Ausgewähltes Recht

Zurück zur Urteilskraft!

2023-02-02T14:20:48+01:0002. Februar 2023|

Das Leben mit Zahlen "Wir müssen, können und werden im fortgeschrittenen Digitalstaat gar nicht anders als mit den Zahlen leben. Gerade deswegen gilt es zunächst und vor allem zu lernen, mit den Zahlen zu leben, aber sich nicht Ihnen blind zu unterwerfen. Denn die Gefahren der Zahlenwelt sind offensichtlich und unübersehbar: übersteigerte Zahlenorientierung unterminiert elementare [...]

Gesetze und Erfahrung von Michel de Montaigne

2022-08-29T16:07:17+02:0029. August 2022|

Der gesunde Menschenverstand  Der geneigte Leser vergleiche die Erfahrung des Juristen Michel de Montaigne, die er vor wenigstens 430 Jahren machte, mit der heutigen Schätzung des gesunden Menschenverstandes. Man könnte meinen, der hochverehrte Michel de Montaigne ist ein sehr kluger, untypischer Zeitgenosse. (Siehe dazu das Zitat.)  Kann man daraus schließen, dass sich der Mensch in [...]

Grenzwerte und Überwachungswerte im Fokus des gesunden Menschenverstandes

2023-01-19T12:40:51+01:0029. Januar 2022|

"... nicht die Grenzwerte dürfen die Urteilskraft des Einzelnen bestimmen, sondern die praktische Urteilskraft muss Plausibilität, Reichweite und Sinnhaftigkeit der Grenzwerte bestimmen." DEPENHEUER - Rezension aus wasserwirtschaftlicher Sicht des juristischen Fachartikels "Politik durch Zahlen, oder: Die Diktatur der Grenzwerte" von Herrn Prof. Otto Depenheuer.

Die Vereindeutigung der Welt

2022-01-18T15:38:15+01:0018. Januar 2022|

"Was bleibt nun übrig, wenn die Ambiguitätstoleranz schwindet? Als Erstes wird alles, was nicht eindeutig erscheint, alles Ambiguitätsgesättigte, alles, dessen Grenzen schwer zu umreißen sind, alles, was sich nicht in Zahlen umsetzen lässt, abgewertet." Prof. Thomas Bauer

Urteil zur Duldung der Herstellung eines Hausanschlusses

2022-07-14T13:22:01+02:0009. Dezember 2021|

Gern. § 26 Abs. 1 ThürNRG müssen der Eigentümer und der Nutzungsberechtigte dulden, daß durch ihr Grundstück Wasserversorgungs- oder Abwasserleitungen zu einem Nachbargrundstück hindurchgeführt werden, wenn der Anschluß an das Wasserversorgungs- und entsorgungsnetz anders nicht zweckmäßig oder nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten durchgeführt werden kann und die damit für den Duldenden verbundene Beeinträchtigung nicht erheblich ist.

Wasserwirtschaftliche Gerichtsurteile

2021-04-19T15:20:35+02:0019. April 2021|

Eine Sammlung wasserwirtschaftlicher Gerichtsurteile,... ist hier zu finden:  www.Klärwerk.Info Bevor man streitet und wenn man streitet - es kann eine Recherche bei www.Klärwerk.Info lohnen! Ausgewählte Themen dieser Sammlung: Verhältnismäßigkeit Überschwemmungen Abwasserabgabe Satzung "4-von-5-Regelung“ Anforderungen an qualifizierte Stichprobe Gebühren Regenwasserbeseitigung Dichtheitsprüfungen Anschluss- und Benutzerzwang Anschlusszwang trotz vorhandener Kleinkläranlage Abwasserbeiträge Gewässerunterhaltung ABK Straßenoberflächenentwässerung Ordnungsgemäße Versickerung Verrechnung von [...]

Fragwürdige Abwasserabgabe für CSB

2019-04-08T19:58:55+02:0008. April 2019|

Abwasserabgabe für den CSB und Widerspruch zum Grundgesetz? Einleitung In diesem Aufsatz geht es um die Abwasserabgabe, welche für die Einleitung von CSB in Gewässer erhoben wird. Zunächst - was ist CSB? Sollten Sie es nicht wissen - die Antwort finden Sie hier! (Ein bescheidenes Grundwissen über den CSB hinsichtlich Bestimmung, Wertung und Bedeutung für [...]

Was ist unter dem Chemischen Sauerstoffbedarf (CSB) einer Wasserprobe zu verstehen?

2023-01-19T12:46:59+01:0007. April 2019|

Der CSB ist grundsätzlich kein Gewässerschadstoff! Er ist nur Indiz für harmlose oder auch schädliche Wasserinhaltsstoffe! Erhebliche, aber harmlose CSB - Konzentrationen im Ablauf des Vogtlandsees. Ursächlich sind natürliche Abbauprodukte, wie z.B. Huminsäuren.   Referat Der CSB ist grundsätzlich kein Schadstoff und er ist nicht eindeutig interpretierbar. Zum Verständnis: Ein CSB-Messergebnis ist wie [...]

