Regel der Technik
Definition der allgemein anerkannten Regel der Technik
Allgemein anerkannte Regeln der Technik gelten z.B. für die Abwasserableitung. Für die Abwasserbehandlung ist der Stand der Technik zu beachten bzw. umzusetzen.
Eine interministerielle Gruppe unter Leitung des Bundeswirtschaftsministers hat 1989 den Versuch der Differenzierung unternommen:
„Allgemein anerkannte Regeln der Technik sind schriftlich fixierte oder mündlich überlieferte technische Festlegungen für Verfahren, Einrichtungen und Betriebsweisen, die nach der herrschenden Auffassung der beteiligten Kreise zur Erreichung des gesetzlich vorgegebenen Zieles geeignet sind und sich in der Praxis allgemein bewährt haben oder deren Bewährung nach herrschender Auffassung in überschaubarer Zeit bevorsteht. Wirtschaftliche Gesichtspunkte sind im Rahmen der gesetzlichen Zielvorgabe als Teil der Verhältnismäßigkeitserwägungen zu berücksichtigen.“
Merkel, W.: Stand der Technik – allgemein anerkannte Regeln der Technik, wwt 8/96 Seite 13-16
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