Verhältnismäßigkeit

Grenzwerte und Überwachungswerte im Fokus des gesunden Menschenverstandes

2022-08-29T11:54:52+02:0029. Januar 2022|

"... nicht die Grenzwerte dürfen die Urteilskraft des Einzelnen bestimmen, sondern die praktische Urteilskraft muss Plausibilität, Reichweite und Sinnhaftigkeit der Grenzwerte bestimmen." DEPENHEUER - Rezension aus wasserwirtschaftlicher Sicht des juristischen Fachartikels "Politik durch Zahlen, oder: Die Diktatur der Grenzwerte" von Herrn Prof. Otto Depenheuer.

Plausibilitätsprüfung einer geplante Verschärfung von Überwachungswerten einer Beispielskläranlage

2022-01-17T14:38:45+01:0017. Januar 2022|

Auszug aus einem Gutachten Variante 1: Keine Frachtreduzierung im Einzugsgebiet Es ist nach der Kalkulation zu erkennen, dass der Bach - gemessen an der Pges.-Konzentration - in der Gewässergüteklasse III-IV liegt und dies völlig unabhängig von der Phosphorfracht der Kläranlage. Es spielt also für die Wasserqualität des Baches keine Rolle, ob die betreffende Kläranlage zu [...]

Bewertung von Vorgaben im Zusammenhang mit der Herstellung eines „guten“ Gewässerzustandes

2022-01-18T14:09:29+01:0014. Januar 2022|

"Ohne eine quantitative (d. h. „konkrete“) Bewertung eines Gewässerzustands unter Einbeziehung möglichst aller beeinflussenden Faktoren ist es nicht möglich, die Effizienz von Maßnahmen zur Verbesserung des Gewässerzustands zu bewerten, und ohne Kenntnis der Effizienz ist die Anwendung des Sparsamkeitsgebots für die betreffenden Akteure in diesem Zusammenhang nicht möglich." R. Schilling & J. Rudl

Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit im Widerspruch zur Effizienz des Gewässerschutzes

2022-01-17T15:14:01+01:0014. Januar 2022|

Verhältnismäßigkeit beim Gewässerschutz und korrekter Effizienzbeweis für Rechnungshöfe Der Nachweis der Verhältnismäßigkeit einer Maßnahme mag einerseits störend empfunden werden und übertrieben erscheinen. Andererseits geht es aber um die Vermeidung von wasserwirtschaftlichen Fehlinvestitionen, oft in Höhe von mehreren Millionen Euro. Insofern sind die hohen Ansprüche an den Effizienzbeweis – eindeutig formuliert, in Vorschriften – widerspruchsfrei, nachvollziehbar [...]

Urteil zur Duldung der Herstellung eines Hausanschlusses

2022-07-14T13:22:01+02:0009. Dezember 2021|

Gern. § 26 Abs. 1 ThürNRG müssen der Eigentümer und der Nutzungsberechtigte dulden, daß durch ihr Grundstück Wasserversorgungs- oder Abwasserleitungen zu einem Nachbargrundstück hindurchgeführt werden, wenn der Anschluß an das Wasserversorgungs- und entsorgungsnetz anders nicht zweckmäßig oder nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten durchgeführt werden kann und die damit für den Duldenden verbundene Beeinträchtigung nicht erheblich ist.

Wasserwirtschaftliche Gerichtsurteile

2021-04-19T15:20:35+02:0019. April 2021|

Eine Sammlung wasserwirtschaftlicher Gerichtsurteile,... ist hier zu finden:  www.Klärwerk.Info Bevor man streitet und wenn man streitet - es kann eine Recherche bei www.Klärwerk.Info lohnen! Ausgewählte Themen dieser Sammlung: Verhältnismäßigkeit Überschwemmungen Abwasserabgabe Satzung "4-von-5-Regelung“ Anforderungen an qualifizierte Stichprobe Gebühren Regenwasserbeseitigung Dichtheitsprüfungen Anschluss- und Benutzerzwang Anschlusszwang trotz vorhandener Kleinkläranlage Abwasserbeiträge Gewässerunterhaltung ABK Straßenoberflächenentwässerung Ordnungsgemäße Versickerung Verrechnung von [...]

EU-Wasserrahmenrichtlinie – Überlegungen zur Zieldefinition

2021-08-18T10:34:51+02:0006. November 2019|

Wasserrahmenrichtlinie Nachvollziehbare und ökologisch korrekte Auslegung der EU-Wasserrahmenrichtlinie Prolog Bei der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie fallen bei der Gewässerzustandsbewertung u.a. drei Dinge auf: Der Gewässerzustand (chemisch, biologisch, usw.) wird fälschlich als Ziel und nicht als Weg zum Ziel verstanden. Der Gewässerzustand wird zudem abstrakt und damit beliebig bewertet. Eine konkrete nachvollziehbare Zielbestimmung oder -definition und der [...]

Der biologische Sauerstoffbedarf im Ablauf von Kläranlagen

2022-01-12T15:36:49+01:0007. August 2019|

biologische Sauerstoffbedarf Der biologische Sauerstoffbedarf im Ablauf von Kläranlagen und fragwürdige Grenzwertverschärfungen Einführung Worum geht es? Thema und Anlaß dieses  Beitrages ist der häufigen Verstoß gegen wasserwirtschaftliche Prinzipien, konkret durch unverhältnismäßige Auflagen bzw. unverhältnismäßige Ziele beim Gewässerschutz.  Dies wird im Folgenden am Beispiel der Überwachungswertverschärfung des biologischen Sauerstoffbedarfs bewiesen. Bei Überwachungswertverschärfungen sind meist folgende Fakten [...]

