EU-Kommunalabwasserrichtlinie und fehlende Verhältnismäßigkeit
Verschärfung der Phosphorvorgaben sehr häufig unverhältnismäßig!
Verschärfung der Phosphorvorgaben sehr häufig unverhältnismäßig!
Auszug aus einem Gutachten Variante 1: Keine Frachtreduzierung im Einzugsgebiet Es ist nach der Kalkulation zu erkennen, dass der Bach - gemessen an der Pges.-Konzentration - in der Gewässergüteklasse III-IV liegt und dies völlig unabhängig von der Phosphorfracht der Kläranlage. Es spielt also für die Wasserqualität des Baches keine Rolle, ob die betreffende Kläranlage zu [...]
"Ohne eine quantitative (d. h. „konkrete“) Bewertung eines Gewässerzustands unter Einbeziehung möglichst aller beeinflussenden Faktoren ist es nicht möglich, die Effizienz von Maßnahmen zur Verbesserung des Gewässerzustands zu bewerten, und ohne Kenntnis der Effizienz ist die Anwendung des Sparsamkeitsgebots für die betreffenden Akteure in diesem Zusammenhang nicht möglich." R. Schilling & J. Rudl
Gern. § 26 Abs. 1 ThürNRG müssen der Eigentümer und der Nutzungsberechtigte dulden, daß durch ihr Grundstück Wasserversorgungs- oder Abwasserleitungen zu einem Nachbargrundstück hindurchgeführt werden, wenn der Anschluß an das Wasserversorgungs- und entsorgungsnetz anders nicht zweckmäßig oder nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten durchgeführt werden kann und die damit für den Duldenden verbundene Beeinträchtigung nicht erheblich ist.
Eine Sammlung wasserwirtschaftlicher Gerichtsurteile,... ist hier zu finden: www.Klärwerk.Info Bevor man streitet und wenn man streitet - es kann eine Recherche bei www.Klärwerk.Info lohnen! Ausgewählte Themen dieser Sammlung: Verhältnismäßigkeit Überschwemmungen Abwasserabgabe Satzung "4-von-5-Regelung“ Anforderungen an qualifizierte Stichprobe Gebühren Regenwasserbeseitigung Dichtheitsprüfungen Anschluss- und Benutzerzwang Anschlusszwang trotz vorhandener Kleinkläranlage Abwasserbeiträge Gewässerunterhaltung ABK Straßenoberflächenentwässerung Ordnungsgemäße Versickerung Verrechnung von [...]
Uns ist aufgefallen, dass sehr viele Kostenvergleichsrechnungen methodisch falsch sind. Damit sind auch die Ergebnisse falsch, die mit derartig falschen Methoden erzielt wurden. Für die Anwendung jeder Methode sind besondere Voraussetzungen (Bedingungen) einzuhalten. Nur dann ist das Ergebnis korrekt. So ist z. B. jedem klar, dass man beim Marathonlauf kein Pferd an den Start lässt. [...]
Die Ursachen einer Überflutung können vielfältig sein: Starke Niederschläge? Abflüsse, theoretische und tatsächliche! Ungünstige Geländegestaltungen? Waren Rückstausicherungen erforderlich? Zu geringe Kanaldimensionierung? Tatsächliche Leistung der Kanalisation? Überflutung durch Kanalisationen? Wege des Wassers? Flutwege gepflegt und vorhanden? Waren Flutwege erforderlich? Flutung durch Grundwasser? bei Starkregen oberflächlich ablaufendes Wasser? durch Gewässer? Wer die Ursachen erforschte, der kennt auch [...]
Wasserwirtschaftliche Maßnahmen müssen effizient sein. Das ist naheliegend und auch der EU-Wasserrahmenrichtlinie zu entnehmen. Im Anhang III (Wirtschaftliche Analyse) der Richtlinie wurde formuliert: "Die wirtschaftliche Analyse muss (unter Berücksichtigung der Kosten für die Erhebung der betreffenden Daten) genügend Informationen in ausreichender Detailliertheit enthalten, damit a) die einschlägigen Berechnungen durchgeführt werden können, die erforderlich sind, um [...]
