Vorsorgeprinzip

Plausibilitätsprüfung einer geplante Verschärfung von Überwachungswerten einer Beispielskläranlage

2022-01-17T14:38:45+01:0017. Januar 2022|

Auszug aus einem Gutachten Variante 1: Keine Frachtreduzierung im Einzugsgebiet Es ist nach der Kalkulation zu erkennen, dass der Bach - gemessen an der Pges.-Konzentration - in der Gewässergüteklasse III-IV liegt und dies völlig unabhängig von der Phosphorfracht der Kläranlage. Es spielt also für die Wasserqualität des Baches keine Rolle, ob die betreffende Kläranlage zu [...]

Bewertung von Vorgaben im Zusammenhang mit der Herstellung eines „guten“ Gewässerzustandes

2022-01-18T14:09:29+01:0014. Januar 2022|

"Ohne eine quantitative (d. h. „konkrete“) Bewertung eines Gewässerzustands unter Einbeziehung möglichst aller beeinflussenden Faktoren ist es nicht möglich, die Effizienz von Maßnahmen zur Verbesserung des Gewässerzustands zu bewerten, und ohne Kenntnis der Effizienz ist die Anwendung des Sparsamkeitsgebots für die betreffenden Akteure in diesem Zusammenhang nicht möglich." R. Schilling & J. Rudl

Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit im Widerspruch zur Effizienz des Gewässerschutzes

2022-01-17T15:14:01+01:0014. Januar 2022|

Verhältnismäßigkeit beim Gewässerschutz und korrekter Effizienzbeweis für Rechnungshöfe Der Nachweis der Verhältnismäßigkeit einer Maßnahme mag einerseits störend empfunden werden und übertrieben erscheinen. Andererseits geht es aber um die Vermeidung von wasserwirtschaftlichen Fehlinvestitionen, oft in Höhe von mehreren Millionen Euro. Insofern sind die hohen Ansprüche an den Effizienzbeweis – eindeutig formuliert, in Vorschriften – widerspruchsfrei, nachvollziehbar [...]

Überwachungswert für Kläranlagen

2019-08-28T13:32:07+02:0009. Januar 2018|

In dem Beitrag wird bewiesen, wie einige Vorschriften im Wasserhaushaltsgesetz, in der Abwasserverordnung und im Abwasserabgabengesetz die Effizienz einiger wasserwirtschaftlicher Maßnahmen nachhaltig verhindern.  Die Fehlregulation ist auf unlogische und unwissenschaftliche Vorschriften zurückzuführen. Der Zustand bzw. die Widersprüche in der Gesetzgebung ist bzw. sind in Fachkreisen seit Jahren bekannt.Überwachungswert Ein Gleichnis anstelle der EinleitungÜ Neulich beim [...]

Vorsorge

2019-03-28T14:58:07+01:0002. Mai 2017|

Vorsorge Der Grund zur Vorsorge oder zur Sorge - eine imaginäre Wolke? Kommentar zu den Leitlinien für die Anwendung des Vorsorgeprinzips der Kommission der Europäischen Gemeinschaften Nach einer Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften zur Bewertung des Grundes zur Sorge (Anwendbarkeit des Vorsorgeprinzips) vom 02.02.2000 sind verstärkt wissenschaftliche Methoden zur Untersuchung und Bewertung der Risiken [...]

Verschlechterungsverbot nach Paragraph 27 widerspricht konkretem Gewässerschutz

2022-01-11T15:33:29+01:0030. Januar 2017|

Übermäßiger Gewässerschutz kann gegen das Verschlechterungsverbot nach Paragraph 27 verstoßen! In diesem Beitrag geht es um die Darstellung der Tatsache, dass der praktizierte Gewässerschutz - also in der Weise wie er offiziell verfolgt wird - keineswegs selten seine Ziele gerade dann verfehlt, wenn er wasserrechtliche Regelungen rigoros umsetzt. Das ist komisch, ist aber so! ("Keineswegs [...]