Überwachungswert für Kläranlagen

2019-08-28T13:32:07+02:0009. Januar 2018|

In dem Beitrag wird bewiesen, wie einige Vorschriften im Wasserhaushaltsgesetz, in der Abwasserverordnung und im Abwasserabgabengesetz die Effizienz einiger wasserwirtschaftlicher Maßnahmen nachhaltig verhindern.  Die Fehlregulation ist auf unlogische und unwissenschaftliche Vorschriften zurückzuführen. Der Zustand bzw. die Widersprüche in der Gesetzgebung ist bzw. sind in Fachkreisen seit Jahren bekannt.Überwachungswert Ein Gleichnis anstelle der EinleitungÜ Neulich beim [...]

Stand der Technik, DIN-Vorschriften sowie rechtliche Auslegung

2019-05-16T14:48:50+02:0012. Dezember 2016|

Der Stand der Technik These zur rechtlichen Auslegung des Standes der Technik und von DIN-Vorschriften: Nach einer etwas länger zurückliegenden Rechtsprechung lassen sich als anerkannte Regeln der Technik diejenigen Prinzipien und Lösungen bezeichnen, die in der Praxis erprobt und bewährt sind und sich bei der Mehrheit der Praktiker durchgesetzt haben. (Quelle: NVwZ–RR 1997, 214 - [...]

Bodenabtrag von Intensivflächen bei Starkregen

2019-03-28T14:59:07+01:0011. Oktober 2016|

"Wenn die Landwirtschaft sprichwörtlich den Bach runtergeht" "Gerade aus Maisfeldern in Talauen und an erosionsgefährdeten Hängen fließt das Wasser besonders schnell ab. Dabei wird in erheblichem Umfang Oberboden ausgeschwemmt." "Laut Erosionsatlas beträgt der Bodenabtrag auf Intensivflächen bis zu 15 Tonnen pro Hektar und Jahr –bei einzelnen Starkregenereignissen sind Abträge von mehr als 100 Tonnen nachgewiesen." [...]

Zustandsbewertung der Gewässer – Ökologischer Einklang

2019-11-05T10:26:16+01:0001. Juni 2016|

Ooom Zum "ökologischen Einklang" folgendes Zitat: "Unberücksichtigt bleiben der Zusammenhang zwischen Stabilität und Mangel, der größere Änderungen einfach verhindert, und die tatsächlichen Ungleichgewichte in der Natur, ohne die sie gar nicht funktionieren könnte. Zwei Beispiele sollen verdeutlichen, daß es ausgerechnet die »balancierten« mittleren Zustände sind, die zwar als solche wünschenswert wären, sich aber nicht so [...]

Unverhältnismäßige Technik

2019-03-28T14:59:45+01:0028. September 2015|

Stand der wasserwirtschaftlichen Technik mitunter unbegründet Bei der Begründung des technischen Standes einer Technik wird - so der Eindruck - oft der notwendige Verhältnismäßigkeitsbeweis nicht geführt. Das hat die Konsequenz, dass willkürlich der technische Stand einer Technik definiert wird, der bei genauerer und unabhängiger Bewertung tatsächlich keiner ist. Weiterere Konsequenzen sind dann Verstöße gegen EU-WRRL [...]

Vorsorge – ein Indiz für wasserwirtschaftliche Ausbildungsschwäche?

2019-03-28T15:01:24+01:0024. Januar 2014|

Bei dieser Vorsorge geht es nicht um natürliche menschliche Verhaltensweisen, wie z. B. derart, dass man sich warm anzieht, wenn es draußen kalt ist. Im Blickpunkt steht die Veränderung der Gesellschaft durch Vorsorgediktatur mit all ihren destruktiven Folgen, betrachtet am Beispiel des vorsorglichen Gewässerschutzes. Zu den zahlreichen Nachteilen des Vorsorgeprinzips haben sich schon viele Autoren [...]

Glauben wiegt schwerer als Wissen

2019-03-28T15:14:48+01:0002. Juni 2010|

Uwe Halbach über unsinnige und teure Missstände bei der Gewährleistung eines guten Gewässerzustandes Veröffentlicht 2008 in novo-argumente Heft Nr. 96, 9-10 (2008) S. 35-37 „Eines der Grundprinzipien des demokratischen Rechtsstaates lautet: Im Zweifel für den Angeklagten.Das Vorsorgeprinzip in seiner heutigen Auslegung kehrt diesen Grundsatz um. Der gut gemeinte und vernünftige Gedanke der Vorsorge ist in [...]

Verhältnismäßigkeit bei Gewässerschutz

2019-03-28T15:14:57+01:0018. Mai 2010|

In den Verordnungen und Regeln zum Gewässerschutz wird der Verhältnismäßigkeit schon eine gewisse Bedeutung eingeräumt: Defintion des Standes der Technik Leitlinien zur Anwendung des Vorsorgeprinzips Erläuterungen zu §19b Wasserhaushaltsgesetz (WEKA-Verlag "Die Grundsätze der Erforderlichkeit und Verhältnismäßigkeit gelten auch für diese Auflagen.") ... und u. a. Urteil des VG Schleswig, 15.12.1998 "Der verfassungsrechtliche Grundsatz der Verhältnismäßigkeit [...]

Anaerobe Vorbecken für Abwasserteiche

2019-03-28T15:16:29+01:0011. März 2010|

Nach TGL 2872201/01 2 anaerobe Vorbecken der natürlich belüfteten Teichkläranlage Drehlitz (Foto: U. Halbach) "Als Vorbecken vor Oxydationsteichen (s. Abschn. 6.4.) oder als Behelfsanlagen können Absetzbecken mit Leerausräumung errichtet werden. Es handelt sich um rechteckige Absetzbecken mit flacher Sohle, die in der Regel in Erdbauweise und mit geböschten unbefestigten Wänden ausgebildet werden (Bild 40). Die [...]