Ausgewähltes Recht

Fragwürdige Abwasserabgabe für CSB

2019-04-08T19:58:55+02:0008. April 2019|

Abwasserabgabe für den CSB und Widerspruch zum Grundgesetz? Einleitung In diesem Aufsatz geht es um die Abwasserabgabe, welche für die Einleitung von CSB in Gewässer erhoben wird. Zunächst - was ist CSB? Sollten Sie es nicht wissen - die Antwort finden Sie hier! (Ein bescheidenes Grundwissen über den CSB hinsichtlich Bestimmung, Wertung und Bedeutung für [...]

Was ist unter dem Chemischen Sauerstoffbedarf (CSB) einer Wasserprobe zu verstehen?

2019-08-28T13:23:08+02:0007. April 2019|

Der CSB ist grundsätzlich kein Gewässerschadstoff! Er ist nur Indiz für harmlose oder auch schädliche Wasserinhaltsstoffe! Erhebliche, aber harmlose CSB - Konzentrationen im Ablauf des Vogtlandsees. Ursächlich sind natürliche Abbauprodukte, wie z.B. Huminsäuren.   Referat Der CSB ist grundsätzlich kein Schadstoff und er ist nicht eindeutig interpretierbar. Zum Verständnis: Ein CSB-Messergebnis ist wie [...]

Überflutung – Ermittlung der Ursachen und Lösungswege

2019-03-28T14:58:38+02:0027. Januar 2017|

Die Ursachen einer Überflutung können vielfältig sein: Starke Niederschläge? Abflüsse, theoretische und tatsächliche! Ungünstige Geländegestaltungen? Waren Rückstausicherungen erforderlich? Zu geringe Kanaldimensionierung? Tatsächliche Leistung der Kanalisation? Überflutung durch Kanalisationen? Wege des Wassers? Flutwege gepflegt und vorhanden? Waren Flutwege erforderlich? Flutung durch Grundwasser? bei Starkregen oberflächlich ablaufendes Wasser? durch Gewässer? Wer die Ursachen erforschte, der kennt [...]

Stand der Technik, DIN-Vorschriften sowie rechtliche Auslegung

2019-05-16T14:48:50+02:0012. Dezember 2016|

Der Stand der Technik These zur rechtlichen Auslegung des Standes der Technik und von DIN-Vorschriften: Nach einer etwas länger zurückliegenden Rechtsprechung lassen sich als anerkannte Regeln der Technik diejenigen Prinzipien und Lösungen bezeichnen, die in der Praxis erprobt und bewährt sind und sich bei der Mehrheit der Praktiker durchgesetzt haben. (Quelle: NVwZ–RR 1997, 214 - [...]

Keine Angst vor Abstraktionen!

2019-03-28T14:59:54+02:0014. August 2015|

"Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer aktuellen Entscheidung zu der Frage Stellung genommen, ob neue DIN-Normen sofort zu einer Nachrüstpflicht bei Unternehmen führen. Im konkreten Fall ging es um eine Klägerin, die sich an einer halbautomatischen Glastür verletzt hatte." "Nicht jeder abstrakten Gefahr könne vorgebeugt werden." Quelle: HDI-Gerling Industrie Versicherung AG    

Effizienz wasserwirtschaftlicher Maßnahmen in Ökosystemen

2019-03-28T14:59:56+02:0030. Juli 2015|

Wasserwirtschaftliche Maßnahmen müssen effizient sein. Das ist naheliegend und auch der EU-Wasserrahmenrichtlinie zu entnehmen. Im Anhang III (Wirtschaftliche Analyse) der Richtlinie wurde formuliert: "Die wirtschaftliche Analyse muss (unter Berücksichtigung der Kosten für die Erhebung der betreffenden Daten) genügend Informationen in ausreichender Detailliertheit enthalten, damit a) die einschlägigen Berechnungen durchgeführt werden können, die erforderlich sind, um [...]

Urteil zur Überflutung eines Grundstückes

2019-03-28T15:01:16+02:0012. Februar 2014|

Wertung von häufigen Überschwemmungen eines Grundstückes durch oberflächlich ablaufendes Niederschlagswasser Urteil des Oberlandesgerichts Dresden Abbildung 1: Straßenablauf durch Abschwemmung verstopft   Aktenzeichen: 1 U 1156/11 Landgericht Dresden 5 0 2917/09 Verkündet am: 31.07.2013 1. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Dresden durch Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht Riechert, Richterin am Oberlandesgericht Tews und Richter [...]

Rechtliches zur Grundstücksentwässerung

2019-03-28T15:02:20+02:0011. Januar 2013|

Rechtsprechung zur Dichtheitsprüfung von privaten Grundstücksentwässerungsanlagen Zitate mit freundlicher Genehmigung des Rechtsanwaltes Herr Reinhart Piens (Essen) 10.1.2013 "In der fachlich, rechtlich und politisch umstrittenen Frage der Dichtheitsprüfung privater Abwasseranlagen hat das Oberverwaltungsgericht Lüneburg kürzlich ein interessantes Urteil gesprochen (10. Januar 2012, Aktenzeichen 9 KN 162/10). Es kommt im Rahmen eines Normenkontrollantrages gegen die Satzung eines [...]

Was bedeutet grundsätzlich?

