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Regel und Ausnahme

15. Oktober 2015|

Umsonst ist die Regel. Der Einzelfall aber muss tatsächlich begründet, erstritten und erkämpft werden.

Unverhältnismäßige Technik

28. September 2015|

Stand der wasserwirtschaftlichen Technik mitunter unbegründet Bei der Begründung des technischen Standes einer Technik wird - so der Eindruck - oft der notwendige Verhältnismäßigkeitsbeweis nicht geführt. Das hat die Konsequenz, dass willkürlich der technische Stand einer Technik definiert wird, der bei genauerer und unabhängiger Bewertung tatsächlich keiner ist. Weiterere Konsequenzen sind dann Verstöße gegen EU-WRRL [...]

Wenn die Gründe fehlen…

03. Januar 2015|

Die "Angewöhnung geistiger Grundsätze ohne Gründe nennt man Glauben." Friedrich Nietzsche ...oder im Falle des Handelns: Willkür!

Abstrakte Gefährdungen

18. Juli 2014|

  "Je höher das zu schützende 'Gemeinwohlinteresse' als Rechtsgut, umso eher darf an Stelle von Verboten konkreter Gefährdungen auf abstrakte Gefährdungen zurückgegriffen werden." Quelle: Jae-Yoon Kim Umweltstrafrecht in der Risikogesellschaft: ein Beitrag zum Umgang mit abstrakten Gefährdungsdelikten Dissertation Cuvillier Verlag Göttingen 1. Auflage 2004 Kommentar: Damit entscheidet der Sieg im Kampf um die Deutung der [...]

Mauerseglersterben – ein Eigentor!

04. Juli 2014|

Es ist schon paradox! Gewässerschutz kann  auch tödlich sein. Zumindest für jene Tiere, deren Nährstoff  "Phosphor" minimiert wird. Und dann wundert sich der Laie, dass in dem nun klaren Wasser lauter Leichen schwimmen. Verhungert eben. Stimmt nicht? Doch! Siehe: Übermäßiger Gewässerschutz Und nun haben die Schweizer Streß, ihre selten gewordenen Mauersegler zu retten. Schlagzeile: Hausabbruch [...]

Abstrakt oder Konkret

23. Juni 2014|

Das Erkennen und Bewerten des Abstrakten (Regeln) und des Konkreten (Anschauung) ist für die Enttarnung von Manipulationen, Interessen und Geschäften unbedingte Voraussetzung. U.H. Michel de Montaigne (1533 - 1592) Was haben unsere Gesetzgeber dadurch gewonnen, daß sie hunderttausend Arten von besonderen Tatsachen ausgewählt und darauf hunderttausend Gesetze gemacht haben? Die Zahl hat nicht das geringste [...]

Prognose & Prophezeiung

23. Juni 2014|

Nicolás Gómez Dávila Wer bedenkenlos Prophezeiungen macht, hat eine Schwindelei im Sinn. Georg Christoph Lichtenberg : Dieses ist eine Theorie, die meines Erachtens in der Psychologie eben das vorstellt, was eine sehr bekannte in der Physik ist, die das Nordlicht durch den Glanz der Heringe erklärt. Michel de Montaigne (1533 - 1592), Jeder redet mal [...]

Prognose & Prophezeiung

23. Juni 2014|

Nicolás Gómez Dávila Wer bedenkenlos Prophezeiungen macht, hat eine Schwindelei im Sinn. Georg Christoph Lichtenberg : Dieses ist eine Theorie, die meines Erachtens in der Psychologie eben das vorstellt, was eine sehr bekannte in der Physik ist, die das Nordlicht durch den Glanz der Heringe erklärt. Michel de Montaigne (1533 - 1592), Jeder redet mal [...]

EU-WRRL – zu Ende denken!

22. Juni 2014|

Tut mir leid! Aber wenn ich beobachte wie in vielen Fällen die EU-WRRL in der Verwaltungspraxis umgesetzt wird, dann muss ich an Gotehe und Büchner denken: Johann Wolfgang von Goethe Die Natur auffassen und sie unmittelbar benutzen, ist wenig Menschen gegeben; zwischen Erkenntnis und Gebrauch erfinden sie sich gern ein Luftgespinst, das sie sorgfältig ausbilden, [...]

Verschlechterungsverbot

14. März 2013|

Abstrakte Ziele sind zumeist Ursache für willkürliche Entscheidungen und willkürliches Handeln Einige Überlegungen: Wenn als Prämisse gilt, dass wasserwirtschaftliche Entscheidungen auf wissenschaftlicher Grundlage zu fällen sind, dann ist das abstrakte Verschlechterungsverbot als Argument wegen seiner Abstraktheit recht fragwürdig. Ein wasserwirtschaftlich wertvolles Instrument wird das Verschlechterungsverbot dagegen, wenn es nicht abstrakt, sondern konkret begründet wird. Das [...]

Regel der Technik – Regel der Allgemeinheit

08. Juni 2012|

Regeln sind wichtig. Sie dienen der Orientierung. Daraus aber abzuleiten sie wären wichtiger als Ausnahmen, wäre ein Trugschluss, denn z. B. der Fortschritt  - als Ausnahme von der Regel (?) - ist Verdienst Weniger. Zeigt sich die Dummheit der Mehrheit in ihrer Abneigung gegen den Fortschritt in dem Widerspruch, dass gerade der Fortschritt ihre geistige [...]

Verhältnismäßigkeit bei Gewässerschutz

18. Mai 2010|

In den Verordnungen und Regeln zum Gewässerschutz wird der Verhältnismäßigkeit schon eine gewisse Bedeutung eingeräumt: Defintion des Standes der Technik Leitlinien zur Anwendung des Vorsorgeprinzips Erläuterungen zu §19b Wasserhaushaltsgesetz (WEKA-Verlag "Die Grundsätze der Erforderlichkeit und Verhältnismäßigkeit gelten auch für diese Auflagen.") ... und u. a. Urteil des VG Schleswig, 15.12.1998 "Der verfassungsrechtliche Grundsatz der Verhältnismäßigkeit [...]

Verstöße gegen das technische Regelwerk begründen allein selten einen Mangel!

24. Februar 2010|

Grundsätzlich hat ein Werk den allgemein anerkannten Regeln der Technik oder dem Stand der Technik zu entsprechen. Aus Abweichungen davon muss aber nicht unbedingt ein Mangel entstehen, wenn z. B. die Gebrauchseigenschaften des Werkes über o. g. Normen hinausgehen. Außerdem ist zu beachten, dass die allgemein anerkannten Regeln der Technik oder der Stand der Technik [...]

Allgemein anerkannte Regeln der Technik im Bürgerlichen Gesetzbuch

25. September 2009|

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