Prozent für private Grundstücke, wobei der Anteil geschätzter Angaben jeweils über 50 Prozent lag.

In der Regel ist aber nicht nur der Zustand der Grundstücksentwässerung bei den Netzbetreibern unbekannt, auch über die Lage der Anlagen gibt es relativ wenig Informationen. So sind bei 64 Prozent der Netzbetreiber Grundstücksentwässerungsanlagen nicht im Kanalinformationssystem erfasst. Bei den verbleibenden 36 Prozent sind wiederum in der Regel auch nur die öffentlichen Bereiche aufgenommen (61 Prozent). Bei weiteren 34 Prozent dieser Teilnehme wird nur der Abzweig aufgenommen, nur vier Prozent haben die gesamte Entwässerungsanlage in das Kanalinformationssystem aufgenommen.

Neben diesen Problemen existiert eine weitere Hürde für die Entwässerungsbetriebe und die Kommunalpolitik. Wie bekomme ich den Grundstückseigentümer dazu, mehrere Tausend Euro in die Hand zu nehmen, um ein Problem zu beheben, dass dieser gar nicht bemerkt? Vereinzelte Kommunen, überwiegend in NRW, haben hierzu verschiedene Maßnahmen über die reine Beratung hinaus getroffen, um die Bürger bei der Sanierung der Grundstücksentwässerungsanlagen mitzunehmen. Köln setzt mit der Kampagne„Jot for Kolle“ beispielsweise auf das Lebensgefühl der Stadt und unterstützt und berät die Bürger gleichzeitig flächendeckend. Die Stadtentwässerungsbetriebe stellen den Bürgern ein umfassendes Informationspaket zur Verfügung, klären mit einem im Internet abspielbaren Videofilm über die Sachlage auf und bieten in den einzelnen Stadtteilen vor Ort Informationsveranstaltungen an. Zudem steht den Bürgern auf der Seite der Stadtentwässerungsbetriebe ein tagesaktueller Auszug aus der Liste der beim Land NRW registrieren Sachkundigen zur Verfügung, der Auszug listet alle Sachkundigen in Köln plus fünf km Umkreis auf. Für das Gesamtprojekt erhielten die Stadtentwässerungsbetriebe Ende 2009 die Auszeichnung „Goldener Kanaldeckel“ des IKT Instituts für unterirdische Infrastruktur.

Lünen setzt auf Entwässerungspass mit Rabatt bei der Versicherung

Die Stadt Lünen setzt auf den Entwässerungspass. Der Lünener Entwässerungspass dient als Gütesiegel, mit dem der private Kanalnetzbetreiber die gesetzlich geforderte Sicherheit der Grundstücksentwässerung dokumentiert. Der Erwerb des Gütesiegels ist für den Bürger freiwillig, ausgestellt wird der Pass von der Stadtentwässerung Lünen, eine Gebühr wird nicht erhoben. Der besondere Clou: Mit dem Gütesiegel entstehen für den Grundstückseigentümer Einsparmöglichkeiten bei der Gebäudeversicherung von bis zu 30 Prozent, je nach Wahl der Versicherungsgesellschaft.

Grundsätzlich sind aber auch in NRW die Kommunen bei der Mitnahme der Bürger noch sehr zurückhaltend. Auch das Ende dieses Jahr auslaufende Förderprogramm Abwasser NRW, wonach die Sanierung privater Grundstücksentwässerungsanlagen mit bis zu 30 Prozent der Kosten vom Land gefördert werden kann, hat hieran wenig geändert, das Programm dürfte den wenigsten Bürgern in NRW bekannt sein.

England und Wales übertragen Zuständigkeit auf Entsorger

Einen gänzlich anderen Weg geht das Vereinigte Königreich. Nach inhaltsgleichen aktuellen Beschlüssen des englischen Umweltministeriums „Department for Environment, Food and Rural Affairs (Defra) und dem Welsh Assembly Government müssen in England und Wales alle privaten Abwasserkanäle — inklusive sämtlicher Grundleitungen auf dem Grundstück und dem Hausanschlusskanal — in den Besitz der gesetzlichen Wasser- und Abwasserunternehmen übergeben werden. Die Grundleitungen innerhalb der Grundstücksgrenze verbleiben nur in der Verantwortung der Grundstücksbesitzer, wenn keine anderen Grundstücke durch dasselbe Leitungsnetz verlaufen.

