VG Schleswig

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Vorsorge – ein Indiz für wasserwirtschaftliche Ausbildungsschwäche?

24. Januar 2014|

Bei dieser Vorsorge geht es nicht um natürliche menschliche Verhaltensweisen, wie z. B. derart, dass man sich warm anzieht, wenn es draußen kalt ist. Im Blickpunkt steht die Veränderung der Gesellschaft durch Vorsorgediktatur mit all ihren destruktiven Folgen, betrachtet am Beispiel des vorsorglichen Gewässerschutzes. Zu den zahlreichen Nachteilen des Vorsorgeprinzips haben sich schon viele Autoren [...]

Verhältnismäßigkeit bei Gewässerschutz

18. Mai 2010|

In den Verordnungen und Regeln zum Gewässerschutz wird der Verhältnismäßigkeit schon eine gewisse Bedeutung eingeräumt: Defintion des Standes der Technik Leitlinien zur Anwendung des Vorsorgeprinzips Erläuterungen zu §19b Wasserhaushaltsgesetz (WEKA-Verlag "Die Grundsätze der Erforderlichkeit und Verhältnismäßigkeit gelten auch für diese Auflagen.") ... und u. a. Urteil des VG Schleswig, 15.12.1998 "Der verfassungsrechtliche Grundsatz der Verhältnismäßigkeit [...]

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