Verhältnismäßigkeitsprinzip

/Tag:Verhältnismäßigkeitsprinzip
image_pdfimage_print

Unverhältnismäßige Technik

28. September 2015|

Stand der wasserwirtschaftlichen Technik mitunter unbegründet Bei der Begründung des technischen Standes einer Technik wird - so der Eindruck - oft der notwendige Verhältnismäßigkeitsbeweis nicht geführt. Das hat die Konsequenz, dass willkürlich der technische Stand einer Technik definiert wird, der bei genauerer und unabhängiger Bewertung tatsächlich keiner ist. Weiterere Konsequenzen sind dann Verstöße gegen EU-WRRL [...]

Überwachungswerte – Verschärfung

20. März 2011|

Wer Überwachungswerte verschärft, schuldet dem Betroffenen den Effekt und den Nachweis der Verhältnismäßigkeit  - zumindest moralisch. Im Gegensatz zu den allgemeinen Vorstellungen von der Natur, man könne ein wenig verbessern, dann würde es schon gut werden, ist es unter den Bedingungen der grausamen Realität so, dass hier das Naturgesetz des Umschlages einer Qualität in eine [...]

error: Content is protected !!