EU-Kommunalabwasserrichtlinie und fehlende Verhältnismäßigkeit
Verschärfung der Phosphorvorgaben sehr häufig unverhältnismäßig!
Verschärfung der Phosphorvorgaben sehr häufig unverhältnismäßig!
Tatsächlich gibt es mit Gewissheit in der Natur oder außerhalb des Laboratoriums keinen Bedarf an Kaliumdichromat - dem Indikator des chemischen Sauerstoffbedarfes.
Auszug aus einem Gutachten Variante 1: Keine Frachtreduzierung im Einzugsgebiet Es ist nach der Kalkulation zu erkennen, dass der Bach - gemessen an der Pges.-Konzentration - in der Gewässergüteklasse III-IV liegt und dies völlig unabhängig von der Phosphorfracht der Kläranlage. Es spielt also für die Wasserqualität des Baches keine Rolle, ob die betreffende Kläranlage zu [...]
Das sind Szenarien, auf die man vorbereitet sein sollte!
wissen Das Schlimmste ist, wenn man denkt, man weiß was! Autor unbekannt. Die Wahrheit in der Brandung des halben Wissens, des Glaubens und der Dummheit Wie zu erkennen ist, bedarf eine Tatsache keiner Begründung. Sie ist der Grund.
In dem Beitrag wird bewiesen, wie einige Vorschriften im Wasserhaushaltsgesetz, in der Abwasserverordnung und im Abwasserabgabengesetz die Effizienz einiger wasserwirtschaftlicher Maßnahmen nachhaltig verhindern. Die Fehlregulation ist auf unlogische und unwissenschaftliche Vorschriften zurückzuführen. Der Zustand bzw. die Widersprüche in der Gesetzgebung ist bzw. sind in Fachkreisen seit Jahren bekannt.Überwachungswert Ein Gleichnis anstelle der EinleitungÜ Neulich beim [...]
Der Stand der Technik These zur rechtlichen Auslegung des Standes der Technik und von DIN-Vorschriften: Nach einer etwas länger zurückliegenden Rechtsprechung lassen sich als anerkannte Regeln der Technik diejenigen Prinzipien und Lösungen bezeichnen, die in der Praxis erprobt und bewährt sind und sich bei der Mehrheit der Praktiker durchgesetzt haben. (Quelle: NVwZ–RR 1997, 214 - [...]
Ooom Zum "ökologischen Einklang" folgendes Zitat: "Unberücksichtigt bleiben der Zusammenhang zwischen Stabilität und Mangel, der größere Änderungen einfach verhindert, und die tatsächlichen Ungleichgewichte in der Natur, ohne die sie gar nicht funktionieren könnte. Zwei Beispiele sollen verdeutlichen, daß es ausgerechnet die »balancierten« mittleren Zustände sind, die zwar als solche wünschenswert wären, sich aber nicht so [...]
Eine Glosse Lumpenschieber: Stand der Technik auf Madeira? Na klar! Dieses tolle 2-Wege-Absperrorgan - einen Lumpenschieber nämlich - fand ich bei einer Wanderung durch eine Ortschaft der Insel Madeira. Bestimmte Dinge sind nur aus der Entfernung korrekt zu bewerten. Überraschen kann dabei das Umschlagen der Meinungen in dem Maße, wie man sich vom betrachtetem Gegenstand [...]
Stand der wasserwirtschaftlichen Technik mitunter unbegründet Bei der Begründung des technischen Standes einer Technik wird - so der Eindruck - oft der notwendige Verhältnismäßigkeitsbeweis nicht geführt. Das hat die Konsequenz, dass willkürlich der technische Stand einer Technik definiert wird, der bei genauerer und unabhängiger Bewertung tatsächlich keiner ist. Weiterere Konsequenzen sind dann Verstöße gegen EU-WRRL [...]
"Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer aktuellen Entscheidung zu der Frage Stellung genommen, ob neue DIN-Normen sofort zu einer Nachrüstpflicht bei Unternehmen führen. Im konkreten Fall ging es um eine Klägerin, die sich an einer halbautomatischen Glastür verletzt hatte." "Nicht jeder abstrakten Gefahr könne vorgebeugt werden." Quelle: HDI-Gerling Industrie Versicherung AG
Der Holzbach im Vogtland bei Weißensand - Gedanken beim Morgenspaziergang Die Bewertung der Gewässer ist Arbeitsgebiet mannigfaltiger Experten. Dabei wird das Gewässer anhand von Regeln geprüft. Entspricht das Gewässer den Regeln, dann ist alles gut. Mitunter sind zur Gewässerbewertung auch keine Experten notwendig. Dann nämlich, wenn der Wanderer Mut und Freude dabei hat, sich [...]
