Urteile

Überflutung – Ermittlung der Ursachen und Lösungswege

2019-03-28T14:58:38+02:0027. Januar 2017|

Die Ursachen einer Überflutung können vielfältig sein: Starke Niederschläge? Abflüsse, theoretische und tatsächliche! Ungünstige Geländegestaltungen? Waren Rückstausicherungen erforderlich? Zu geringe Kanaldimensionierung? Tatsächliche Leistung der Kanalisation? Überflutung durch Kanalisationen? Wege des Wassers? Flutwege gepflegt und vorhanden? Waren Flutwege erforderlich? Flutung durch Grundwasser? bei Starkregen oberflächlich ablaufendes Wasser? durch Gewässer? Wer die Ursachen erforschte, der kennt auch [...]

Stand der Technik, DIN-Vorschriften sowie rechtliche Auslegung

2019-05-16T14:48:50+02:0012. Dezember 2016|

Der Stand der Technik These zur rechtlichen Auslegung des Standes der Technik und von DIN-Vorschriften: Nach einer etwas länger zurückliegenden Rechtsprechung lassen sich als anerkannte Regeln der Technik diejenigen Prinzipien und Lösungen bezeichnen, die in der Praxis erprobt und bewährt sind und sich bei der Mehrheit der Praktiker durchgesetzt haben. (Quelle: NVwZ–RR 1997, 214 - [...]

Keine Angst vor Abstraktionen!

2019-03-28T14:59:54+02:0014. August 2015|

"Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer aktuellen Entscheidung zu der Frage Stellung genommen, ob neue DIN-Normen sofort zu einer Nachrüstpflicht bei Unternehmen führen. Im konkreten Fall ging es um eine Klägerin, die sich an einer halbautomatischen Glastür verletzt hatte." "Nicht jeder abstrakten Gefahr könne vorgebeugt werden." Quelle: HDI-Gerling Industrie Versicherung AG    

Urteil zur Überflutung eines Grundstückes

2019-03-28T15:01:16+02:0012. Februar 2014|

Wertung von häufigen Überschwemmungen eines Grundstückes durch oberflächlich ablaufendes Niederschlagswasser Urteil des Oberlandesgerichts Dresden Abbildung 1: Straßenablauf durch Abschwemmung verstopft   Aktenzeichen: 1 U 1156/11 Landgericht Dresden 5 0 2917/09 Verkündet am: 31.07.2013 1. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Dresden durch Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht Riechert, Richterin am Oberlandesgericht Tews und Richter am [...]

Rechtliches zur Grundstücksentwässerung

2019-03-28T15:02:20+02:0011. Januar 2013|

Rechtsprechung zur Dichtheitsprüfung von privaten Grundstücksentwässerungsanlagen Zitate mit freundlicher Genehmigung des Rechtsanwaltes Herr Reinhart Piens (Essen) 10.1.2013 "In der fachlich, rechtlich und politisch umstrittenen Frage der Dichtheitsprüfung privater Abwasseranlagen hat das Oberverwaltungsgericht Lüneburg kürzlich ein interessantes Urteil gesprochen (10. Januar 2012, Aktenzeichen 9 KN 162/10). Es kommt im Rahmen eines Normenkontrollantrages gegen die Satzung eines [...]

Was bedeutet grundsätzlich?

2019-03-28T15:03:14+02:0005. Oktober 2012|

Das kommt darauf an! Fall 1: umgangssprachlich aus Prinzip Es gibt keine Ausnahmen. Fall 2: in einem Rechtsstreit vom Grundsatz her = identisch mit "dem Grunde nach" im Prinzip in der Regel Keine Regel ohne Ausnahme! Also, es gibt Ausnahmen, die zu begründen sind! Wenn keine Ausnahmen zulässig sind, wird in der juristischen Sprache zumeist [...]

Verrechnung der Abwasserabgabe mit Kosten für Grundstücksanschlüsse

2019-03-28T15:06:21+02:0004. November 2011|

Rechtsstreit vor dem OVG Sachsen-Anhalt Rechtsfrage: Können die Kosten für die Erstellung von Grundstücksanschlüssen mit der Abwasserabgabe verrechnet werden? Beschluss OVG Sachsen-Anhalt: ja Grund: "Sinn und Zweck der Verrechnungsvorschriften ist es, Maßnahmen zur Verringerung der Abwasserschädlichkeit anzustoßen, so dass eine Anreizwirkung zur Durchführung von Gewässerschutzmaßnahmen gegeben wird." Ausführliche Begründungen in der Quelle: RA Reinhardt Piens [...]

Die Klägerin begehrt die Feststellung ihres Austrittes aus dem beigeladenen Zweckverband

2019-03-28T15:37:00+02:0024. Februar 2010|

Gerichtsurteil und Gerichtsgutachten: Download des Urteils Die Klägerin begehrt die Feststellung ihres Austrittes aus dem beigeladenen Zweckverband Die Klägerin beantragte, den Beklagten unter Aufhebung des Bescheides vom 16.05.2002 zu verpflichten, ihren Austritt aus dem D. festzustellen, hilfsweise festzustellen, dass die Klägerin zu keinem Zeitpunkt Mitglied des Beigeladenen geworden ist, und weiter hilfsweise festzustellen, dass der [...]

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