Die virtuelle Übertragung soll„über Nacht“ zum 1. Oktober dieses Jahres erfolgen. Vorausgesetzt, die Grundstückseigentümer legen keinen Einspruch gegen diese bei der zuständigen Regulierungsbehörde Ofwat ein. Für private Abwasserpumpwerke sehen die Beschlüsse der Umweltministerien eine Frist von bis zu fünf Jahren vor. Diese sollen schrittweise, spätestens aber bis zum Oktober 2016 auf die gesetzlichen Wasser- und Abwasserverbände übertragen werden.

Die konkreten gesetzlichen Bestimmungen für den Transfer der Grundstücksentwässerungsanlagen stehen noch nicht fest. Die Regierung erarbeitet derzeit eine Durchführungsverordnung, die im Mai/Juni dieses Jahres im Parlament debattiert werden soll.

Mit der Übertragung der privaten Abwasserkanäle werden die gesetzlichen Wasser- und Abwasserunternehmen für die Instandhaltung und eventuelle Sanierung der Kanäle zuständig sein. Nach Einschätzung britischer Experten befinden sich die privaten Kanäle in einem noch schlechteren Zustand als die öffentlichen. Das gesamte Abwassernetzwerk von über zehn Mio. Haushalten in England und Wales auf einen guten Standard zu bringen, sei daher eine beträchtliche Aufgabe, betont Water UK, die Interessenvertretung der britischen Wasserwirtschaft.

Die Kosten der notwendigen Sanierungsmaßnahmen sollen analog zu Investitionen im öffentlichen Netz über Gebühren finanziert werden. Der Defra zufolge könnten die zusätzlichen Kosten zwischen 30 und 92 pence (0,36 bis 1,08 €) pro Monat und Kunden liegen.

Bei den Grundstückseigentümern scheint die geplante Neuregelung auf Zustimmung zu stoßen. Der Consumer Council for Water in England begrüßt die Übertragung der privaten Abwasserkanäle, da mit dieser Maßnahme die Probleme der geteilten Verantwortlichkeit zwischen Grundstücksbesitzern und öffentlichen Netzbetreibern, vor allem bezüglich der Kosten, aus dem Weg geräumt werden könnten. Der Verbraucherverband weist jedoch darauf hin, dass die Investitionskosten nur schrittweise an die Kunden übertragen werden dürften. Zudem müsse das gesamte Vorgehen transparent und nachvollziehbar für die Öffentlichkeit sein.

EUWID-Quellen:

  • Entwässerungspass Lünen: „Lünen startet Entwässerungspass als Gütesiegel für private Kanäle“, EUWID 32/2007 vom 7. August 2007
  • Projekt Köln: Jot für Kolle! – StEB AöR startet Projekt zur Dichtheitsprüfung“; EUWID 06/2009 vom 3. Februar 2009
  • Goldener Kanaldeckel: „Goldener Kanaldeckel 2009 geht an „Jot för Kölle“-Projekt“; EUWID 46/2009 vom 10. November 2009
  • England/Wales: „Private Abwasserkanäle werden an gesetzliche Netzbetreiber übergeben“; EUWID 08/2011 vom 22. Februar 2011

Siehe auch:

 

 

 

 




Dichtheitsprüfung für Grundstückskanäle?

„Sollten“ bedeutet nicht „müssen“!

…solange nicht Abwasserbeseitigungsflichtige (Kommunen, Abwasserzweckverbände)  es für ihre Bürger strenger bestimmen:

„Achim – ACHIM (mb) · Flächendeckend sollten in der Bundesrepublik die privaten Abwasser-Hausanschlüsse auf ihre Dichtheit überprüft werden, um maroden Leitungen auf die Spur zu kommen und Umweltschäden auch fürs Grundwasser zu vermeiden. Von diesen zusätzlichen Kosten von rund 400 Euro pro Untersuchung plus Reparaturkosten bleiben die Achimer erst einmal verschont.“

„Die Stadt nimmt von einer solchen Ortssatzung allerdings Abstand, da sie mit einem erheblichen Arbeits- und Kostenaufwand verbunden wäre und eine solche Verpflichtung auch nicht unbedingt rechtssicher wäre.“

„Der Hauseigentümer ist damit, so der Achimer Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung, keineswegs aus seiner Verantwortung entbunden.  Sollte sich durch ein Kanalleck ein Umweltschaden ergeben, hat der Hauseigentümer für diesen Schaden die Konsequenzen zu tragen.“

Quelle: Kreiszeitung.de 23.06.2010

Siehe auch:

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