Bei dieser Vorsorge geht es nicht um natürliche menschliche Verhaltensweisen, wie z. B. derart, dass man sich warm anzieht, wenn es draußen kalt ist. Im Blickpunkt steht die Veränderung der Gesellschaft durch Vorsorgediktatur mit all ihren destruktiven Folgen, betrachtet am Beispiel des vorsorglichen Gewässerschutzes. Zu den zahlreichen Nachteilen des Vorsorgeprinzips haben sich schon viele Autoren [...]
Regeln sind wichtig. Sie dienen der Orientierung. Daraus aber abzuleiten sie wären wichtiger als Ausnahmen, wäre ein Trugschluss, denn z. B. der Fortschritt - als Ausnahme von der Regel (?) - ist Verdienst Weniger. Zeigt sich die Dummheit der Mehrheit in ihrer Abneigung gegen den Fortschritt in dem Widerspruch, dass gerade der Fortschritt ihre geistige [...]
Zum Beispiel: Emscherbrunnen für Kleinkläranlagen Biofilter in Schächten Be- und Entlüftung von Kanalisationen Erfahrungssatz “Abwasser ist frisch zu behandeln” Man kann Abwasser auch mit Kleinkläranlagen behandeln. Man kann Regenwasser versickern. Man kann Regenwasser auch oberirdisch ableiten. Es gibt einen Wasserkreislauf, der die meisten “Bedenken” verdünnt. Die Dosis macht das Gift. Der Mensch ist Teil der [...]
Zwischen dem Überschreiten des CSB-Überwachungswertes und dem spezifischen Abwasseranfall kann es einen Zusammenhang geben. Da der CSB meist einen hohen Anteil von nicht abbaubaren Stoffen enthält, kann beim Rückgang der Abwassermengen und bei sonst gleichen Bedingungen natürlich die CSB-Konzentration im Kläranlagenablauf steigen. Nicht abbaubare Stoffe werden nun mal – wie der Name es verrät - [...]
Uwe Halbach über unsinnige und teure Missstände bei der Gewährleistung eines guten Gewässerzustandes Veröffentlicht 2008 in novo-argumente Heft Nr. 96, 9-10 (2008) S. 35-37 „Eines der Grundprinzipien des demokratischen Rechtsstaates lautet: Im Zweifel für den Angeklagten.Das Vorsorgeprinzip in seiner heutigen Auslegung kehrt diesen Grundsatz um. Der gut gemeinte und vernünftige Gedanke der Vorsorge ist in [...]
In den Verordnungen und Regeln zum Gewässerschutz wird der Verhältnismäßigkeit schon eine gewisse Bedeutung eingeräumt: Defintion des Standes der Technik Leitlinien zur Anwendung des Vorsorgeprinzips Erläuterungen zu §19b Wasserhaushaltsgesetz (WEKA-Verlag "Die Grundsätze der Erforderlichkeit und Verhältnismäßigkeit gelten auch für diese Auflagen.") ... und u. a. Urteil des VG Schleswig, 15.12.1998 "Der verfassungsrechtliche Grundsatz der Verhältnismäßigkeit [...]
Nach TGL 2872201/01 2 anaerobe Vorbecken der natürlich belüfteten Teichkläranlage Drehlitz (Foto: U. Halbach) "Als Vorbecken vor Oxydationsteichen (s. Abschn. 6.4.) oder als Behelfsanlagen können Absetzbecken mit Leerausräumung errichtet werden. Es handelt sich um rechteckige Absetzbecken mit flacher Sohle, die in der Regel in Erdbauweise und mit geböschten unbefestigten Wänden ausgebildet werden (Bild 40). Die [...]
Grundsätzlich hat ein Werk den allgemein anerkannten Regeln der Technik oder dem Stand der Technik zu entsprechen. Aus Abweichungen davon muss aber nicht unbedingt ein Mangel entstehen, wenn z. B. die Gebrauchseigenschaften des Werkes über o. g. Normen hinausgehen. Außerdem ist zu beachten, dass die allgemein anerkannten Regeln der Technik oder der Stand der Technik [...]
Zur Beachtung! Beweisbeschluss Es soll ein Sachverständigengutachten bzgl. der Bauleistungen der Antragsgegnerin, betreffend das Wohngebiet "****" in ***, Landkreis ***, eingeholt werden, insbesondere darüber, "ob die Hausanschlussstellen ganz oder teilweise mehr als 2 m unter der jeweiligen Erdoberfläche liegen und ob diese Verlegung gegebenenfalls notwendig ist und den Regeln der Technik entspricht sowie, ob sich [...]
Grundsätzliches zur Mängelbewertung Prüfung einer technischen Leistung auf Mangelfreiheit Es gibt Mängel, die eine Beseitigung erfordern und solche, die ggf. hingenommen werden können (müssen?). Allein die Abweichung von einer Regel begründet aus abwassertechnischer Sicht keinen zu beseitigenden Mangel. Grundsätzlich hat ein Werk zwar den allgemein anerkannten Regeln der Technik oder dem Stand der Technik zu [...]