Verschlechterungsverbot

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Verschlechterungsverbot nach Paragraph 27 widerspricht konkretem Gewässerschutz

30. Januar 2017|

Übermäßiger Gewässerschutz kann gegen das Verschlechterungsverbot nach Paragraph 27 verstoßen! In diesem Beitrag geht es um die Darstellung der Tatsache, dass der praktizierte Gewässerschutz - also in der Weise wie er offiziell verfolgt wird - keineswegs selten seine Ziele gerade dann verfehlt, wenn er wasserrechtliche Regelungen rigoros umsetzt. Das ist komisch, ist aber so! ("Keineswegs [...]

Verschlechterungsverbot

14. März 2013|

Abstrakte Ziele sind zumeist Ursache für willkürliche Entscheidungen und willkürliches Handeln Einige Überlegungen: Wenn als Prämisse gilt, dass wasserwirtschaftliche Entscheidungen auf wissenschaftlicher Grundlage zu fällen sind, dann ist das abstrakte Verschlechterungsverbot als Argument wegen seiner Abstraktheit recht fragwürdig. Ein wasserwirtschaftlich wertvolles Instrument wird das Verschlechterungsverbot dagegen, wenn es nicht abstrakt, sondern konkret begründet wird. Das [...]

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