Überflutung – Ermittlung der Ursachen und Lösungswege

2019-03-28T14:58:38+01:0027. Januar 2017|

Die Ursachen einer Überflutung können vielfältig sein: Starke Niederschläge? Abflüsse, theoretische und tatsächliche! Ungünstige Geländegestaltungen? Waren Rückstausicherungen erforderlich? Zu geringe Kanaldimensionierung? Tatsächliche Leistung der Kanalisation? Überflutung durch Kanalisationen? Wege des Wassers? Flutwege gepflegt und vorhanden? Waren Flutwege erforderlich? Flutung durch Grundwasser? bei Starkregen oberflächlich ablaufendes Wasser? durch Gewässer? Wer die Ursachen erforschte, der kennt auch [...]

Stand der Technik, DIN-Vorschriften sowie rechtliche Auslegung

2019-05-16T14:48:50+02:0012. Dezember 2016|

Der Stand der Technik These zur rechtlichen Auslegung des Standes der Technik und von DIN-Vorschriften: Nach einer etwas länger zurückliegenden Rechtsprechung lassen sich als anerkannte Regeln der Technik diejenigen Prinzipien und Lösungen bezeichnen, die in der Praxis erprobt und bewährt sind und sich bei der Mehrheit der Praktiker durchgesetzt haben. (Quelle: NVwZ–RR 1997, 214 - [...]

Keine Angst vor Abstraktionen!

2019-03-28T14:59:54+01:0014. August 2015|

"Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer aktuellen Entscheidung zu der Frage Stellung genommen, ob neue DIN-Normen sofort zu einer Nachrüstpflicht bei Unternehmen führen. Im konkreten Fall ging es um eine Klägerin, die sich an einer halbautomatischen Glastür verletzt hatte." "Nicht jeder abstrakten Gefahr könne vorgebeugt werden." Quelle: HDI-Gerling Industrie Versicherung AG    

Effizienz wasserwirtschaftlicher Maßnahmen in Ökosystemen

2019-03-28T14:59:56+01:0030. Juli 2015|

Wasserwirtschaftliche Maßnahmen müssen effizient sein. Das ist naheliegend und auch der EU-Wasserrahmenrichtlinie zu entnehmen. Im Anhang III (Wirtschaftliche Analyse) der Richtlinie wurde formuliert: "Die wirtschaftliche Analyse muss (unter Berücksichtigung der Kosten für die Erhebung der betreffenden Daten) genügend Informationen in ausreichender Detailliertheit enthalten, damit a) die einschlägigen Berechnungen durchgeführt werden können, die erforderlich sind, um [...]

Urteil zur Überflutung eines Grundstückes

2022-08-23T11:53:25+02:0012. Februar 2014|

Wertung von häufigen Überschwemmungen eines Grundstückes durch oberflächlich ablaufendes Niederschlagswasser Urteil des Oberlandesgerichts Dresden Abbildung 1: Straßenablauf durch Abschwemmung verstopft  Aktenzeichen: 1 U 1156/11 Landgericht Dresden 5 0 2917/09 Verkündet am: 31.07.2013 1. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Dresden durch Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht Riechert, Richterin am Oberlandesgericht Tews und Richter am Oberlandesgericht Lau Ausgewählte Zitate aus [...]

Rechtliches zur Grundstücksentwässerung

2019-03-28T15:02:20+01:0011. Januar 2013|

Rechtsprechung zur Dichtheitsprüfung von privaten Grundstücksentwässerungsanlagen Zitate mit freundlicher Genehmigung des Rechtsanwaltes Herr Reinhart Piens (Essen) 10.1.2013 "In der fachlich, rechtlich und politisch umstrittenen Frage der Dichtheitsprüfung privater Abwasseranlagen hat das Oberverwaltungsgericht Lüneburg kürzlich ein interessantes Urteil gesprochen (10. Januar 2012, Aktenzeichen 9 KN 162/10). Es kommt im Rahmen eines Normenkontrollantrages gegen die Satzung eines [...]

Was bedeutet grundsätzlich?

2019-03-28T15:03:14+01:0005. Oktober 2012|

Das kommt darauf an! Fall 1: umgangssprachlich aus Prinzip Es gibt keine Ausnahmen. Fall 2: in einem Rechtsstreit vom Grundsatz her = identisch mit "dem Grunde nach" im Prinzip in der Regel Keine Regel ohne Ausnahme! Also, es gibt Ausnahmen, die zu begründen sind! Wenn keine Ausnahmen zulässig sind, wird in der juristischen Sprache zumeist [...]