Der Holzbach im Vogtland bei Weißensand - Gedanken beim Morgenspaziergang Die Bewertung der Gewässer ist Arbeitsgebiet mannigfaltiger Experten. Dabei wird das Gewässer anhand von Regeln geprüft. Entspricht das Gewässer den Regeln, dann ist alles gut. Mitunter sind zur Gewässerbewertung auch keine Experten notwendig. Dann nämlich, wenn der Wanderer Mut und Freude dabei hat, sich [...]
Effiziente Abwasserbeseitigung im ländlichen Raum Unsere Erfahrungen beschränken sich nicht auf große Kläranlagen. Zahlreiche Aufträge betrafen auch Lösungen zur Abwasserbeseitigung im ländlichen Raum, z. T. kleinste Siedlungen, aber auch größere Verbände, deren Einzugsgebiet überwiegend ländlich strukturiert ist. Das besondere für kommunale Auftraggeber dürfte sein, dass wir ein unabhängiges Institut sind und damit keine [...]
Problem: Der Planer hatte ein Ortsnetz zu planen, für das noch kein Abwasserbeseitigungskonzept vorlag. Schlagworte: Wirtschaftlichkeit einer Planung Sonderleistungen Planungsrisiko Zusammenfassung Bei den Mängelerörterungen in den folgenden Gliederungspunkten wäre zu berücksichtigen, dass die Planung nicht auf ein abgestimmtes und verteidigtes Abwasserbeseitigungskonzept zurückgreifen konnte. Das ist ein gewisser Nachteil für die Klägerin, weil damit die Planungsausgabe [...]
Problem: Der Planer hatte ein Ortsnetz zu planen, für das noch kein Abwasserbeseitigungskonzept vorlag. Schlagworte: Wirtschaftlichkeit einer Planung Sonderleistungen Planungsrisiko Zusammenfassung Bei den Mängelerörterungen in den folgenden Gliederungspunkten wäre zu berücksichtigen, dass die Planung nicht auf ein abgestimmtes und verteidigtes Abwasserbeseitigungskonzept zurückgreifen konnte. Das ist ein gewisser Nachteil für die Klägerin, weil damit die Planungsausgabe [...]
Ziele des Abwasserbeseitigungskonzeptes technisch wirtschaftlich abgestimmte Aufgabenstellung für die Vergabe separater Planungen Voraussetzung für eine abgesicherte Gebührenprognose wichtigstes Instrument für das Projektcontrolling Voraussetzung für den Nachweis der Sinnfälligkeit und Wirtschaftlichkeit im Förderverfahren Durch kontrollierten Einsatz vieler Planungsbüros wird ein vorteilhaftes Wettbewerbsklima geschaffen.
Warum gerade wir? Nun - wir verfügen über langjährige umfangreiche Erfahrungen und vor allem über Erfolge bei der Erstellung, Aktualisierung sowie Begutachtung von Abwasserbeseitigungskonzepten. Wir sind unabhängig von der weitergehenden Planung und Ausführung. Das Besondere ist, dass wir auch ermitteln können, welche Gebührenerhöhungen und/oder Beitragserhebungen aus der Umsetzung mittelfristig resultieren können und welche Maßnahmen Sie [...]
Grundsätzliche Hinweise vom Institut für Wasserwirtschaft Halbach Die Hauptaufgabe eines Abwasserbeseitigungskonzeptes besteht in der Risikominimierung der Abwasserbeseitigung innerhalb eines Abwasserzweckverbandes. Das Abwasserbeseitigungskonzept bildet die Grundlage für weiterführende Planungen. Aus diesem Grund ist es unbedingt notwendig, das Abwasserbeseitigungskonzept vor der Überführung in die Entwurfsplanung auf fachtechnische und betriebswirtschaftliche Plausibilität interdisziplinär zu prüfen. Aufgrund der interdisziplinären Prüfungsanforderungen [...]