Vorsorge Der Grund zur Vorsorge oder zur Sorge - eine imaginäre Wolke? Kommentar zu den Leitlinien für die Anwendung des Vorsorgeprinzips der Kommission der Europäischen Gemeinschaften Nach einer Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften zur Bewertung des Grundes zur Sorge (Anwendbarkeit des Vorsorgeprinzips) vom 02.02.2000 sind verstärkt wissenschaftliche Methoden zur Untersuchung und Bewertung der Risiken [...]
Der Stand der Technik These zur rechtlichen Auslegung des Standes der Technik und von DIN-Vorschriften: Nach einer etwas länger zurückliegenden Rechtsprechung lassen sich als anerkannte Regeln der Technik diejenigen Prinzipien und Lösungen bezeichnen, die in der Praxis erprobt und bewährt sind und sich bei der Mehrheit der Praktiker durchgesetzt haben. (Quelle: NVwZ–RR 1997, 214 - [...]
"Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer aktuellen Entscheidung zu der Frage Stellung genommen, ob neue DIN-Normen sofort zu einer Nachrüstpflicht bei Unternehmen führen. Im konkreten Fall ging es um eine Klägerin, die sich an einer halbautomatischen Glastür verletzt hatte." "Nicht jeder abstrakten Gefahr könne vorgebeugt werden." Quelle: HDI-Gerling Industrie Versicherung AG
Prophezeiung von künftigen Gewässerzuständen Die Ergebnisse der Gewässerzustandsbewertungen fließen häufig in Computermodelle ein, um zu beweisen, dass mit einer bestimmten Änderung wasserchemischer Parameter ein notwendiger Zielzustand erreicht wird. Dabei wird das Risiko, dass der Nutzen tatsächlich eintritt oder dass das Ziel überhaupt erreicht werden kann, entweder nicht untersucht oder verschwiegen. Eine seriöse wissenschaftliche Prognose wäre [...]
Der chemische Sauerstoffverbrauch - Beweismittel einer Gewässerverschmutzung? von U. Halbach Fachartikel veröffentlicht in der wwt 6, 7-8 und 9/2013 Auszug einer Leserzuschrift von Herrn Jürgen Wachtendorf am 13.11.2013: Sie schreiben auf S. 16 im 1. Teil (etwas unter dem CSV/BSB-Bild): "Zusätzlich muss die ganze Mischung bei 148 +/- 3°C 110 Minuten schwach sieden. [...]
Konklusion einer Induktion ohne Angabe des Wahrheitswertes ist problematisch Hin und wieder kommt es vor, dass in Gutachten Beweise nicht oder falsch geführt werden. Die Konsequenzen sind erheblich. Häufig wird in derartig mangelhaften Gutachten bei induktiver Beweisführung der Wahrheitswert der Prämissen entweder nicht ausgewiesen und/oder in den Konklusionen nicht ausgewiesen. Das ist ein erheblicher Mangel, [...]
Einige meiner kurz gehaltenen Meinungen… (…die zu ändern, zu präzisieren oder zu ergänzen ich bei hinreichender Begründung durchaus bereit bin.) Entscheidend zur Bewertung ist der Weg und die Herkunft des Wassers. Der folgende Beitrag betrifft nicht Überflutungen, die durch Hochwasser verursacht werden. 1. Kellerüberflutungen durch Grund- und/oder Schichtenwasser In der Regel ist der Grundstückseigentümer für [...]
Haftung für Überflutungsschäden bei Straßenbau im Hanggebiet “Nach gefestigter Rechtsprechung reicht es bei einer Fallgestaltung – wie hier – nicht aus, dass sich die Gemeinde auf ein ganz außergewöhnliches Naturereignis beruft. Sie muss vielmehr zusätzlich darlegen und gegebenenfalls beweisen, dasss sie alle technisch möglichen und mit wirtschaftlich zumutbarem Aufwand realisierbaren Sicherungsmaßnahmen ergriffen hatte, um einem [...]
Siehe hierzu: Erfahrungssatz
Grundsätzliche Anforderungen nach Punkt 6 der DIN EN 752-2 vom Juli 1996 (Auszug) Die grundsätzlichen Anforderungen an den Betrieb von Entwässerungssystemen sind folgende: a) Verstopfungsfreier Betrieb; b) Begrenzung der Überflutungshäufigkeiten auf die vorgeschriebenen Werte; c) Schutz von Gesundheit und Leben der Öffentlichkeit; d) Die Überlastungshäufigkeiten sollten auf die vorgeschriebenen Werte begrenzt werden; e) Schutz von [...]
Grundsätzlich hat ein Werk den allgemein anerkannten Regeln der Technik oder dem Stand der Technik zu entsprechen. Aus Abweichungen davon muss aber nicht unbedingt ein Mangel entstehen, wenn z. B. die Gebrauchseigenschaften des Werkes über o. g. Normen hinausgehen. Außerdem ist zu beachten, dass die allgemein anerkannten Regeln der Technik oder der Stand der Technik [...]