Verrechnung der Abwasserabgabe mit Kosten für Grundstücksanschlüsse

2019-03-28T15:06:21+01:0004. November 2011|

Rechtsstreit vor dem OVG Sachsen-Anhalt Rechtsfrage: Können die Kosten für die Erstellung von Grundstücksanschlüssen mit der Abwasserabgabe verrechnet werden? Beschluss OVG Sachsen-Anhalt: ja Grund: "Sinn und Zweck der Verrechnungsvorschriften ist es, Maßnahmen zur Verringerung der Abwasserschädlichkeit anzustoßen, so dass eine Anreizwirkung zur Durchführung von Gewässerschutzmaßnahmen gegeben wird." Ausführliche Begründungen in der Quelle: RA Reinhardt Piens [...]

Ausgewählte Straftatbestände bei unbefugter Gewässerverunreinigung

2019-03-28T15:16:49+01:0026. Februar 2010|

Freiheitsstrafe wegen undichter Kanäle? Zusammengestellt am 05.11.2002 von Uwe Halbach, ö.b.u.v. Sachverständiger für Abwasserbeseitigung, zertifizierter Kanalsanierungsberater Inhalt: Einleitung - Nicht alles wird so heiß gegessen, wie es gekocht wird! § 150 Wassergesetz Sachsen-Anhalt Sammeln, Fortleiten, Behandeln, Einleiten, Versickern, Verregnen, Verrieseln, Entwässern von Klärschlamm Niederschlagswasser § 13 Strafgesetzbuch (StGB) Unterlassen § 25 StGB Täterschaft § 26 [...]

Rechtliche Aspekte der Regenwasserbewirtschaftung

2019-03-28T15:17:10+01:0026. Februar 2010|

Hier ein Auszug des Entwurfes Konkret: Siehe jeweiliges Landeswassergesetz Keine Erlaubnis für das Einleiten von Niederschlagswasser in das Grundwasser, wenn das Niederschlagswasser auf Dach-, Hof- oder Wegflächen von Wohnungsgrundstücken anfällt und wenn es auf dem Grundstück versickert, verregnet oder verrieselt werden soll. Aber: Für die Einleitung des auf Hofflächen anfallenden Niederschlagswassers gilt dies jedoch nur [...]

Aufschlussreich für die Vergabe von Planungsleistungen ist der § 6 (2) VOF

2019-03-28T15:36:21+01:0025. Februar 2010|

Der AG kann Sachverständige (SV) einschalten: Beschreibung der Aufgabenstellung (Grundlagenermittlung und Vorplanung) Eignungsprüfung der Bewerber Bewertung der Angebote Beurteilung von Honorarfragen Bedingungen: - SV dürfen nicht mittelbar an der Vergabe beteiligt sein. - SV dürfen nicht unmittelbar an der Vergabe beteiligt sein. - SV dürfen anschließend nicht an der Vergabe beteiligt werden.

§ 4 VOF – Vergabegrundsätze

2019-03-28T15:36:25+01:0025. Februar 2010|

Vergabeverantwortung trägt der Auftraggeber (AG) Vergabe an fachkundige, leistungsfähige und zuverlässige Bewerber Gleichbehandlung aller Bewerber Unlautere und wettbewerbsbeschränkende Verfahren sind unzulässig freiberufliche Leistungen sollen unabhängig von Ausführungs- und Lieferinteressen erfolgen angemessene Beteiligung kleinerer Büroorganisationen und Berufsanfänger

Die Klägerin begehrt die Feststellung ihres Austrittes aus dem beigeladenen Zweckverband

2019-03-28T15:37:00+01:0024. Februar 2010|

Gerichtsurteil und Gerichtsgutachten: Download des Urteils Die Klägerin begehrt die Feststellung ihres Austrittes aus dem beigeladenen Zweckverband Die Klägerin beantragte, den Beklagten unter Aufhebung des Bescheides vom 16.05.2002 zu verpflichten, ihren Austritt aus dem D. festzustellen, hilfsweise festzustellen, dass die Klägerin zu keinem Zeitpunkt Mitglied des Beigeladenen geworden ist, und weiter hilfsweise festzustellen, dass der [...]

Grundsätzliche Hinweise zur Homepage www.gerichtsgutachten.de

2019-03-28T15:41:44+01:0024. Februar 2010|

Grundsätzliche Hinweise zur Homepage www.gerichtsgutachten.de Lieber Surfer! In dieses Verzeichnis wurden ausgewählte Abschnitte ohne Bezugshinweise zu den aktuellen Prozessen aus von mir angefertigten Gerichtsgutachten kopiert. Die Dateien dienen nur der Information, sind Ausdruck meiner momentanen Erfahrung und widerspiegeln die Ergebnisse von Recherchen. Der Inhalt ist keinesfalls unumstritten oder wurde gar gerichtlich für "wahr" befunden, denn [...]

Wichtiger Hinweis

2019-03-28T15:43:57+01:0025. September 2009|

Wichtiger Hinweis zu allen Links auf dieser Homepage: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch das Anbringen eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. [...]

Kommentare deaktiviert für Wichtiger Hinweis