2019-03-28T15:03:14+02:0005. Oktober 2012|

Das kommt darauf an! Fall 1: umgangssprachlich aus Prinzip Es gibt keine Ausnahmen. Fall 2: in einem Rechtsstreit vom Grundsatz her = identisch mit "dem Grunde nach" im Prinzip in der Regel Keine Regel ohne Ausnahme! Also, es gibt Ausnahmen, die zu begründen sind! Wenn keine Ausnahmen zulässig sind, wird in der juristischen Sprache zumeist [...]

Verrechnung der Abwasserabgabe mit Kosten für Grundstücksanschlüsse

2019-03-28T15:06:21+02:0004. November 2011|

Rechtsstreit vor dem OVG Sachsen-Anhalt Rechtsfrage: Können die Kosten für die Erstellung von Grundstücksanschlüssen mit der Abwasserabgabe verrechnet werden? Beschluss OVG Sachsen-Anhalt: ja Grund: "Sinn und Zweck der Verrechnungsvorschriften ist es, Maßnahmen zur Verringerung der Abwasserschädlichkeit anzustoßen, so dass eine Anreizwirkung zur Durchführung von Gewässerschutzmaßnahmen gegeben wird." Ausführliche Begründungen in der Quelle: RA Reinhardt Piens [...]

Ausgewählte Straftatbestände bei unbefugter Gewässerverunreinigung

2019-03-28T15:16:49+02:0026. Februar 2010|

Freiheitsstrafe wegen undichter Kanäle? Zusammengestellt am 05.11.2002 von Uwe Halbach, ö.b.u.v. Sachverständiger für Abwasserbeseitigung, zertifizierter Kanalsanierungsberater Inhalt: Einleitung - Nicht alles wird so heiß gegessen, wie es gekocht wird! § 150 Wassergesetz Sachsen-Anhalt Sammeln, Fortleiten, Behandeln, Einleiten, Versickern, Verregnen, Verrieseln, Entwässern von Klärschlamm Niederschlagswasser § 13 Strafgesetzbuch (StGB) Unterlassen § 25 StGB Täterschaft § 26 [...]

Rechtliche Aspekte der Regenwasserbewirtschaftung

2019-03-28T15:17:10+02:0026. Februar 2010|

Hier ein Auszug des Entwurfes Konkret: Siehe jeweiliges Landeswassergesetz Keine Erlaubnis für das Einleiten von Niederschlagswasser in das Grundwasser, wenn das Niederschlagswasser auf Dach-, Hof- oder Wegflächen von Wohnungsgrundstücken anfällt und wenn es auf dem Grundstück versickert, verregnet oder verrieselt werden soll. Aber: Für die Einleitung des auf Hofflächen anfallenden Niederschlagswassers gilt dies jedoch nur [...]

Aufschlussreich für die Vergabe von Planungsleistungen ist der § 6 (2) VOF

2019-03-28T15:36:21+02:0025. Februar 2010|

Der AG kann Sachverständige (SV) einschalten: Beschreibung der Aufgabenstellung (Grundlagenermittlung und Vorplanung) Eignungsprüfung der Bewerber Bewertung der Angebote Beurteilung von Honorarfragen Bedingungen: - SV dürfen nicht mittelbar an der Vergabe beteiligt sein. - SV dürfen nicht unmittelbar an der Vergabe beteiligt sein. - SV dürfen anschließend nicht an der Vergabe beteiligt werden.

§ 4 VOF – Vergabegrundsätze

2019-03-28T15:36:25+02:0025. Februar 2010|

Vergabeverantwortung trägt der Auftraggeber (AG) Vergabe an fachkundige, leistungsfähige und zuverlässige Bewerber Gleichbehandlung aller Bewerber Unlautere und wettbewerbsbeschränkende Verfahren sind unzulässig freiberufliche Leistungen sollen unabhängig von Ausführungs- und Lieferinteressen erfolgen angemessene Beteiligung kleinerer Büroorganisationen und Berufsanfänger

Die Klägerin begehrt die Feststellung ihres Austrittes aus dem beigeladenen Zweckverband

2019-03-28T15:37:00+02:0024. Februar 2010|

Gerichtsurteil und Gerichtsgutachten: Download des Urteils Die Klägerin begehrt die Feststellung ihres Austrittes aus dem beigeladenen Zweckverband Die Klägerin beantragte, den Beklagten unter Aufhebung des Bescheides vom 16.05.2002 zu verpflichten, ihren Austritt aus dem D. festzustellen, hilfsweise festzustellen, dass die Klägerin zu keinem Zeitpunkt Mitglied des Beigeladenen geworden ist, und weiter hilfsweise festzustellen, dass der [...]

Grundsätzliche Hinweise zur Homepage www.gerichtsgutachten.de

2019-03-28T15:41:44+02:0024. Februar 2010|

Grundsätzliche Hinweise zur Homepage www.gerichtsgutachten.de Lieber Surfer! In dieses Verzeichnis wurden ausgewählte Abschnitte ohne Bezugshinweise zu den aktuellen Prozessen aus von mir angefertigten Gerichtsgutachten kopiert. Die Dateien dienen nur der Information, sind Ausdruck meiner momentanen Erfahrung und widerspiegeln die Ergebnisse von Recherchen. Der Inhalt ist keinesfalls unumstritten oder wurde gar gerichtlich für "wahr" befunden, denn [...]

Wichtiger Hinweis

2019-03-28T15:43:57+02:0025. September 2009|

Wichtiger Hinweis zu allen Links auf dieser Homepage: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch das Anbringen eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. [...]

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