Eine Oma, eine Ente, viel Gülle und das Verschlechterungsverbot

2019-03-28T14:59:00+01:0027. November 2016|

Eine Million entenfütternde Omas gegen Biogasanlagen und die industrielle Landwirtschaft! Glosse aus dem März 2012 Wer gewinnt? Dumme Frage! Die Oma jedenfalls nicht! Soll dieser Erpel - auch wenn es ein Männchen ist - wirklich verhungern? Wenn das Gutgemeinte in der Verwaltung zum Terror mutiert... "Ein ehrsamer Bürger, tierlieb und Freund der bedrohten [...]

Zustandsbewertung der Gewässer – Ökologischer Einklang

2019-11-05T10:26:16+01:0001. Juni 2016|

Ooom Zum "ökologischen Einklang" folgendes Zitat: "Unberücksichtigt bleiben der Zusammenhang zwischen Stabilität und Mangel, der größere Änderungen einfach verhindert, und die tatsächlichen Ungleichgewichte in der Natur, ohne die sie gar nicht funktionieren könnte. Zwei Beispiele sollen verdeutlichen, daß es ausgerechnet die »balancierten« mittleren Zustände sind, die zwar als solche wünschenswert wären, sich aber nicht so [...]

Keine Angst vor Abstraktionen!

2019-03-28T14:59:54+01:0014. August 2015|

"Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer aktuellen Entscheidung zu der Frage Stellung genommen, ob neue DIN-Normen sofort zu einer Nachrüstpflicht bei Unternehmen führen. Im konkreten Fall ging es um eine Klägerin, die sich an einer halbautomatischen Glastür verletzt hatte." "Nicht jeder abstrakten Gefahr könne vorgebeugt werden." Quelle: HDI-Gerling Industrie Versicherung AG    

Effizienz wasserwirtschaftlicher Maßnahmen in Ökosystemen

2019-03-28T14:59:56+01:0030. Juli 2015|

Wasserwirtschaftliche Maßnahmen müssen effizient sein. Das ist naheliegend und auch der EU-Wasserrahmenrichtlinie zu entnehmen. Im Anhang III (Wirtschaftliche Analyse) der Richtlinie wurde formuliert: "Die wirtschaftliche Analyse muss (unter Berücksichtigung der Kosten für die Erhebung der betreffenden Daten) genügend Informationen in ausreichender Detailliertheit enthalten, damit a) die einschlägigen Berechnungen durchgeführt werden können, die erforderlich sind, um [...]

Vorsorge – ein Indiz für wasserwirtschaftliche Ausbildungsschwäche?

2019-03-28T15:01:24+01:0024. Januar 2014|

Bei dieser Vorsorge geht es nicht um natürliche menschliche Verhaltensweisen, wie z. B. derart, dass man sich warm anzieht, wenn es draußen kalt ist. Im Blickpunkt steht die Veränderung der Gesellschaft durch Vorsorgediktatur mit all ihren destruktiven Folgen, betrachtet am Beispiel des vorsorglichen Gewässerschutzes. Zu den zahlreichen Nachteilen des Vorsorgeprinzips haben sich schon viele Autoren [...]

Glauben wiegt schwerer als Wissen

2019-03-28T15:14:48+01:0002. Juni 2010|

Uwe Halbach über unsinnige und teure Missstände bei der Gewährleistung eines guten Gewässerzustandes Veröffentlicht 2008 in novo-argumente Heft Nr. 96, 9-10 (2008) S. 35-37 „Eines der Grundprinzipien des demokratischen Rechtsstaates lautet: Im Zweifel für den Angeklagten.Das Vorsorgeprinzip in seiner heutigen Auslegung kehrt diesen Grundsatz um. Der gut gemeinte und vernünftige Gedanke der Vorsorge ist in [...]

Verhältnismäßigkeit bei Gewässerschutz

2019-03-28T15:14:57+01:0018. Mai 2010|

In den Verordnungen und Regeln zum Gewässerschutz wird der Verhältnismäßigkeit schon eine gewisse Bedeutung eingeräumt: Defintion des Standes der Technik Leitlinien zur Anwendung des Vorsorgeprinzips Erläuterungen zu §19b Wasserhaushaltsgesetz (WEKA-Verlag "Die Grundsätze der Erforderlichkeit und Verhältnismäßigkeit gelten auch für diese Auflagen.") ... und u. a. Urteil des VG Schleswig, 15.12.1998 "Der verfassungsrechtliche Grundsatz der Verhältnismäßigkeit [...]